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LaRouche: Medienbetrug zum Tucson-Anschlag
Lyndon LaRouches Aktionskomitee LPAC veröffentlichte am 10.1. die folgende Erklärung zu dem Anschlag auf die US-Abgeordnete Gabrielle Giffords und die unmittelbar darauf einsetzende Medienkampagne gegen Kritiker von Obamas Gesundheitspolitik.
Lyndon LaRouche verurteilte heute den, wie er sagte, „weitverbreiteten Betrug, den ein großer Teil der Presse begeht“, die versuche, die frühere Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin und andere für die Erzeugung eines „Klimas des Hasses“ verantwortlich zu machen, das zu dem Anschlag in Tucson/Arizona geführt hätte. Innerhalb weniger Stunden nach den Schüssen des 22 Jahre alten Jared Loughner bei einem Wahlkampfauftritt der Abgeordneten Gabrielle Giffords (Demokratin aus Arizona) ging eine Propagandawelle durch die Medien, angeführt von der New York Times, dem Londoner Guardian, Keith Olbermann vom Sender MSNBC und anderen, in denen Palin und andere Kritiker des am Vorbild der Nazis ausgerichteten sogenannten Gesundheitsreformgesetzes als die politisch und moralisch Verantwortlichen für die Schüsse angegriffen werden.
„Schon die Idee, daß Kritiker der am Vorbild der Nazis orientierten Euthanasie-Politik Obamas für dieses Verbrechen verantwortlich gemacht werden sollen, ist selbst kriminell. Die grundlegenden Tatsachen, die jedem bekannt sind, der sich die Mühe macht, sie anzuschauen“, erklärte LaRouche, „sind, daß Präsident Obama eine sogenannte Gesundheitsreform durchgesetzt hat, die in Großbritannien von Sir Donald Berwick und dem damaligen Premierminister Tony Blair ausgearbeitet worden war und exakt dem Vorbild von Adolf Hitlers T-4-Programm von 1939 folgt, für Euthanasie und Völkermord gegen ausgewählte Teile der deutschen Bevölkerung, die von den Nazis als ,nicht länger wert, zu leben’ eingestuft wurden. Die Ärzte und andere Nazi-Beamte, die ab September-Oktober 1939 die Autoren und Ausführenden dieses T-4-Programms waren, wurden später in Nürnberg wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht gestellt, verurteilt und gehenkt.“
LaRouche fuhr fort: „Wie kann jemand kritisiert werden dafür, daß er sich gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wehrt, die dem Vorbild von Hitlers T-4-Programm folgen? Das ist der Betrug der Medien, von dem ich spreche. Die New York Times, der Londoner Guardian der Fabian Society und andere behaupten, es sei ein Verbrechen, diejenigen anzuprangern, die genau jene Nürnberger Verbrechen wiederbeleben, die die Ärzte der Nazis nach dem Zweiten Weltkrieg an den Galgen gebracht haben. Das ist heute die Mentalität innerhalb der US-Regierung, innerhalb des US-Kongresses. Sie zeigen einen Eifer, die Verbrechen Hitlers zu wiederholen, weil es so wichtig sei, Geld zu sparen, um die Rettungsaktionen für London und die Wallstreet fortsetzen zu können, daß dafür Menschen sterben müssen - ohne daß dies notwendig wäre. Es gibt einige Elemente der korrupten amerikanischen und britischen Medien, die sagen, daß sie sich über diejenigen, die einen Völkermord im Stile Hitlers verurteilen, ärgern.
