Panne bei Frau Merkels Neujahrsrede behoben:
Deutschland initiiert die Überwindung der Krise!

Wie jetzt bekannt wurde, hat Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Neujahrsansprache den falschen Text verlesen. Der richtige Text hätte folgendermaßen lauten sollen.

„Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

lassen Sie mich ganz offen sein: Als ich vor einem Jahr genau hier saß und zu Ihnen sprach, habe ich nicht geahnt, was ich Ihnen heute mit Gewißheit sagen kann. Ich habe eingesehen, daß der Versuch, ein durch und durch marodes Finanzsystem durch immer weitere Rettungspakete für die Banken aufrecht zu erhalten, gescheitert ist. Mir ist klar geworden, daß es mit meinem Amtseid, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, nicht länger zu vereinbaren ist, Deutschland immer weiter dem Diktat der EU-Kommission, des IWF und der EZB zu unterwerfen. Ich kann es Ihnen, liebe deutsche Steuerzahler, nicht länger zumuten, daß Sie für die Verluste von Spekulanten aufkommen, die sich verzockt haben, und daß Sie dann infolge der steigenden Staatsverschuldung massive Kürzungen bei der Gesundheitsversorgung, eine immer schlechter werdende Infrastruktur und immer höhere Preise bei Lebensmitteln und Energie hinnehmen müssen.

Das Faß zum Überlaufen brachte für mich die Information über ein mir und dem Spiegel vorliegendes neues internes EU-Papier, in dem von den Experten des Währungskommissars Olli Rehn eine ,Gesamtstrategie’ zur Bewältigung der Krise vorgeschlagen wird. Danach soll die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität umfassend umgebaut und bei Bedarf auch mit ,frischem Geld’ ausgestattet werden, das nicht nur weiteren Pleitestaaten zur Verfügung gestellt werden, sondern auch ,Banken in Schieflage’ helfen soll. Soll etwa Ihre Lohn- oder Einkommenssteuer durch eine zusätzliche Banken- und Hedgefondsabgabe erhöht werden - vielleicht mit Direktabbuchung der Deutschen Bank von Ihrem Konto?

Nein, dieses Gelddrucken zur Bedienung von Schulden, das haben wir in Deutschland 1923 schon einmal gehabt, das machen wir nicht wieder.

Es hat sich ja auch gezeigt, daß die unersättlichen Banken und Hedgefonds die Gelder, mit denen sie ,gerettet’ werden, keineswegs als Kredite an die Realwirtschaft weitergeben, sondern sie stecken sie in die Spekulation mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln. So berichtet die französische Zeitung Les Echos, daß 2010 tatsächlich ,ein gutes Jahr’ gewesen sei, und zwar für den Derivatehandel mit Rohstoffen. So stieg das Volumen an ,Optionen’, die am Chicago Board of Exchange (CBOE) 2010 gehandelt wurden auf 4,4 Millionen - ein Anstieg von 279% gegenüber 2008! Und am Chicago Mercantile Exchange (CME), dem größten Börsenplatz für Nahrungsmittel-Spekulation, wurden sogar 12,2 Millionen Kontrakte abgeschlossen - ein Anstieg von 19% gegenüber 2009! Und das Lebensmittel-Kartell Cargill berichtet von einem Profitanstieg von 74% im ersten Halbjahr 2010.

Nun habe ich vom UN-Rapporteur für Nahrungsmittelrechte, Olivier de Schutter, erfahren, daß die Nahrungsmittelpreise bereits wieder auf das Niveau von 2008 gestiegen sind, und dieses Mal nicht 40, sondern 80 Staaten von Hungerrevolten bedroht sind, weil Nahrungsmittel zu knapp oder zu teuer sind. Und nun sind wegen gestiegener Nahrungsmittelpreise schon Aufstände in ganz Nordafrika ausgebrochen: in Algerien, Marokko und Tunesien, wo sogar der Präsident verjagt worden ist! Jetzt spitzt sich die Lage auch in Ägypten und Jordanien zu. Wo soll das enden?

Wo? Genau hier! Wenn man erkennt, daß die gesamte Zivilisation dabei ist, vor die Wand zu fahren - und das sieht jeder moralisch normal denkende Mensch -, dann muß man die Notbremse ziehen und die Politik ändern. Schließlich leben wir weder im ,Diamat’ noch im ,Histomat’, wo angeblich objektive Prozesse die Geschichte bestimmen, noch in einer Welt, in der die ,normative Macht des Faktischen’ aus Unrecht Recht macht, sondern wir sind als Menschen mit einem freien Willen ausgestattet. Und deshalb ist es für uns eher ein Zeichen von Charakterstärke als von Schwäche, wenn wir einen Fehler einsehen und ihn korrigieren, vor allem, wenn das Schicksal der Nation auf viele Generationen hin davon abhängt.

Deshalb bestimme ich als Kanzlerin gemäß Grundgesetz Artikel 65 die Richtlinien der deutschen Politik neu und nehme das im Völkerrecht wie vom Lissabon-Vertrag zugestandene Recht wahr, aus den jetzigen EU-Verträgen und der Eurozone auszutreten. Die Wiedergewinnung der Souveränität über die eigene Währung, die neue D-Mark, ist eine wichtige Voraussetzung, daß wir in der Tradition der Politik der Kreditanstalt für Wiederaufbau nach 1945 wieder eine zielgerichtete industrielle Wachstumspolitik finanzieren. Nur so können wir produktive Vollbeschäftigung erreichen, d.h. mindestens 30% industrielle Arbeitsplätze und nicht 19% wie jetzt, denn Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich sind ja nicht wertschöpfend.

