Wirtschafts-Nachrichten

Dänemark: Abgeordneter fordert Pecora-Untersuchung

Der Abgeordnete Frank Aaen  forderte am 9. Mai beim Parteitag der linken dänischen „Einheitsliste“ die Schaffung eines parlamentarischen Ausschusses zur Untersuchung der Ursachen der Finanzkrise und ihrer Verantwortlichen. Aaen ist der finanzpolitische Sprecher seiner Partei und einer von drei dänischen Abgeordneten, die gegen das dänische Bankenrettungspaket gestimmt hatten.

Die Schaffung eines solchen Ausschusses nach dem Vorbild der amerikanischen „Pecora-Kommission“ bildete einen Schwerpunkt des jüngsten Besuchs der Vorsitzenden des internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, in Dänemark, bei dem sie sich mit Politikern und Diplomaten traf. Das dänische Schiller-Institut führt seit Wochen eine intensive Kampagne für die Schaffung eines solchen Ausschusses. So gab das Schiller-Institut vor dem wirtschaftspolitischen Ausschuß des dänischen Parlaments, dessen Vorsitzender Frank Aaen ist, neulich eine Stellungnahme für die Schaffung einer Pecora-Kommission ab.

Aaen sagte in seiner Rede, es sei nicht sein Ziel, den Vorsitzenden der größten Bank oder den ehemaligen Wirtschaftsminister, der die meiste Zeit auf den Golfplatz verbracht hätte, zur Strecke zu bringen. So etwas sei Aufgabe der Wähler. Er wolle die Aufmerksamkeit auf das System lenken, das zu dieser Krise geführt habe. Laut Medienberichten wird Aaens Aufruf vom finanzpolitischen Sprecher der Sozialdemokratischen Partei, Martin Boedskov, unterstützt. Dieser sagte, es sei für die Zukunft wichtig, zu wissen, wie es zu dieser Krise kam.

Rohstahlerzeugung in Deutschland halbiert

In Deutschland wurde im April 53,1% weniger Rohstahl hergestellt als noch im Vorjahresmonat, berichtet das Statistische Bundesamt. Ursache ist die sinkende Nachfrage, besonders im Maschinenbau, Fahrzeugbau, Schiffsbau und Baugewerbe.

Mehr als die Hälfte der 94.000 Stahlarbeiter sind schon auf Kurzarbeit, und es gibt bisher wenig Anlaß zur Hoffnung.

Statt eines zukunftsorientierten Konzepts ziehen es die Unternehmensvorstände der Stahlindustrie vor, den traditionellen Weg zu gehen, d.h. Kürzung der Produktion, der Arbeitsplätze und der Löhne. Allen voran Thyssen-Krupp, wo die IG Metall davon ausgeht, daß bis zu 5000 Arbeitsplätze wegfallen können.

Des ist ein weiteres Beispiel dafür, daß die Realwirtschaft sehr wohl „systemrelevant“ ist, und nicht die Finanzhilfen für bankrotte Banken. Die Regierung muß für ein neues Bretton-Woods-Kreditsystem eintreten, mit dem zwischenstaatliche, große Infrastrukturprojekte wie die der Eurasischen Landbrücke finanziert werden, die - nicht nur den Stahlverbrauch - wieder massiv ansteigen lassen würden.