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Opel-Desaster zeigt:
Neues weltweites Kreditsystem muß jetzt auf die Tagesordnung!
Ob GM Opel verkauft oder nicht, ist für das Überleben des Autoproduzenten weniger entscheidend als die Frage, ob die Wirtschaftspolitik sich endlich von Bankrettungsversuchen und Globalisierung abwendet und wieder eine Aufbaupolitik verfolgt.
Wenn man das hin und her der vergangenen Wochen um die Frage verfolgt hat, ob GM nun Opel an Magna abgibt oder nicht, ob GM lieber Opel an Ripplewood oder einen anderen „Investor“ verkauft oder am Ende doch behält, dann kommt die Erklärung aus Detroit, daß Opel vorerst nicht verkauft werden soll, nicht so überraschend. Die Hauptleidtragenden dieses Spektakels, bei dem natürlich auch um zusätzliche Gelder der Regierungen gepokert wurde, sind die Arbeiter, die nun wieder den drastischen Einsparplänen der Manager in Detroit unterworfen sind. Bis zu 20.000 Arbeitsplätze könnte GM an seinen Standorten in Europa zusammenstreichen, wobei Bochum, Kaiserslautern und Antwerpen unter Experten am meisten als Werke genannt werden, die von einer Schließung bedroht sind. Aber auch Eisenach ist als Standort nicht gesichert, und es könnte auch Saragossa treffen.
Das alles könnten ohnehin nur Zwischenstationen auf dem Weg in die Gesamtinsolvenz sein, denn kaum jemand erwartet ernsthaft, daß GM erstens genügend Autos weltweit verkaufen wird, um wieder Gewinn zu machen, und zweitens in der Lage sein wird, die Stützkredite der US-Regierung in Höhe von 66 Mrd. Dollar zurückzuzahlen. Die Bundesregierung kann schon froh sein, wenn sie die 1,5 Mrd. Euro, die sie Opel für die Übergangszeit bis Ende November zur Verfügung stellte, von GM zurückerhält. Die realwirtschaftliche Krise verstärkt sich, und das trifft auch die Brieftaschen der potentiellen Autokäufer in den USA, in Europa und in Asien. Der freie Markt schrumpft rapide, und die Regierungen können schließlich nicht unbegrenzt Abwrackprämien gewähren. GM insgesamt könnte daher bereits im kommenden Jahr wieder da stehen, wo es im Frühjahr 2009 stand: vor dem Bankrott.
Gibt es da überhaupt noch Hoffnung für die Opelaner? Ja, aber nur, wenn jetzt der Rahmen der Wirtschaftspolitik geändert und der Schwerpunkt auf den Wiederaufbau der Weltwirtschaft gelegt wird, statt bankrotte Finanzsysteme mit Steuergeldermilliarden und um den Preis der Hyperinflation zu retten. Die Globalisierung ist am Ende! Wie man überall sieht, funktionieren die Finanzrettungspakete überhaupt nicht - sie liefern nur Liquidität für weitere, zerstörerische Spekulation und führen zu neuen Megacrashs.
Für die Autoindustrie muß jetzt endlich jene Alternative auf die Tagesordnung, die die BüSo seit 2005 fordert - nämlich die schrittweise Umstellung erheblicher Teile der Produktion auf die Fertigung von neuen Verkehrssystemen auf Magnetbahnbasis oder zumindest Komponenten davon. Die werden im Lande selbst gebraucht, können aber auch überall dort, wo Ballungsräume in der ganzen Welt nach leistungsfähigen und umweltfreundlichen Verkehrssystemen suchen, ein neuer deutscher Exportschlager werden. Das bietet sogar Aussichten auf eine Wiederausdehnung der Arbeitsplätze bei Opel, die ja in den vergangenen 20 Jahren schon halbiert wurden. Man könnte Traktoren vor allem für den Export nach Afrika fertigen, oder Kabinen und bewohnbare Module für künftige Raumfahrzeuge (im Rahmen eines weltraumtechnischen Programms der Regierung). Die wertvollen produktiven Kapazitäten müssen unbedingt erhalten werden!
Voraussetzung allerdings ist, daß das Weltfinanz- und -währungsystem wieder auf realwirtschaftlichen Boden gestellt wird, daß Banken wieder zurückkehren zur Praxis des Produktivkredits, daß der Spekulation ein Ende gemacht wird - durch ein Neues Bretton Woods. Dafür müssen jetzt alle Bevölkerungsgruppen zusammenarbeiten! Unterstützen Sie deshalb den Aufruf „Der LaRouche-Plan zur Rettung der Weltwirtschaft muß auf die Tagesordnung gesetzt werden!“
Rainer Apel
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- Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)