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Da vom Washingtoner Kongreß bis auf weiteres nichts zu erwarten ist, was der Lage angemessen wäre, haben sechs Vertreter des LaRouche-Aktionskomitees schon jetzt ihre Kandidaturen für die nächsten Kongreßwahlen angekündigt, um der Demokratischen Partei und der Bevölkerung die notwendige programmatische Orientierung zu geben.
Am 22. Dezember kündigte LaRouches Aktionskomitee LPAC in den USA die Aufstellung von sechs Kongreßkandidaten für 2012 an, die sich als Speerspitze für die Erneuerung der Demokratischen Partei im Sinne Franklin D. Roosevelts verstehen, an der die zunehmend verzweifelte amerikanische Bevölkerung sich wieder orientieren kann.
Neben den drei Kongreßkandidaten von 2010 - also Rachel Brown in Massachussetts, Kesha Rogers in Texas und Summer Shields in San Francisco - die wieder antreten, werden Bill Roberts im Großraum Detroit, Dave Christie in Seattle/Washington und Diane Sare in der Region New Jersey-Philadelphia kandidieren. Kesha Rogers gewann 2010 mit ihrer Forderung nach Glass-Steagall, der Verteidigung der NASA und der Amtsenthebung von Präsident Obama die demokratischen Vorwahlen in Texas; bei den Kongreßwahlen bekam sie 30%; Rachel Brown erzielte 21,5% bei den demokratischen Vorwahlen gegen Barney Frank, den Hauptsprecher der Wall Street, nachdem die Finanzkreise des „Boston Vault“ massiv zu seinen Gunsten interveniert hatten.
Dieses sechsköpfige Team werde als einheitliche nationale Kraft auftreten, um die Demokratische Partei durch eine „Renaissance des FDR-Prinzips” wieder aufzubauen. Nach der Wahl 2010 sei klar geworden, daß der große Gewinner nicht die amerikanische Bevölkerung sei, sondern eine gefährliche neue Kombination: Eine neue Abart „sparwütiger Faschisten”, die als Republikaner aufträten, arbeite zusammen mit einem „narzistischen” Präsidenten Obama, der faktisch im britischen Interesse handele. Er habe alles getan, um den in der Demokratischen Partei noch vorhandenen Impuls für eine Rückkehr zur Roosevelt-Politik zu zerstören.
Die Kandidaten werfen Obama vor, er habe in seiner Präsidentschaft gezielt einen Angriff nach dem anderen auf die Prinzipien der Tradition der Präsidenten Franklin Roosevelt und John F. Kennedy geführt. „Das Steuergesetz1 mit einem unmißverständlichen Angriff auf das Sozialsystem unseres Landes macht davon keine Ausnahme. Nehmen Sie zum Beispiel die Art und Weise, wie Obama mit einer Handvoll Republikanern die Steuergesetzgebung durchgezogen hat. Wie dieses Gesetz durchgeboxt wurde, ist typisch dafür, wie Obama vorgeht: Er umgeht den Kongreß, erläßt diktatorische Exekutivanordnungen und mauschelt in Hinterzimmern Abkommen und Kompromisse mit denen aus, die die amerikanische Bevölkerung verraten haben.”
Den LaRouche-Demokraten falle die Verantwortung zu, einen erneuerten Kampf für diese Prinzipien aufzunehmen, so die Erklärung. Sie fordern die Amtsenthebung des Präsidenten nach dem 25. Verfassungszusatz, um dann das Glass-Steagall-Gesetz wieder einzusetzen, gefolgt von einem massiven Infrastrukturprogramm unter dem Dach der Nordamerikanischen Wasser- und Stromallianz NAWAPA. Die Demokratische Partei könne von innen her wieder aufgebaut werden, „indem wir den Amerikanern eine geeinte Stimme anbieten, um die herum sie sich versammeln können - etwas, das seit mindestens einem Jahrzehnt, seit Bill Clintons Präsidentschaft fehlt”.
