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Aus der Neuen Solidarität Nr. 9/2009 |
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In der Diskussion bei Lyndon LaRouches Internetforum am 11. Februar (siehe Neue Solidarität 8/2009) war die Frage des Wiederaufbaus der Wirtschaft ein zentrales Thema. Wir bringen hier einen weiteren Auszug.
Frage aus dem wirtschaftlichen Beraterteam des Präsidenten: „Herr LaRouche, wie Sie wissen, hatten wir gehofft, das Konjunkturpaket des Präsidenten schon Anfang Januar vor der Amtseinführung unter Dach und Fach zu haben. Wir haben das nicht geschafft. In den letzten Wochen sind wir dann mit Anrufen von Landtagsabgeordneten, Gouverneuren, Bürgermeistern und gewählten Vertretern aller Parteien überschüttet worden, die den Kongreß bedrängten, das Paket mit all seinen Problemen zu verabschieden, weil es ein erster wichtiger Schritt sei, der den Staaten und Kommunen weiter zu funktionieren erlaubt. Im großen und ganzen ist es das, was wir mit dem Gesetz erreichen wollten.
Niemand von uns hat geglaubt, dieses Gesetz sei ,die Lösung’ der gegenwärtigen Krise. Und in der Tat ist das jetzt in Diskussion befindliche Gesetz anders, als was wir ursprünglich vorgeschlagen haben. Angenommen, der Kongreß erreicht, was er versprochen hat und legt dem Präsidenten bis nächste Woche das Gesetz zur Unterschrift vor [was inzwischen geschehen ist, d. Red.], dann stellt sich uns die Frage, was der nächste Schritt sein soll. Wie Sie wissen, wird das neue Gesetz fast keinerlei neue Infrastruktur bringen, sondern höchstens einen Prozeß einleiten, der die bestehenden Straßen, Brücken, Schulen und andere Elemente der nationalen Infrastruktur vor dem weiteren Verfall bewahrt.
Wenn wir darüber nachzudenken beginnen, welche neuen Projekte wir uns als nächste vornehmen sollten, z.B. Hochgeschwindigkeitszüge und andere Dinge, die Sie und andere vorgeschlagen haben, dann stellt sich uns ein Problem: Wieviel wollen wir dafür ausgeben, und wieviel ist sinnvoll auszugeben? Da gibt es einerseits die eingefleischten ,Defizitgegner’ und dann diejenigen, die meinen‚ wir stecken zwar in einer tiefen Krise und dürfen uns nicht zu sehr um das Defizit kümmern, die aber dennoch Zweifel anmelden, wieviel die Regierung wirklich ausgeben sollte. Können Sie etwas zu den nächsten Schritten, aber auch zu der größeren Frage der Staatsverschuldung sagen.“
LaRouche: Gegenwärtig ist das Haushaltsdefizit nicht unsere vorrangige Sorge. Es dient eher zur Ablenkung, weil man ein Management ohne Lösung versucht. Anders gefragt: Wie soll man mit dem Defizit umgehen? Es ist da. Unternimmt man etwas, das zur Reduzierung des Defizits führt? Nein. Man gibt Geld aus, um das Defizit zu managen oder ergreift Maßnahmen in seinem Umfeld. Aber das bedeutet nichts; wichtig ist, daß das Richtige getan wird. Streichen Sie den ganzen Unsinn aus dem Paket raus! Ganz einfach weg damit! Der größte Teil des Pakets sollte entfernt werden.
Konzentrieren wir uns statt dessen auf den größten wirtschaftlichen Nutzen. Der größte wirtschaftliche Gewinn liegt in der Technologie und den fachlichen Kompetenzen. Der größte wirtschaftliche Gewinn kommt aus dem Werkzeugmaschinensektor, wo die höchsten Löhne bezahlt werden und die Arbeitskräfte am besten ausgebildet sind. Von dort kommen die Impulse, die uns befähigen, neue Beschäftigte einzustellen, denn wir wollen ja kompetente Produktion. Und es sind die am besten ausgebildeten Fachkräfte, die die kompetente Produktion sichern.
