Eine verfassungsmäßige Lösung

Von Nancy Spannaus

Es zeigt das schrecklichen Vakuum der politischen Führung in den Vereinigten Staaten, daß der führende amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche, der am 8. September 89 Jahre alt wurde, sich am 7. September gezwungen sah, sich mit in einer dringenden Videobotschaft an das amerikanische Volk zu wenden, um die Notmaßnahmen zu fordern, mit denen der voranschreitende Absturz der Menschheit in ein neues finsteres Zeitalter aufgehalten werden kann.

LaRouches Botschaft, die auf der Internetseite seines politischen Aktionskomitees LPAC veröffentlicht wurde und deren Text wir in dieser Ausgabe abdrucken (S. 3), beschrieb in düsteren Tönen die Konsequenzen, die es haben wird, wenn die von ihm geforderten Maßnahmen nicht umgesetzt werden. Gleich zu Beginn wies er darauf hin, daß die jetzige Katastrophe nur deshalb unausweichlich wurde, weil das von ihm gleich nach Ausbruch der Zusammenbruchskrise im Juli und August 2007 vorgeschlagene „Gesetz zum Schutz der Eigenheimbesitzer und Banken“ vom Kongreß nicht umgesetzt, sondern zurückgewiesen worden war.

Tatsächlich hat LaRouche schon seit den fünfziger Jahren immer wieder den Kollaps des jetzigen monetaristischen Systems vorhergesagt und gleichzeitig Alternativen vorgeschlagen, die einen solchen Kollaps verhindert hätten. Hätten die führenden Mächte in den USA auf ihn gehört und seinen Rat befolgt, dann wäre es nicht zu dem Desaster gekommen, in dem wir jetzt stecken.

LaRouche forderte, unmittelbar zwei Maßnahmen zu ergreifen, die zusammen den ersten Schritt des Sieben-Punkte-Programms darstellen, das er zwei Wochen zuvor publiziert hatte: Erstens muß Präsident Obama sofort aus dem Amt entfernt werden - entweder durch ein Absetzungsverfahren oder durch Anwendung des 25. Zusatzes der amerikanischen Verfassung -, und zweitens muß das Glass-Steagall-Gesetz in der Form, in der es ursprünglich 1933 von Franklin D. Roosevelt geschaffen wurde, wieder in Kraft gesetzt werden.

Obama muß aus dem Amt entfernt werden, weil er als Marionette des Britischen Empire die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes niemals zulassen würde. Sobald Präsident Obama geschwächt sei - was schon durch die Einleitung eines Absetzungsverfahrens bewirkt würde -, werde es möglich sein, die Reorganisierung und Aufspaltung der Banken in getrennte Geschäfts- und Investmentbanken durchzusetzen und die Rückkehr zu einem Kreditsystem, wie es in der amerikanischen Verfassung vorgesehen ist, einzuleiten.

In seinem 25minütigen Vortrag betonte LaRouche immer wieder, daß die von ihm vorgeschlagenen Maßnahmen voll und ganz den Maßstäben der amerikanischen Verfassung entsprechen. Durch diese Verfassung sei das amerikanische Wirtschaftssystem als ein Kreditsystem geschaffen worden, in dem das Geld nur als ein von der Regierung geschaffener Kredit verwendet wird, der dem Gemeinwohl dient. Die gleiche Verfassung bestimmt die Kriterien für ein Absetzungsverfahren - und die zahlreichen Vergehen, deren sich dieser Präsident schuldig gemacht hat, entsprechen voll und ganz diesen Kriterien.

Das amerikanische Volk, so LaRouche, habe inzwischen jegliches Vertrauen in die Institutionen seiner Regierung verloren - und mit Sicherheit das Vertrauen in die politischen Parteien, die behaupten, das Land zu führen. Es gebe praktisch niemanden - keinen Ökonomen, keinen Politiker, keinen Unternehmer -, dem zuzutrauen wäre, das Interesse der Bevölkerung über ihre eigene Gier nach Macht und Profiten zu stellen. Aber wie kann man dieses Vertrauen wiederherstellen?

Die Lösung liegt darin, daß eine Handvoll von Persönlichkeiten, die den Mut haben, mit LaRouche zusammenzuarbeiten, sich mit ihm für das Programm einsetzen, das er in seiner dringenden Botschaft und in seinen „Sieben Schritten“ (vgl. Neue Solidarität 37/2011) gefordert hat. Offensichtlich werden dies zunächst nur einige wenige sein, aber keine radikale Änderung - diesmal eine radikale Änderung, um die Verfassung wieder in Kraft zu setzen - kam je aufgrund der verbreiteten Meinungen zustande. Man braucht einige wenige, die den Mut haben, die Führung auf dem Weg zu diesen Änderungen zu übernehmen.

Sehen Sie sich diese Botschaft an (www.bueso.de/node/10163), und verbreiten Sie sie weiter. Und helfen Sie uns, die einzige verfassungsmäßige Lösung durchzusetzen, die uns aus der Krise führen kann.