Anmerkung
1. Dieses Steuergesetz, gegen das ein Großteil der Kongreßdemokraten revoltierte, führt nicht nur die Steuerbegünstigungen für Reiche fort, die unter Präsident Bush verabschiedet worden waren. 51 Millionen Menschen in der niedrigsten Einkommensklasse (unter 20.000 $ jährlich) werden mehr bezahlen müssen, weil das Programm „Making Work Pay“, eine Steuererleichterung für niedrige Einkommen unter Obamas Konjunkturprogramm, Ende 2010 ausläuft. Steuergerechtigkeit herzustellen, war eines der Hauptwahlversprechen von Barack Obama gewesen. Das Tax Policy Center sagte dazu: „Der Präsident scheint seine eigene Logik vergessen zu haben: Er hat Steuererlässen für die Reichen zugestimmt und die Steuern für Arme erhöht.”
Die LPAC-Kongreßkandidaten kündigten ihre Kandidatur auch mit Einzelerklärungen an. Wir bringen eine Auswahl.
Die LaRouche-Kandidatin Kesha Rogers versetzte ganz Amerika in Aufregung, als sie mit der Forderung nach der Absetzung von Präsident Obama am 2. März die Vorwahl der Demokratischen Partei im 22. Kongreßwahlkreis von Texas gewann. In der eigentlichen Kongreßwahl kam sie gegen den amtierenden republikanischen Abgeordneten und einen weiteren Gegenkandidaten auf 30%. Sie veröffentlichte am 16. Dezember die folgende Erklärung:
„Nach der Wahl 2010 wurde sofort zweierlei deutlich. Erstens hat die Wut der Bevölkerung auf die Perfidie Obamas und der gescheiterten Führung der Demokraten sie dazu getrieben, nur gegen ein Problem zu stimmen, aber nicht für eine Lösung. Obama hat sich nun mit der neuen Mehrheit der Republikaner für ein faschistisches Bündnis zusammengetan, das die gleiche mörderische Sparpolitik, die gleiche Politik der Bankenrettung betreibt wie vorher. Zweitens wird dieses faschistische Bündnis wissenschafts- und industrieorientierte, protektionistische Politik weiter unterdrücken. Das ist die Politik, die der Ökonom Lyndon LaRouche als notwendig definiert hat, um unser Land wieder in produktiven Berufen an die Arbeit zu bringen und einen Kurs der wirtschaftlichen Entwicklung für die kommenden drei Generationen zu setzen.
Wir sehen schon jetzt die tödlichen Folgen dieser Maßnahmen. Die Gefahr von weltweiter Hyperinflation, Bankrott und Diktatur wird für den normalen Bürger greifbar. Unsere Städte und Bundesstaaten sind pleite und brechen zusammen. Massive Kürzungen beim Gemeinwohl machen uns anfällig und verwundbar für vermeidbare Katastrophen durch Brände, Gewalt, Krankheiten und Naturkatastrophen - während man sieht, daß die verfassungswidrigen Bankenrettungsaktionen aus Steuergeldern durch Zahlungen an alle möglichen Firmen - von der Inter-Alpha-Gruppe europäischer Banken bis hin zu McDonald’s und Verizon - das internationale Spekulationskasino anheizen. Der Präsident hat versagt, der neue Kongreß hat versagt, und wenn die Bevölkerung nicht eine drastische Änderung der Politik erzwingt, wird unsere Nation in den kommenden Wochen und Monaten zerfallen.
In solchen Zeiten der Prüfung haben wir, in Anlehnung an die Worte von Präsident Franklin Roosevelt, nichts zu fürchten als unseren Pessimismus. Der einzige Grund, warum die Menschen in der soeben geschilderten Lage pessimistisch sind, ist der, daß ihnen das große, vorhandene Potential für Lösungen noch nicht bewußt ist.
Als in der schwersten Zeit des Revolutionskrieges eine Niederlage unvermeidbar erschien, handelte General George Washington energisch und führte seine Truppen über den Delaware, um die Schlacht von Trenton zu gewinnen, was eine Wende herbeiführte und den Sieg unserer Nation über ihren Feind, das Britische Empire, sicherstellte. Washington wußte, daß wirkliche Führung nicht auf ein Eingreifen der Bevölkerung oder auf „bessere Zeiten“ wartet. Als Patriot muß man sich im Krieg mit aller Kraft für den Sieg einsetzen und dafür, herauszufinden, wie man tun kann, was getan werden muß.