Ich weiß nicht, was die Umstände waren, unter denen die Abgeordnete Giffords für das T-4-Obamacare-Gesetz gestimmt hat, aber ich weiß, daß die Demokraten im Kongreß vom Weißen Haus und von Präsident Obama persönlich massiv unter Druck gesetzt wurden, dieses Euthanasie-Gesetz zu verabschieden. Der Präsident war sich völlig im Klaren über diese Wiederbelebung der Nazi-Politik, die von London übernommen wurde, wo Tony Blairs NICE („Nationales Institut für Gesundheit und klinische Exzellenz“) zuerst über den Nationalen Gesundheitsdienst das T-4-Programm wiederbelebt hatte. Donald Berwick, heute als Vorsitzender des Zentrums für Medicare- und Medicaid-Dienste (CMS) Obamas wichtigster gesundheitspolitischer Berater, war der Architekt dieser Wiederbelebung der Hitlerschen Euthanasie in Großbritannien unter Blair, und jetzt arbeitet er mit Präsident Obama daran, die gleiche Politik hier in den Vereinigten Staaten einzuführen, die sich gegen die Alten, chronisch Kranken und andere der Schwächsten unter uns richtet.“
Palin im Fadenkreuz
LaRouche wies auf die Geschwindigkeit hin, mit der Sarah Palin zum Ziel der liberalen Presse wurde, angeblich, weil sie eine Liste von 20 derzeit amtierenden Mitgliedern des Kongresses veröffentlicht hatte, die das Obamacare-Gesetz unterstützt hatten und deshalb bei der Wahl im November 2010 abgewählt werden sollten. Während der Auseinandersetzung über Obamas Gesundheitsreformgesetz hatte Palin das Gesetz zurecht angegriffen, weil es „Todesräte“ schaffe, die den Alten und anderen mit lebensbedrohlichen Krankheiten die Behandlung verweigern würden, da diese Behandlungen „zu teuer“ wären. Tatsächlich schuf das vom Kongreß beschlossene und von Präsident Obama unterzeichnete Gesetz einen „Unabhängigen Zahlungs-Beirat“ (IPAB), der genau diese Befugnisse hat. Die Reaktion der Bevölkerung gegen diese „Todesräte“ zwang den Präsidenten jedoch, auf den Abschnitt 1233 des Gesetzentwurfs zu verzichten, der eine von der Regierung finanzierte „Lebensende-Beratung“ für Empfänger von Medicare und Medicaid geschaffen hätte.
Als dann Präsident Obamas CMS-Chef Sir Donald Berwick versuchte, diesen Abschnitt 1233 durch einen Erlaß doch noch in Kraft zu setzen, drohte die Reaktion der Öffentlichkeit zur Aufhebung des gesamten Obamacare-Gesetzes zu führen. Der Präsident mußte diesen „1233“-Erlaß zurücknehmen, der jährliche Lebensende-Beratungen vorsah, ließ jedoch die Anreize zur Einschränkung der Behandlung sowie zahlreiche Methoden, Behandlungen für Kranke und Alte auszuschließen, in Kraft, wie etwa den IPAB, die vergleichende Kosten-Nutzen-Forschung, Meldesysteme für „Qualitätsergebnisse“ und ähnliches, was Berwick befürwortet. Interessanterweise wurde Berwick von Queen Elizabeth II. für seine Arbeit für NICE, das britische T-4-Programm, zum „Honorary Knight Commander of the Most Excellent Order of the British Empire“ ernannt.
LaRouche fuhr fort: „Ich bin erstaunt über die Geschwindigkeit, mit der die üblichen korrupten Medien hier und in Großbritannien ihre koordinierte Kampagne gegen Palin und andere Kritiker der am Vorbild der Nazis orientierten Politik Obamas in Gang gesetzt haben, als hätten sie auf genau solch einen schrecklichen Zwischenfall gewartet, um diese Kritiker des Versuchs, Hitlers Euthanasie wiederzubeleben, angreifen zu können. Ich wünschte, sagen zu können, daß ich schockiert sei über dieses empörende Verhalten, aber ich bin es nicht. Die von J.P. Morgan unterstützte New York Times und der mit der Fabian Society verbundene Guardian haben eine lange Geschichte der Unterstützung für eine solche, offen mörderische Politik. Der Guardian war der wichtigste Unterstützer von Tony Blair, als dieser Premierminister war und das NICE-Programm der vorsätzlichen und gezielten Verweigerung lebenserhaltender medizinischer Versorgung ausschließlich aus Spargründen durchsetzte. Das waren zwischen 1939 und 1945 Nürnberger Verbrechen, und es sind auch heute noch Nürnberger Verbrechen.“
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