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Aus der Neuen Solidarität Nr. 9/2009 |
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US-Außenministerin Clinton:
unideologische Außenpolitik gegenüber Asien
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind
eine „transatlantische und eine transpazifische Macht“, sagte
US-Außenministerin Hillary Clinton am 14. Februar in ihrer ersten großen
öffentlichen Rede vor der Asien-Gesellschaft in New York. Beziehungen zu
asiatischen Staaten seien „unentbehrlich für die Sicherheit und den Wohlstand“
der USA. Sie sei entschlossen, bei ihrer kommenden Asien-Reise
ein rigoroseres und andauerndes Engagement für eine Zusammenarbeit
mit asiatischen Nationen zu zeigen. Die Wirtschaftskrise bedrohe
den Pazifik genauso, wie jede andere Region auch. Hillary Clinton
wird in der nächsten Woche Japan, Indonesien, China und Süd-Korea
besuchen. Präsident Obama und sie seien „bereit für eine
Außenpolitik, die weder impulsiv noch ideologisch ist.“
Zur Rolle der asiatischen Nationen in einem neuen
„Bretton Woods“ gefragt, sagte sie, die laufende Diskussion über das
Bretton Woods solle „energisch beachten und debattieren, ob wir neue Institutionen
brauchen“. Mit Sicherheit werde die Regierung Obama neue Regulierungen
einführen, aber der Teufel bei einem „Bretton Woods-Nachfolger“ stecke im
Detail. Sie hoffe, daß daran weiter gearbeitet werde. Auf jeden Fall stehe
diese Frage auf der Agenda des Präsidenten, des Finanzministers und
des Nationalen Wirtschaftsausschusses unter Larry Summers.
Hillary Clinton beendete ihre Rede mit einer Beschreibung
der Bedeutung des Staates für die Infrastruktur. Alle, die sich nur auf
den privaten Sektor verließen, „vergessen, daß wir das Land nur elektrifizieren
konnten, weil der Staat dabei half.“ Clinton erinnerte daran, daß es zu Beginn
des letzten Jahrhunderts für den Privatsektor „nicht profitabel“
erschien, entlegene Teile des Landes zu elektrifizieren, wie
beispielsweise die nördlichen Gebiete von New York oder Nordarkansas. Auch das
Projekt eines nationalen Autobahnsystems hätte ohne staatliche Investitionen
nicht stattfinden können. „Wir trafen Entscheidungen, die unser Wachstum
beförderten. Das waren Regierungs- und Gesellschaftsentscheidungen. Zu diesem
Denken müssen wir zurückkehren.“ Man brauche für das nächste Jahrzehnt ein
„Team Amerika“, an dem alle teilnehmen könnten, um Amerikas wirtschaftliche
Position daheim und in der Welt zu behaupten.
eir