Als ich mir betrachtete, wie diese Gefahren die Zukunft unseres Landes bedrohen, dachte ich an Washingtons und Roosevelts Führungsstärke und sagte mir: ,Jetzt ist die Zeit, zu handeln. Ich werde nicht abwarten, ob irgendein anderer die Verantwortung übernimmt. Ich muß die Sache selbst in die Hand nehmen.’ Deshalb kandidierte ich 2010 für den Kongreß, und deshalb beginne ich schon zum jetzigen Zeitpunkt mit meinem Wahlkampf für die Kongreßwahl 2012.
Die Lösungen, die ich vorlege, sind klar, und jeder Freund unserer Republik wird ihren unmittelbaren Nutzen erkennen. Diese Lösungen werden schon jetzt umgesetzt durch die Arbeit des LaRouche-Aktionskomitees LPAC, und mein Wahlkampf wird diesen Kampf vorantreiben.
Wir brauchen ein weltweites Programm für Wiederaufbau und Entwicklung durch Infrastrukturprojekte, die alle Nationen miteinander verbinden, um gemeinsam die wissenschaftliche und kulturelle Größe der Menschheit zu fördern. Dazu müssen wir mit dem alten, bankrotten Weltwährungssystem des Freihandels brechen.
Das Glass-Steagall-Gesetz von 1933, das die legitimen Bankeinlagen von den verrotteten Wettpapieren trennte und vor ihnen schützte, muß wieder in Kraft gesetzt werden, um die Bankenrettungsaktionen zu stoppen und wieder Souveränität über die inneren Angelegenheiten und Aufbauprojekte herzustellen. Das kartellartige Arrangement der Banken der Inter-Alpha-Gruppe und der Großkonzerne - das Britische Empire - hat sich selbst ruiniert, und die Nationen dürfen sich nicht selbst zerstören, indem sie versuchen, es zu stützen. Obama ist eine psychotische Marionette dieses Empires und er muß jetzt nach Abschnitt 4 des 25. Zusatzes zur US-Verfassung seines Amtes enthoben werden.
Sobald wir uns von den Ketten des Monetarismus befreit haben, müssen wir unsere Rolle als schöpferische Wesen in unserem Sonnensystem erfüllen, indem wir die großartigsten wissenschaftlichen und technischen Projekte in Angriff nehmen, die die Menschheit je erdacht hat - um die Biosphäre zu gestalten, die Elemente des Periodensystems durch Technik wie die Kernfusion völlig zu beherrschen und das Sonnensystem zu erforschen und zu besiedeln. Das wird unserer Jugend das Gefühl einer wirklichen Aufgabe und eines Lebenszwecks vermitteln und ihnen ein Selbstwertgefühl geben durch die Freude, die entsteht, wenn man etwas zum Besseren für das Land und die Nachwelt beiträgt.
Es liegt bei Ihnen, in diesem Kampf mitzumachen. Wir können keine Kompromisse gegenüber dem Pessimismus der Bevölkerung akzeptieren. Wenn wir überleben sollen, dann müssen wir den Pessimismus und die Demoralisierung, die unsere Bevölkerung erfaßt, durch die Macht von Ideen und Prinzipien beseitigen. Gehen wir voran, dann werden wir siegen! Unabhängigkeit für immer!“
Die LaRouche-Demokratin Rachel Brown, die Zehntausende von Wählern in Massachusetts begeisterte und den korrupten Abgeordneten Barney Frank bei der Wahl im November das Fürchten lehrte, kündigte am 16. Dezember ihre erneute Kandidatur für dessen Sitz im Repräsentantenhaus an. Sie erinnerte an Präsident Franklin Roosevelts mutige und optimistische Führung in den schwersten Tagen des vorigen Jahrhunderts:
„,Wir haben nichts zu fürchten als die Furcht selbst’, hat Präsident Roosevelt bekanntlich gesagt. Aber verstehen wir auch wirklich, was er damit meinte? Nachdem sie wieder einmal nur aus Abscheu eine neue Liste von Kongreßabgeordneten ins Amt gewählt haben, statt wirklich Inhalte zu unterstützen, sind die Bürger und mit ihnen auch die Kongreßabgeordneten selbst demoralisiert. Sie sind pessimistisch in Bezug auf die Möglichkeit, große, wichtige Kämpfe zu gewinnen. Ein solcher Pessimismus lähmt. Durch diesen Faktor kann eine Nation scheitern, die sonst die gegenwärtigen Herausforderungen meistern könnte.
