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Aus der Neuen Solidarität Nr. 9/2009 |
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Man muß kein Genie sein, um inmitten der voranschreitenden Desintegration der Weltwirtschaft zu verstehen, daß der 800-Mrd.$-Elefant, den der Kongreß und die Regierung Obama durchgesetzt haben, das Problem nicht lösen wird. Wie Lyndon LaRouche am 7. Februar sagte: „Dieses System ist am Ende, die Welt, in ihrer gegenwärtigen Form, ist am Ende. Wir haben dieses Ungeheuer, diese Fehlgeburt, die diese Woche durchgesetzt oder wenigstens zum Teil durchgesetzt wurde, das gewissermaßen eine ,notwendige Ablenkung’ ist, von der man hofft, daß sie den Spielraum dafür schafft, tatsächlich etwas gegen das Problem zu tun. Aber das, was Obama getan hat, wird auf nichts weiter hinauslaufen, als Zeit zu schinden.“
Die wesentliche Frage, um die die Regierung immer noch herumtanzt, ist ein Konkursverfahren. Und diese Frage muß behandelt und schon sehr bald angepackt werden.
Im Kontext der Entsorgung des Giftmülls - jener Masse an unbezahlbaren und weitgehend betrügerischen Schulden in der Derivatblase - wird natürlich ein Arbeitsbeschaffungsprogramm notwendig sein. Die Weltwirtschaft blutet derzeit aus, alleine in den USA gingen im Januar 600.000 Arbeitsplätze verloren. Diese Zahlen sind natürlich nur die halbe Wahrheit, weil darin diejenigen, die es aufgegeben haben, nach Arbeit zu suchen, oder die gezwungen sind, Teilzeit zu arbeiten, obwohl sie eine Vollzeitstelle suchen, nicht mitgezählt werden. Insgesamt ist die Zahl der unbeschäftigten oder unterbeschäftigten Amerikaner auf 22 Millionen angestiegen - in absoluten Zahlen also mehr, als in der Depression Anfang der dreißiger Jahre. Die Internationale Arbeits-Organisation (ILO) der Vereinten Nationen schätzt, daß weltweit im Jahr 2009 mehr als 50 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen werden.
Nach gängiger „Weisheit“ (der man jedoch niemals trauen sollte) braucht man Monate, wenn nicht Jahre, um Millionen Menschen Arbeit zu verschaffen. Und hier kommt das Harry-Hopkins-Prinzip ins Spiel.
Präsident Franklin Roosevelt holte Hopkins im Mai 1933 in sein Team, und seine erstaunlichste Leistung vollbrachte er bereits im Herbst. Angesichts des zu erwartenden harten Winters 1933-34 präsentierte Hopkins Roosvelt am 1. November 1933 den Plan für eine Behörde für Zivilprojekte (Civil Works Administration, CWA), die von seinen Mitarbeitern geleitet werden sollte. Sie sollte im ganzen Land von der Bundesregierung geförderte Projekte in Gang setzen, vor allem zur Entwicklung der Infrastruktur in den Kommunen, Bezirken und Bundesstaaten, die der CWA von diesen Verwaltungsebenen vorgeschlagen würden. Das umfaßte die Reparatur und den Bau von Gassen und Straßen, Schulen, öffentlichen Gebäuden, Spielplätzen und Parks, aber auch Hochwasserschutz, Kanalisation und Wasserregulierung und vieles weitere ähnlicher Art. Neun Tage nach ihrer Unterredung schuf Roosevelt die CWA. Ihr Budget wuchs schließlich auf 900 Mio. $.
Hopkins beschäftigte innerhalb von zehn Tagen 800.000 Menschen mit diesen Projekten, zwei Wochen später waren es zwei Millionen. Neun Wochen, nachdem die CWA ihre Arbeit aufgenommen hatte - Mitte Januar 1934 - erreichte die CWA mit 4.263.644 Beschäftigten ihren Höhepunkt.
Abgesehen davon, daß sie in einem grausamen Winter die Existenz und Arbeitskraft von 16 Millionen Amerikanern sicherte, baute oder reparierte die CWA 40.000 Schulen, mehr als 400.000 km Gassen und Straßen, sie baute 469 Flugplätze neu und 529 weitere aus, sie verlegte fast 20 Mio. km an Kanalisationsrohren, beschäftigte 50.000 Lehrer und baute 3500 Spiel- und Sportplätze.
Auf die CWA folgte das Arbeitsbeschaffungsprogramm der ebenfalls von Hopkins initiierten FERA (Bundesbehörde für Nothilfe), der wiederum die WPA (Behörde für öffentliche Projekte) folgte, die ähnlich arbeitete.
Heute würden vermutlich andere Arbeitsplätze geschaffen als damals - man würde Kernkraftwerke, Hochgeschwindigkeitsbahnen und andere Dinge schaffen, die die derzeit absterbenden Werkzeug- und Maschinenbaukapazitäten auslasten würden. Aber das Harry-Hopkins-Prinzip - daß man wie in einem Krieg mobilisiert, um die Bevölkerung zu verteidigen - bleibt der Standard, an dem wir uns heute orientieren müssen.
Nancy Spannaus
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