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Neue Solidarität
Nr. 26-27, 29. Juni 2011

Ein Wendepunkt in der Geschichte: Kriegstrommeln wegen Libyen

Lyndon LaRouche veröffentlichte am 19.6. die folgende Erklärung.

Das baldige Impeachment und die Absetzung von Präsident Barack Obama sind ein fast unvermeidliches Ereignis noch vor oder während der kommenden Sommermonate, wenn nicht Obamas Unterstützer, insbesondere aus London, so etwas ähnliches wie das Ermächtigungsgesetz des britischen Geschöpfes Adolf Hitler vom 24. März 1933 durchsetzen. Die Gefahr einer solchen Entwicklung wurde durch ein opportunistisches Votum des Senats, in Opposition gegen meine erklärte Politik für diese Gelegenheit, stark vergrößert. Scheinbar spielte bei dieser schurkischen Fehlentscheidung der relevanten Mitglieder des Senats der Versuch eine Rolle, meinen Einfluß einzudämmen. Es gibt jedenfalls nichts, was dieser Einschätzung widerspricht.

Der US-Präsident ist entweder ein Lügner, oder es fehlen ihm wesentliche Elemente geistiger Zurechnungsfähigkeit. Ich hatte diese Diagnose bereits am 11.4. 2009 vorgestellt und diese Einschätzung seither immer wieder geäußert. Er hätte schon längst aus dem Amt entfernt werden müssen, nach den Vorschriften des 25. Zusatzes zur US-Bundesverfassung. Meine ursprüngliche Diagnose beruhte auf den relevanten Hinweisen auf „Nero-artige“, narzißtische Neigungen und seine Entschlossenheit zu Programmen, die den Anfängen des Völkermordprogramms von Adolf Hitler entsprechen - d.h., seiner Gesundheitsreform. Obama hat seither an der Praxis dieser Hitler-artigen Politik festgehalten und die massenmörderischen Folgen seiner Politik seit jener Zeit sogar noch deutlich verstärkt.

Dieser Trend der tatsächlich umgesetzten Politik wurde unter Obama fortgesetzt und verstärkt, etwa durch die Verteidigung des von Afghanistan ausgehenden Drogenhandels, was Teil von Obamas Politik eines unnötigen Krieg ist.

Diese Mängel seiner Politik und seines praktischen Verhaltens wurden ergänzt durch seine Fortsetzung der Politik und Praxis der „Bankenrettungspakete“, die Ende 2008 formell begannen und seit jener Zeit bis jetzt mit wachsender Grausamkeit fortgesetzt wurden. Diese Bankenrettungspolitik hat die US-Wirtschaft ruiniert und zunehmend mörderische Folgen hervorgebracht, all das zur Unterstützung einer massiven Ausweitung der Verschuldung, die auf der Erzeugung von ihrem Wesen nach (physisch) wertlosen Finanzpapieren beruhte - all dies unter der Leitung eben jenes Barack Obama. Es besteht gegenwärtig keinerlei Hoffnung für die USA, wenn nicht Präsident Obama aus seinem Amt entfernt und das Glass-Steagall-Gesetz von 1933 sofort wieder in Kraft gesetzt wird.

Der Krieg der USA in Libyen war ein weniger als gerechtfertigtes Unternehmen und wurde auch als solches von den zuständigen führenden US-Behörden beurteilt, woran sich vom Beginn dieses Krieges an bis jetzt nicht das geringste geändert hat. Das wichtigste an diesem Krieg war seine verlogene Verleugnung dessen, was er zuvor selbst als einen Krieg bezeichnet hatte. Wenn man alle Fakten angemessen berücksichtigt, dann war dieser Krieg eine schlecht durchdachte Erfindung, die man als eine Aktion beurteilen muß, die weiter nichts erreicht hat als die weitere Verminderung der bereits erschöpften Ressourcen der Vereinigten Staaten, für deren Vernichtung Obama selbst schon so viel getan hat...

Mit dieser Entwicklung und unter den gegenwärtigen Bedingungen in der transatlantischen Gemeinschaft ist das weitere Verbleiben des Präsidenten in seinem Amt eine weit größere Quelle der Gefahr für die Vereinigten Staaten als die Vergehen, die man der Regierung Richard M. Nixons zuschrieb.