Das LaRouche-Aktionskomitee und seine Kandidaten, zu denen auch ich gehöre, werden nicht zulassen, daß sich unsere Bürger demoralisieren lassen, denn es gibt klare Lösungen, und diese wurzeln in der Geschichte unserer Nationen. Jetzt ist die Zeit, wieder wie Amerikaner zu handeln. Heute ist der Jahrestag der Bostoner Tea Party. Erinnern Sie sich noch an den Tee der Britischen Ostindiengesellschaft, den wir in aller Besonnenheit abgelehnt haben? Damals hatten wir Amerikaner die wesentliche Frage, um die es auch heute geht, noch verstanden. Die nationale Souveränität muß verteidigt werden!
Glass-Steagall und NAWAPA sind der Ausweg. Glass-Steagall ist der einzige Weg, die spekulativen Schulden aus den Büchern unserer Nation zu streichen. NAWAPA, die Nordamerikanische Wasser- und Strom-Allianz, wird unsere produktive Wirtschaft wiederbeleben und uns vor wissenschaftliche Herausforderungen stellen, die das Niveau der Technik und des Wissens heben. Durch eine großangelegte Transformation der Biosphäre, des Wetters und der Atmosphäre wird NAWAPA es der Menschheit auf der Erde erlauben, in bewußter Wechselwirkung mit der extraterrestrischen, kosmischen Strahlung den Zustand des Planeten auf lange Zeit hin zu verbessern.
Wir wissen, was geschehen wird, wenn wir das nicht tun. Die Eurozone kann sehr bald auseinanderbrechen, wenn Spanien seine Schulden nicht bedient, wenn Deutschland und Frankreich sich weigern, der Schaffung von „Eurobonds“ zuzustimmen, wenn Irland sich der Stützung britischer Banken widersetzt, oder wegen irgendeiner anderen der zahlreichen Schwachstellen, und das wird einen kettenreaktionsartigen Kollaps weltweit herbeiführen. Schon jetzt spüren wir in unseren Städten überall im Land die Folgen der Kürzungen, die mit der Rettung der spekulativen Schulden verbunden sind. Gestern abend beschloß die Bostoner Schulverwaltung, 18 Schulen zusammenzulegen oder zu schließen, und 73% aller Städte und Landkreise haben in den letzten sechs Monaten ihre Zuschüsse für das Gesundheitswesen gekürzt.
Jetzt ist es an der Zeit, unser Land auf eine neue Ebene zu heben und die Krise als Chance zu nutzen, noch größere Fortschritte in unserem Wirtschaftskonzept zu machen. Deshalb erkläre ich meine Absicht, 2012 erneut im 4. Kongreßwahlbezirk von Massachusetts anzutreten.
Ich werde demnächst meine Internetseite neu einrichten. Besuchen Sie bis dahin täglich die Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees, www.larouchepac.com. Schließen Sie sich unserem Kampf an, und spenden Sie!“
Summer Shields, der bei der Kongreßwahl im Herbst 2010 gegen die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi angetreten war, veröffentlichte am 19. Dezember den folgenden Offenen Brief an die Bürger im 8. Kongreßwahlkreis von Kalifornien und im ganzen Land, worin er seine neuerliche Kandidatur für den Kongreß ankündigt:
„Lassen Sie nicht zu, daß aus diesem schrecklichen Nachgeschmack der jüngsten Kongreßwahl ein Pessimismus wird, der in den selbstverschuldeten Untergang führt. Pessimismus ist unter den Bedingungen eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs und eines Krieges die tödlichste Reaktion auf das Unglück, er ist glatter Selbstmord! Wenn Sie klug sind, dann kämpfen Sie nicht für Ihr unmittelbares Eigeninteresse, sondern für eine Zukunft, auch wenn Sie selbst sie vielleicht nicht mehr erleben.
