Die faschistische Gefahr in Amerika

Dossier. Im Executive Intelligence Review erschien am 21. Oktober ein Dossier über die drohende Putschgefahr in den Vereinigten Staaten mit der folgenden Einleitung. Die Originalüberschrift lautet: „Solange Obama im Amt ist, kann es auch hier geschehen...“

Im Jahr 1935, als Hitler und Mussolini in Europa ihre Völker terrorisierten, betrachtete der amerikanische Autor Sinclair Lewis seine amerikanischen Mitbürger und kam zu dem Schluß, daß er etwas tun mußte. Das Ergebnis war der satirische Roman It can’t happen here (dt.: „Das ist bei uns nicht möglich“), in dem die betont „realistischen“ Amerikaner zulassen, daß ein schwachsinniger Präsident einen faschistischen Putsch in den Vereinigten Staaten durchführt. Heute besteht eine ähnliche und sogar noch ernstere Gefahr.

Die Wahl von Franklin Delano Roosevelt („FDR“) zum Präsidenten der Vereinigten Staaten im Jahr 1932 trieb die führenden Kreise der Wallstreet und der Londoner City in eine mörderische Raserei. Als es dem J.P.Morgan-Banker und Vorsitzenden des Demokratischen Nationalkomitees Jacob Raskob nicht gelang, Roosevelts Nominierung zu verhindern, und ein Mordanschlag auf ihn wenige Wochen nach seinem Erdrutschsieg bei einem Auftritt in Florida fehlschlug, befanden die Vereinigten Staaten sich auf Kollisionskurs mit den von der Wallstreet und der City geförderten faschistischen Führern Europas, Benito Mussolini und Adolf Hitler.

London und die Wallstreet ließen einen Militärputsch gegen Roosevelt vorbereiten, doch der patriotische General Smedley Butler machte den Plan publik und vereitelte ihn dadurch. Die American Liberty League, eine von den Morgans und DuPonts finanzierte Kabale pro-faschistischer Bankiers und Industrieller, betrieb die ganzen dreißiger Jahre über bis zum japanischen Überfall auf Pearl Harbor einen regelrechten Propagandakrieg gegen Roosevelt.

FDR leistete seinen Amtseid Anfang März 1933 - nur eine Woche vorher hatte der Reichstagsbrand den Weg zum Aufstieg der jämmerlichen Figur Hitler zum „Führer“ und Diktator Deutschlands frei gemacht. Seitdem befand sich Europa auf dem Marsch in den Krieg, und es dauerte nicht mehr lange, bis die Todeslager und Gasöfen des Dritten Reichs in Betrieb gingen. Und wie Lyndon LaRouche richtig betont, verhinderte nur Roosevelts Wahl, daß London und die Wallstreet auch in Amerika ein solches faschistisches Regime wie in sehr vielen Ländern Europas an die Macht brachten.

Das war den Finanzoligarchen von damals und heute eine „Lehre“. Heute herrschen infolge des Bankrotts und Zusammenbruchs des weltweiten Finanz- und Währungssystems wieder die gleichen Verhältnisse, die damals die Finanzoligarchie dazu trieben, die Faschisten und Synarchisten in Europa an die Macht zu bringen - nur ist der Maßstab diesmal noch weit größer und globaler. Und heute ist die Finanzoligarchie noch stärker darauf aus, die Vereinigten Staaten und die republikanische Tradition, für die sie stehen, als ein entscheidendes Hindernis für ihre globalen imperialen Pläne zu zerstören. Das erklärt, warum sie gerade jetzt versuchen, einen faschistischen Putsch in den Vereinigten Staaten durchzuführen.

Der Unterschied zwischen FDR und Obama

Der größte Unterschied zwischen 1933 und 2011 ist der, daß 1933 Franklin Roosevelt im Weißen Haus saß. Heute sitzt dort Barack Obama. Seit seinem Amtsantritt im Januar 2009 folgt Obama bis aufs i-Tüpfelchen den Plänen der Wallstreet und der Londoner City, obwohl er mit dem klaren Mandat gewählt worden war, Roosevelts Mission wieder aufzugreifen und das „Amerikanische System“ wiederzubeleben. Diesmal sind die Oligarchen fest entschlossen, ihre Pläne für Diktatur und Faschismus in den Vereinigten Staaten zu verwirklichen. Wie sich vor dem Reichstagsbrand viele Deutsche über Hitler lustig machten, so machen heute viele Amerikaner Witze über Obama: Sie verachten ihn wegen seiner gebrochenen Versprechen, sehen ihn aber auch zunehmend als Jammerlappen.

