Das Weiße Haus wird geprügelt

Die mehr als 20% Wählerstimmen für Rachel Brown und ihre Kampagne, Obama abzusetzen, gegen einen engen Verbündeten des Präsidenten, waren nicht die einzige Tracht Prügel, die das Weiße Haus bei den jüngsten Vorwahlen der Demokraten bezog.

* In New York City fuhr der Abg. Charles Rangel einen Erdrutschsieg ein, trotz der üblen, von der New York Times und der Wallstreet angeführten Kampagne gegen ihn, der sich Präsident Obama mit der Aufforderung an Rangel, „in Würde abzutreten“, im Juli angeschlossen hatte. Rangel erzielte bei seiner Vorwahl 53%, der nächstplatzierte, Adam Clayton Powell IV, nur 23%. Der von der New York Times unterstützte Kandidat bekam sogar nur 11%! In der Siegesrede schoß Rangel sofort zurück und sagte, Obama brauche Leute wie ihn mehr denn je. Man müsse sich auf Industrie, Schaffung von Arbeitsplätzen und Erneuerung des Landes konzentrieren. Auch bot er der Presse mit der Feststellung Paroli: „Nicht die Zeitungen wählen unsere politische Vertreter! ... Und lange nachdem es mich nicht mehr gibt, werden sie es sich gründlich überlegen, bevor sie wieder versuchen, die Kongreßabgeordneten und politischen Repräsentanten für euch auszuwählen.“

* In Massachusetts erzielte der Abg. Steve Lynch einen Erdrutschsieg von 65%:35% gegen einen mit viel Geld ausgestatteten Kandidaten der Gewerkschaft für Dienstleistungsangestellte Andy Sterns, einem engen Verbündeten von George Soros und Obama. Lynch machte Kampagne gegen Obamas Politik. Er hatte gegen die Gesundheitsreform gestimmt und auch Barney Frank wegen der verheerenden „Rettungsaktionen“ (im „Stil“ der HRE) für Fannie Mae und Freddie Mac scharf kritisiert.

* In Washington verlor der als Obama-Kopie bekannte Bürgermeister Adrian Fenty mit 46%:53% gegen den Vorsitzenden des Stadtrats Vincent Gray. Verantwortlich dafür war eine hohe Wahlbeteiligung afro-amerikanischer Wähler, die die Nase voll hatten von Fentys Arroganz, seinem rücksichtlosen Schließen von Obdachlosenheimen, der unbegründeten Entlassung von Stadtangestellten im Namen irgendeiner „Reform“ und der Durchführung von Obamas rassistischem Programm zum Rückbau des Erziehungswesens.

Unterdessen läßt der zunehmend die Kontrolle verlierende Barack Obama seine wirklichen Absichten aus dem Sack. Bei einem Treffen mit mittelständischen Unternehmern in Fairfax County (Virginia) kündigte er weitere schonungslose Sparmaßnahmen an, wenn die von ihm eingerichtete überparteiliche Haushaltskommission sich auf Empfehlungen für Schulden- und Defizitabbau geeinigt habe. „Es wird übrigens einige harte Entscheidungen geben. Ich glaube, die Leute haben die Vorstellung, daß wir unser Schuldenproblem irgendwie lösen könnten, wenn wir nur ein paar Prestigeprojekte und Auslandshilfen beseitigten. Das wirklich große Problem bei unseren Schulden sind die Kosten von Medicare und Medicaid. Die Kosten in unserem Gesundheitswesen sind bei weitem die, die am schnellsten explodieren. Und mit dem Alterungsprozeß der Bevölkerung und ihrem Bedarf von mehr Gesundheitsleistungen entgleitet uns die Kontrolle über die langfristige Verschuldung, wenn wir das nicht in den Griff bekommen.“

Nach monatelangem Leugnen gibt der Präsident damit schließlich zu, daß große Einschnitte bei der Versorgung von Alten und Armen den Kern seiner Gesundheitsreform ausmachen. Zu einer Zeit, in der jeder siebte Amerikaner offiziell unterhalb der Armutsgrenze lebt, sagte er auch, die Nahrungsmittelhilfe für die Ärmsten müsse gekürzt werden. Das hört sich an wie das Gerede von den „nutzlosen Essern“ anno 1939.

Bei dem Treffen in Fairfax County zeigte Obama erneut seine Ablehnung und Unkenntnis von wissenschaftlich-technischem Fortschritt. In einer Diskussion über Energie plädierte er für höhere Energieeffizienz von Gebäuden statt mehr Stromerzeugung: „Wir würden keine neuen Techniken brauchen. Wir müßten nicht irgendeine schicke Fusionsenergie oder ähnliches erfinden.“

Da LaRouches Bewegung der prominenteste Fürsprecher in den USA für Fusionsenergie und andere technische Durchbrüche ist, ist es evident, an wen Obamas Bemerkungen gerichtet sind. Sie entsprechen seinem empörenden Versuch, das bemannte Raumfahrtprogramm der USA zu beenden. Die beiden LaRouche-Kongreßkandidaten Summer Shields und Kesha Rogers haben entsprechende Stellungnahmen veröffentlicht, in denen sie Obamas Bemerkungen einer vernichtenden Kritik unterziehen.

sas