Es wird berichtet, daß ein Streichquartett, das sich im Beisein Beethovens durch dessen letzte Komposition arbeitete, plötzlich mittendrin anhielt. Als der inzwischen taube Komponist beim Dirigieren aufsah und sah, daß sie nicht mehr spielten, erklärten sie ihm, sie könnten nicht weiterspielen, weil sie das, was sie spielten, nicht mehr verstünden. Er antwortete: „Das macht nichts, spielt nur weiter, denn ich komponierte diese Stücke nicht für die Gegenwart, sondern für künftige Zeiten.“
Der Kampf, den wir heute führen müssen, ist einfach und klar - und doch ist er eines der schwierigsten Dinge, die man tun kann, weil er eben dieses Prinzip der Zukunft umfaßt, für das Beethoven lebte.
Der erste Schritt: Schaffen wir ein für allemal dieses stinkende britische monetäre System ab, indem wir Glass-Steagall wieder einführen. Säubern wir unser Bankensystem, indem wir die wertlosen Schulden in Form spekulativer Finanzderivate einfach hinauswerfen und ein für allemal zu Alexander Hamiltons Politik des nationalen Kredits zurückkehren, auf dem unsere US-Verfassung beruht und von dem unser Schicksal jetzt abhängt.
Der zweite Schritt: Ich schlage vor, daß wir groß denken und das größte, wissenschaftsgetriebene Projekt starten, das der Mensch je unternommen hat: die Nordamerikanische Wasser- und Stromallianz. Damit werden wir nicht nur mindestens vier Millionen Arbeitsplätze schaffen, wird werden das Selbstverständnis der Menschheit verändern. Meinen Sie nicht auch, daß Ihre Kinder eine wirkliche Zukunft verdient haben? Nehmen wir die No-Future-Generation von heute, diese armen, unqualifizierten jungen Menschen, die den größten Teil ihrer Zeit entweder im Cyberspace oder auf der Straße leben, und geben wir ihnen etwas, wofür es sich zu leben lohnt, indem wir sie in einem Civilian Conservation Corps (CCC) nach Roosevelts Vorbild für eine solche Aufgabe ausbilden.
Schritt Nummer drei: Wir werden das nicht alles alleine machen. Oder glauben Sie, daß andere Nationen nicht auch eine solche Zukunft haben wollen? Sie wollen es! Wir werden anderen die Hand reichen, über dem Pazifik, wo die Nationen China, Rußland und Indien schon jetzt an einigen der technisch und wissenschaftlich fortgeschrittensten Projekten arbeiten - darunter eine umfassende Renaissance der Kernkraft, neue Raumfahrtprogramme und die Entwicklung der Binnengebiete des Kontinents durch Eisenbahnen und transformierende Wasserprojekte. Wir werden auch die europäischen Nationen auf der anderen Seite des Atlantiks einladen, sich dieser Prosperität anzuschließen.
Hier aber ist der Haken: Um das zu schaffen, müssen wir den psychotischen Narzißten Barack Obama aus dem Amt entfernen, indem wir den 25. Verfassungszusatz anwenden.
Weil es aus diesem Grunde derzeit keine kompetente Führung in der Öffentlichkeit gibt, erkläre ich erneut meine Kandidatur für die Nominierung der Demokraten für die Kongreßwahl 2012 gegen die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. Auch die beiden anderen LaRouche-Demokraten, Kesha Rogers und Rachel Brown, werden zusammen mit mir antreten.
Ich weiß, daß es nicht leicht ist, insbesondere in Zeiten wie diesen, gegen den Zeitgeist und gegen die Demoralisierung der Bürger anzugehen, insbesondere, wenn man für eine Zukunft kämpft, die wir vielleicht selbst nicht mehr erleben. Aber es muß sein. Ich bin bereit, diesen Kampf aufzunehmen, und das sollten auch Sie. Feigheit und Pessimismus sind ein schlimmeres Schicksal als der Tod.
Ich bin Diane Sare, und ich kandidiere im Bundesstaat New Jersey für das US-Repräsentantenhaus. Man könnte meinen, dies sei eine gewöhnliche Ankündigung eines Kandidaten, der sich um ein öffentliches Amt bewirbt - aber wie Lyndon LaRouche Sie immer wieder gewarnt hat und wie Sie inzwischen wissen sollten, ist das, was was man sieht, meist nicht das, was man bekommt.