Nehmen Sie die Automobilindustrie. Die amerikanische Autoindustrie ist tot, wenn Sie den japanischen Teil davon wegnehmen. Sie ist seit langem tot. Sie starb an ihrer eigenen Überalterung; getötet durch ihre selbst verursachte Veralterung, weil man versucht hatte, Autos wie Pfannkuchen auf den Markt zu bringen. Und das geschieht bereits seit den fünfziger Jahren - völlig verrückt. Ich könnte Ihnen die Details davon schildern, denn ich habe auf Grundlage meines Wissens früher eine Langzeitprognose darüber erarbeitet.
Heute gibt es den Massenverkehr und alle möglichen Dinge, die ein Werkzeugmaschinendesign auf Hochtechnologie-Basis erfordern. Normalerweise würde man sich wünschen, daß jeder nur erdenkliche Werkzeugmaschinenspezialist aus der Autoindustrie, dem Flugzeugbau und ähnlichen Bereichen wie der Atomindustrie eingesetzt würde, denn in diesen Bereichen ist eine Menge Hochtechnologie vergraben. Das Ziel muß es sein, alle diese Kapazitäten der Hochtechnologie und des Werkzeugmaschinensektors wieder auszulasten. Wenn wir das tun, schaffen wir die Basis für Beschäftigung in anderen Sektoren. Wird der Werkzeugmaschinensektor entwickelt, kann man nun das Produkt erzeugen, das der Werkzeugmaschinensektor liefert. Das Eisenbahnnetz soll repariert werden? Brücken sollen instandgesetzt werden? Reparieren Sie nicht nur die Brücke, sondern freunden Sie sich mit der Idee an, daß wir ganz neue Brücken bauen müssen.
Zum Beispiel der Ohio oder der Mississippi, und auch der Missouri brauchen Hilfe. Diese Regionen kollabieren, weil die Infrastruktur an diesen Flußsystemen zusammengebrochen ist. Was George W. Bush in New Orleans angerichtet hat, ist ein warnendes Beispiel dafür. Viele Anlagen müssen repariert werden, was nur mit Hilfe des Werkzeugmaschinensektors geschehen kann. Ein Großteil davon ist in der Autoindustrie angesiedelt, die historisch mit der Militärindustrie der USA im Zweiten Weltkrieg verbunden war. Wir haben damals alles gebaut: Flugzeuge, Panzer und alles andere, was immer man sich vorstellen kann. Wir haben all das produziert, und zwar aus dem Nichts, in ganz kurzer Zeit. Wir stellten alles tonnenweise her, wo andere Nationen Militärgüter nur pfundweise produzierten.
Was sollen wir heute bauen? Nehmen wir den Ohio, er braucht Schleusen und Dämme. Nehmen wir den Mississippi, bauen wir die Region wieder auf. Gehen wir den Mississippi stromaufwärts bis zu den Twin Cities [St. Paul und Minneapolis], folgen wir dem Missouri, auch diese Region braucht Kraftwerke, am besten Atomkraftwerke. Vergessen wir die Windmühlen, die Solaranlagen, das alles funktioniert nicht - alles Schrott und Schwindel. Packen wir alles an, was den Werkzeugmaschinensektor in Schwung bringt, dadurch wird die Güterproduktion in anderen Bereichen angekurbelt, wo weitere Menschen in Arbeit gebracht werden können. Durch die Investitionen in den Hochtechnologiesektor blühen die Städte und Kommunen im ganzen Land enorm auf. Und genau da brauchen wir die Jobs.
Zusätzlich brauchen wir eine entsprechende Kreditpolitik, was für die Bundesstaaten extrem wichtig ist, die jetzt bankrott gehen. Kalifornien ist bereits bankrott, und das hat viel mit dem dortigen Gouverneur zu tun. Machen Sie nie wieder den Sohn eines Nazi-Beamten zum Gouverneur von Kalifornien! Das war ein Fehler, aus dem wir lernen sollten. Kalifornien geht kaputt, und dort muß eine Menge Infrastruktur wieder aufgebaut werden, vom Werkzeugmaschinensektor an nach unten. Viele Kapazitäten können dort reaktiviert werden. Diesen Weg sollten wir einschlagen. Sie wollen einen Multiplikator, bei dem ein Arbeitsplatz die Grundlage für drei oder vier weitere schafft? Fangen wir an der Spitze an - das ist der Weg, auf dem das amerikanische System am besten funktioniert hat.
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