Internetforum mit Helga Zepp-LaRouche:
„Die Welt nach dem 27. September“

Einladung
Dienstag, 21. Juli 2009, 17:00 MEZ
Kanzlerkandidatin der BüSo: Helga Zepp-LaRouche
LIVE auf www.bueso.de

Wirtschaftsentwicklung nach der Bundestagswahl

Das Weltfinanz- und Wirtschaftssystem befindet sich in einer Zusammenbruchskrise, die sich in den nächsten Wochen und Monaten dramatisch zuspitzen wird, nicht zuletzt, weil die Regierungen nichts unternommen haben, um die Kasino-Wirtschaft zu beenden.

Wenn Deutschland überleben soll, brauchen wir sofortige Maßnahmen, um die Realwirtschaft zu schützen. Das Funktionieren der öffentlichen und Geschäftsbanken muß gewährleistet werden, wobei alle aus rein spekulativen Geschäften resultierenden Forderungen für nichtig erklärt werden müssen. Außerdem muß eine Untersuchungskommission eingerichtet werden, um die Ursachen der Finanzkrise zu analysieren, damit Gesetze gemacht werden können, die das Gemeinwohl wirklich schützen. Das historische Vorbild dazu wäre die Pecora-Kommission in den USA von 1932.

Bedeutung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Am 24. April 2008 stimmte der Bundestag mit 515 Stimmen, bei nur 58 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung und 38 nicht abgegebenen Stimmen, für den Lissaboner Vertrag, und am 23. Mai auch der Bundesrat. Aber das lange erwartete Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts befand den EU-Vertrag nur in der vom Gericht gegebenen Interpretation für gültig, das die Souveränität Deutschlands, das Grundgesetz und die Rechtshoheit des Bundesverfassungsgerichtes nicht in Frage stellt. Das vom Bundestag ebenfalls beschlossene Gesetz „Über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates“ befand das Gericht für verfassungswidrig, weil der Bundestag diese Rechte, anstatt sie zu stärken, an Brüssel delegierte!

Soll man Bundestagsabgeordnete wiederwählen, die ihre vornehmste Pflicht, nämlich Volksvertreter zu sein, so leichtfertig aufgeben?

Gesundheitsreform: Schluß mit der Rationierung im Gesundheitswesen!

Daß Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich mit einer Verkürzung der Lebenszeit einhergehen, ist unbestritten. Wenn das Kosten-Nutzen-Denken im Gesundheitswesen erst einmal akzeptiert ist, dann besteht in einer Zusammenbruchskrise die Gefahr, daß es unter dem zunehmenden Kostendruck wie bei den Nationalsozialisten zu Triage und zur Euthanasie kommt.

Die gegenwärtige Unterfinanzierung - vor allem, wenn als Folge steigender Arbeitslosigkeit die Zahl der Beitragszahler bei den Gesetzlichen Krankenkassen noch weiter schrumpft - muß durch einen höheren Anteil von Steuergeldern ausgeglichen werden. Anstatt staatliche Kredite, also Geld der Steuerzahler, für die privaten Verluste von Spekulanten und den Giftmüll der Banken zu verschwenden, müssen solche Kredite zur Schaffung produktiver Vollbeschäftigung ausgegeben werden. Dann wird auch das Gesundheitssystem wieder finanzierbar.