In diesem Fall bekommen Sie nicht nur eine Kandidatin, sondern ein nationales Komitee von sechs amerikanischen Patrioten, die von Küste zu Küste einen gemeinsamen Wahlkampf führen.
Zu diesem Komitee gehören drei erfahrene LaRouche-Demokraten, die schon 2010 äußerst wirksam und sichtbar Wahlkämpfe führten - Rachel Brown, die „Bailout-Barney“ Frank in einer Fernsehdebatte zur Schnecke machte, indem sie ihn in der Frage des Glass-Steagall-Gesetzes öffentlich als Lügner bloßstellte; Kesha Rogers, die im ganzen Land bekannt wurde, als sie in Houston die Vorwahl der Demokraten gewann, indem sie sich für die Rettung der NASA und für Obamas Absetzung einsetzte, sowie Summer Shields, der gegen die inzwischen ehemalige „Plastik-Sprecherin“ des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi antrat. Die drei weiteren Kandidaten sind ich selbst, Dave Christie im Bundesstaat Washington und Bill Roberts in der Region Detroit.
Wir beginnen unseren Wahlkampf schon jetzt, zum Teil noch bevor die Grenzen unserer Kongreßwahlkreise neu festgelegt sind, weil unsere Nation sich in einer schweren Krise befindet und weil wir einen verrückten Diktator namens Barack Obama als Präsidenten haben. Wenn die Vereinigten Staaten als Folge seiner pro-britischen Politik weiter zerstört werden, gibt es für die ganze Welt keine Hoffnung mehr, ein langanhaltendes finsteres Zeitalter, in dem Milliarden Menschen ein relativ baldiger Tod droht, zu vermeiden.
Viele alte und neue gewählte Kongreßabgeordnete haben gelegentlich eine z.T. sogar starke Ablehnung von Barack Obamas Politik geäußert, trotzdem ist Obama wegen des großen Mangels an Mut und epidemisch verbreitetem Pagmatismus immer noch im Amt, und im vergangenen Mai wurde zugelassen, daß die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes an einer einzigen fehlenden Stimme scheiterte.
Die gegenwärtige und zukünftige Menschheit kann sich solche Fehler nicht mehr leisten. Wie viele Tausende von Menschen werden wegen der naziartigen Politik dieser gegenwärtigen Regierung noch sterben, sei es durch den völlig vermeidbaren Ausbruch der Cholera wie in den Flüchtlingslagern Haitis, oder in unserem eigenen Land, wo Millionen arme, kranke und alte Amerikaner Opfer von Obamas Politik der „nutzlosen Esser“ werden, weil man ihnen die Arbeitslosenunterstützung, die Renten und Krankenversorgung (Medicare) streicht, ganz zu schweigen vom Ruin unserer Städte, wie hier in New Jersey, wo Obamas Gesinnungsgenosse Gouverneur Christie die Entlassung von Tausenden von Rettungskräften in den großen Städten New Jerseys erzwingt?
Wir sechs, und jene in den Reihen der derzeitigen und früheren gewählten Mandatsträger, die sich uns anschließen, werden einen nationalen Lenkungsausschuß bilden, um unseren Volksvertretern in der Art von Harriet Tubman1 ganz freundlich Feuer unter den Hintern zu machen - und zwar sofort, nicht erst 2012, sondern schon in den ersten Wochen des neuen Jahres.
1. Entheben wir Präsident Barack Obama seines Amtes, durch Anwendung von Absatz 4 des 25. Verfassungszusatzes.
2. Führen wir Franklin Roosevelts Glass-Steagall-Gesetz wieder ein!
3. Legen wir den Grundstein für die Nordamerikanische Wasser- und Stromallianz und schaffen wir auf diese Weise vier Millionen neue Arbeitsplätze, aber bereiten wir auch den Weg für die Erforschung der Randbereiche unseres Sonnensystems und des weiteren Weltraums.
Schließen Sie sich uns an!
1. Harriet Tubman (1820-1913) ist die bekannteste Fluchthelferin der sogenannten „Underground Railroad“ in den USA, die entlaufenen Sklaven zur Flucht in die Nordstaaten und nach Kanada verhalf.