Das heißt überhaupt nicht, daß Deutschland damit europafeindlich oder chauvinistisch würde - im Gegenteil. Ich möchte die anderen Regierungen in Europa sofort einladen, mit uns zusammen das Kredit- und Währungssystem durch eine Reregulierung wieder in Ordnung zu bringen. Auf der Webseite des Finanzministeriums haben wir ja eine Liste mit einem großen Teil der Gesetze veröffentlicht, mit Hilfe derer wir das deutsche Bankensystem für die Spielregeln der Globalisierung dereguliert haben. Da es angesichts der Akutheit der Krise viel zu langwierig wäre, alle diese Gesetze wieder rückgängig zu machen, ist es effektiver, wenn wir einfach ein Trennbankensystem nach dem Vorbild von Roosevelts Glass-Steagall-Standard beschließen und von einem monetären zu einem Kreditsystem übergehen.

Für die Entwicklung der Welt

Um ein unmißverständliches Zeichen für die Freundschaft zwischen den souveränen Vaterländern Europas zu geben, würde ich den anderen Regierungen eine gemeinsame Mission vorschlagen: die Entwicklung Afrikas! Arbeitsteilig könnten sich alle Nationen Europas am Aufbau von Infrastruktur, Industrie und Landwirtschaft beteiligen und so nicht nur unseren Nachbarkontinent aus der jetzigen tiefen Not befreien, sondern dabei gleichzeitig die eigene Krise durch eine Steigerung der eigenen wirtschaftlichen Leistungskraft überwinden.

Für Afrika sind ja schon seit vielen Jahrzehnten offensichtliche Entwicklungsprojekte definiert, wie z.B. der Plan des französischen Topographen François Elie-Roudaire, der schon am Ende des 19. Jahrhunderts vorgeschlagen hatte, das Sahara-Schott zwischen Algerien und Tunesien durch einen bis zu 400 Kilometer langen Kanal aufzufüllen, wodurch über die Verdunstung großer Mengen Wasser das lokale Klima verbessert und der gesamte Landstrich zu einem Brotkorb für ganz Nordafrika gemacht würde. Das Transaqua-Projekt, mit dessen Hilfe Wasser vom Kongo in den jetzt fast ausgetrockneten Tschad-See geleitet und so große Teile der Sahelzone bewässert und begrünt werden könnten, wäre nur ein weiteres von vielen Infrastrukturprojekten wie dem Ausbau eines Straßen-, Eisenbahn- und Schnellbahnsystems für ganz Afrika, die wir sofort in Angriff nehmen können.

Wenn wir uns so eine gemeinsame Aufgabe in Europa geben, die nicht nur die wirtschaftlichen Bedingungen für alle daran teilnehmenden Nationen verbesserte, sondern die auch moralisch gesehen unsere Pflicht ist, dann würden die vielen jungen Menschen, die jetzt verzweifelt sind und in Algerien, Marokko, Tunesien, aber auch in Griechenland, Portugal oder Irland auf die Straße gehen, eine Zukunft für sich sehen, die sie mitgestalten können!

Anstatt zu erlauben, mit knappen Nahrungsmitteln zu spekulieren und damit buchstäblich Millionen von Menschen die Lebensgrundlage zu nehmen, würde ich mit dem neuen Kreditsystem dafür sorgen, daß nicht nur in Deutschland, sondern möglichst überall den Landwirten Paritätspreise gezahlt werden. Natürlich muß dann die unselige Produktion von Biotreibstoffen aufhören, denn wir müssen ganz dringend die Nahrungsmittelproduktion bis 2050 verdoppeln, wenn sich die Weltbevölkerung bis dahin auf neun Milliarden erhöht haben wird. Es muß unser Ziel sein, den Hunger und die Armut in der Welt für immer zu eliminieren!

Und natürlich brauchen wir dafür auch langfristige Investitionen in die Energie- und Rohstoff-Sicherheit. Die beste Perspektive dafür wird der Ausbau der Eurasischen Landbrücke und die Kooperation bei der Entwicklung der Arktis sein. Deshalb sollen Deutschland und die anderen Nationen in Europa zusammen mit Rußland, China, Indien, Korea, Japan und vielen weiteren Staaten gemeinsam in Energieressourcen mit hoher Energieflußdichte investieren. Ich weiß genau, wenn ich diesen Staaten deutsche Kooperation für diese Bereiche vorschlage, werden sie mit großer Offenheit reagieren, denn die Leistungsfähigkeit vor allem unseres Mittelstandes ist in der ganzen Welt geschätzt. So können wir die Geistesschätze, die unsere großen deutschen Erfinder und Wissenschaftler beigetragen haben, für eine neue Friedensordnung in der Welt einbringen.  

Für die Mitarbeit an diesen großen Aufgaben der Menschheit möchte ich Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, gewinnen und begeistern. Lassen Sie uns gemeinsam aus den Fehlern der Globalisierung, die von sinnloser Gier dominiert war, lernen und wieder an den Idealen Friedrich Schillers und Wilhelm von Humboldts anknüpfen, daß es nämlich das Ziel von Bildung und Erziehung sein soll, daß jeder Mensch ein schöne Seele und ein guter Charakter wird. Lassen Sie uns unseren jungen Menschen die Chance geben, alle in ihnen angelegten kreativen Fähigkeiten zu entwickeln und zu Genies zu werden!

Und ich möchte Ihnen als Motto für das schicksalhafte Jahr 2011 das folgende Zitat aus dem 9. Ästhetischen Brief von Schiller mitgeben:

„Lebe mit deinem Jahrhundert, aber sei nicht sein Geschöpf;
leiste deinen Zeitgenossen, was sie bedürfen, nicht was sie loben.“

Wenn wir nach diesem Grundsatz leben, dann werden wir die innere Stärke für eine moralische und kulturelle Wende finden, die so notwendig ist.“