Aber es kann ein tödlicher Fehler werden, nur Obamas Persönlichkeit zu sehen und nicht zu begreifen, daß er, wie einst Hitler, nur eine Schachfigur der Londoner und übrigen Finanzwelt ist. Die Folge könnte sein, daß die Vereinigten Staaten schon in den kommenden Wochen am Ende sein werden. Daß Hitler nicht gestoppt wurde, hatte für die ganze Menschheit schreckliche Folgen. Wenn Obama nicht des Amtes enthoben wird, kann es noch schrecklichere Folgen haben.

Die Gefahr liegt nicht in Obamas Inkompetenz. Die Gefahr ist, daß schon sehr bald eine Diktatur errichtet werden könnte. Diese Gefahr geht von den verzweifelten Kreisen in London und an der Wallstreet aus und nicht von irgendeinem, der im Weißen Haus oder im Old Executive Building arbeitet. Obama ist nur eine Schachfigur, nicht der Kopf dieses Versuchs, die Vereinigten Staaten als Faktor der Weltgeschichte, wie wir sie in den letzten 200 Jahren kannten, auszuschalten.

Im Kern geht es darum, daß das globale Finanz- und Währungssystem bankrott ist und daß es im Rahmen dieses Systems unmöglich ist, die Katastrophe zu überwinden. Die einzige Alternative - die von Lyndon LaRouche vorgelegte Alternative - geht von ähnlichen Maßnahmen aus, wie Roosevelt sie damals ergriff, führt aber weiter. Es fängt an mit der Absetzung des derzeitigen Präsidenten und der sofortigen Wiederinkraftsetzung des Glass-Steagall-Bankengesetzes von 1933, das die „systemrelevanten“ Banken der Ära der Großen Depression, die „zu groß zum Scheitern“ waren, zerschlug und statt dessen ein geregeltes und versichertes System von Geschäftsbanken schuf, um den anschließenden Aufschwung der Wirtschaft zu ermöglichen.

Aber solange Präsident Obama nicht aus seinem Amt entfernt wird - durch ein Amtsenthebungsverfahren wegen Verfassungsbruchs, durch Rücktritt oder durch Absetzung wegen Amtsunfähigkeit nach dem 25. Verfassungszusatz -, sind die Vereinigten Staaten dazu verurteilt, das gleiche Schicksal zu erleiden, das auch die braven Deutschen 1933 erlitten, als sie nicht erkannten, welche Gefahr im Schatten des „kleinen Gefreiten“ Hitler lauerte.

Die Fakten sind unübersehbar: Der Angriff auf die Verfassung, der schon unter Präsident George Bush senior begann und sich acht Jahre später unter seinem Sohn George W. Bush fortsetzte, wurde von Obama mit aller Kraft weiter vorangetrieben. Präsident Obama hat die verfassungswidrigen Maßnahmen, die Präsident Bush und Vizepräsident Dick Cheney nach den Anschlägen des 11. September 2001 durchgesetzt hatten, fortgeführt, verstärkt und ausgeweitet.

Diese diktatorischen Strukturen wurden mit Absicht geschaffen. Wir sind inzwischen soweit, daß schon der kleinste Zwischenfall als Vorwand dienen kann, die ganze Macht dieser lauernden Diktatur, die seit einem Jahrzehnt sorgfältig und planmäßig vorbereitet wird, zu aktivieren. Der Moment der Wahrheit ist gekommen, nun wird sich erweisen, ob die Amerikaner moralisch überlebensfähig sind.

Im folgenden dokumentieren wir im einzelnen, welche Maßnahmen Schritt für Schritt eingeführt wurden, um die Diktatur vorzubereiten und zu ermöglichen. Sie wurden zum großen Teil schon unter Bush und Cheney eingeleitet, wobei einiges davon seine Wurzeln schon in der Ära der Regierung Bush senior hat, als der damalige Verteidigungsminister Dick Cheney die Privatisierung der nationalen Sicherheit in Gang setzte. Obama hat alle diese diktatorischen Maßnahmen fortgeführt, im Vertrauen darauf, daß die Amerikaner, die sich 2008 weismachen ließen, Obama sei das Gegenteil von Bush, an diesem Irrglauben festhalten, bis es zu spät ist.

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