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Wortlaut. Das LaRouche-Aktionskomitee LPAC veröffentlichte am 19. Oktober die folgende Presseerklärung.
Angesichts der Tatsache, daß das Weltfinanzsystem sich an einem Punkt befindet, an dem es kein Zurück mehr gibt, erklärte der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche, „gibt es kein anderes Thema, das von irgendeiner Bedeutung für das Überleben der Nation und ihrer Bürger wäre, außer Glass-Steagall. Wenn es nicht in Kraft gesetzt wird, sind Sie zum Untergang verurteilt. Punkt.“
Aber, so fügte er hinzu, „Glass-Steagall für sich allein ist noch nicht die Lösung, um die Wirtschaft zu retten.“ Sobald Glass-Steagall in Kraft gesetzt sei, müsse man weiter voranschreiten zu einem Kreditsystem, nach dem Vorbild des Hamiltonischen Systems, das in der US-Verfassung eingebettet sei. „Was ich vorschlage, ist die Rückkehr zu der Politik der Gründerväter der Vereinigten Staaten.“
Derzeit liegt dem Repräsentantenhaus ein Antrag vor (H.R. 1489), Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz wieder in Kraft zu setzen, der neben der Antragstellerin Marcy Kaptur inzwischen von 47 Abgeordneten mitunterzeichnet wurde. Bisher hat noch kein Senator ein entsprechendes Gesetz eingebracht. Auch fehlt bisher die notwendige politische Unterstützung, um das Gesetz noch rechtzeitig durchzusetzen.
Derzeit gebe es eine Kampagne der Wallstreet, um die Menschen einzuschüchtern, damit sie sich der Kampagne für Glass-Steagall widersetzen, sagte LaRouche, wobei die empörende Lüge eingesetzt werde, daß durch Glass-Steagall sämtliche Banken der Vereinigten Staaten geschlossen würden. „Das ist eine Lüge, und nur Narren glauben sie.“ LPAC ist entschlossen, mit dieser Lüge aufzuräumen. LaRouche fuhr fort:
„Denn Glass-Steagall wird nicht alle Banken zugrunde richten. Es wird etwa sechs große fette Banken versenken, die gar keine Banken sein sollten! Und je schneller sie beseitigt werden, desto besser! Das ist gut für Sie!
Tatsache ist, daß wir Tausende von anderen Banken haben werden, die keine Investmentbanken sind! Und wir werden die Zahlungsverpflichtungen dieser Banken, dieser ehrlichen Banken, die wirkliche Banken sind, gegenüber den dann illegalen Forderungen beseitigen. Wir werden im Wesentlichen das System der Investmentbanken in der Form, wie es jetzt existiert, beseitigen! Nicht, indem wir hingehen und sie auslöschen, sondern einfach, indem wir ihnen den ganzen Spaß an ihrem Geld nehmen.“
LaRouche: „Als Resultat werden wir Banken haben, die immer noch existieren. Geschäftsbanken und entsprechende Banken und Institute, die ähnlichen Gesetzen unterstehen. Wir werden sie haben. Aber was werden wir mit ihnen tun? Nun, die Bundesregierung wird das ganze System einem Insolvenzverfahren unterziehen, und dann zwei Maßnahmen ergreifen: Erstens werden wir diese Banken schützen, die möglicherweise insolvent, aber immer noch lebensfähige Banken sind. Wir werden sie am Leben erhalten. Zweitens werden wir zu Hamiltons Regeln in der Verfassung zurückkehren und das gegenwärtige Finanzsystem durch ein Bankensystem ergänzen, ein von der Bundesregierung garantiertes Bankensystem.“ Die Federal Reserve „werden wir ersetzen, indem wir zu einem auf einem Kreditsystem beruhenden Hamiltonischen Nationalbanksystem zurückkehren. Das ist das Amerikanische System.
Unter diesem System wird die Bundesregierung dazu ermächtigt, Bundeskredite auszugeben, sowohl an solvente Banken, kompetente Banken, als auch für Projekte, die im nationalen Interesse sind, insbesondere Projekte zur produktiven Beschäftigung. NAWAPA ist eines der typischsten dieser großen Projekte, die die Vereinigten Staaten retten werden. Wenn wir das Glass-Steagall-Gesetz durch ein Gesetz zur Wiederherstellung einer Dritten Nationalbank der Vereinigten Staaten ergänzen und die Lektionen, die wir unter Franklin Roosevelt gelernt haben, berücksichtigen, wird es eine besondere Bedeutung bekommen! Der Kollaps des Systems der Investmentbanken, die Beseitigung des gesamten Systems, die Zerschlagung jeder einzelnen dieser sogenannten Banken wird der größte Glücksfall sein, den die Menschen in den Vereinigten Staaten in den letzten 100 Jahren erlebt haben.“
Warum, fragte LaRouche, haben die Menschen bisher noch nicht genug für Glass-Steagall mobilisiert? Weil sie versuchen, sich der „Demokratie“ und der „öffentlichen Meinung“ anzupassen. „Sie glauben, daß die Wahrheit durch ein ,demokratisches Votum’ bestimmt wird, aber die Zeit ist gekommen, in der ein ,demokratisches Votum’ per se überhaupt nichts mehr bedeutet.
Wenn der derzeitige Trend so weitergeht, dann sind Sie alle verdammte Narren, egal wofür Sie stimmen. Deshalb müssen Sie sehr ernsthaft darangehen und sicherstellen, daß diese Abstimmung, wenn sie stattfindet, richtig ausgeht. Und das heißt, Glass-Steagall zu beschließen, ohne irgendwelche Änderungen, ohne Unterschiede zu der früheren Version von Roosevelt. Entweder stimmen sie [im Kongreß] dafür, oder Sie sind zum Untergang verurteilt!“
Den Mitschnitt der ganzen Diskussion finden Sie [im englischen Original] im Weekly Report des LaRouche-Aktionskomitees (http://www.larouchepac.com/node/19895).
LPAC