Bringt die Wirtschaft in Schwung, dann ist die Rentenversicherung zahlungsfähig!

Die Äußerung von US-Finanzminister Tim Geithner anläßlich der Vorlage der neuen Berichte über die Lage von Rentenversicherung und Medicare (die Krankenversicherung für die Rentner) - „Der Präsident weist die Idee, daß die Rentenversicherung unantastbar ist, ausdrücklich zurück“ - ist eine eindeutige Drohung, die Leistungen zu kürzen. Es war auch kein ehrlicher Kommentar über die Berichte der Treuhänder der beiden Versicherungen, denn der Bericht zeigte lediglich, daß der Kollaps der Wirtschaft voranschreitet.

Geithner behauptet zwar, er sehe überall „grüne Triebe des Aufschwungs“ in der Wirtschaft, aber gleichzeitig droht er, die Leistungen der Rentenversicherung zusammenzustreichen, weil die Berichte in Wirklichkeit zeigen, daß die Wirtschaft in einer Depression versinkt.

Die Berichte der Treuhänder enthalten bedeutungslose, rein mathematische Projektionen. Es wird behauptet, die Rentenkassen würden 2037 leer sein - also vier Jahre früher als nach den bisherigen mathematischen Projektionen. Bei Medicare werde dies schon im Jahr 2017 der Fall sein, zwei Jahre früher als bisher erwartet. Dies veranlaßte Geithner zu der Ankündigung, das Weiße Haus erwäge deshalb, die Renten zu kürzen - aber erst, wenn Obamas derzeitige Kampagne, die Kosten der medizinischen Versorgung zu senken, erfolgreich war.

EIR hat schon vor vier Jahren gezeigt, daß die Methode dieser jährlichen Berichte zur Berechnung der künftigen Entwicklung der Einlagen und der Leistungen völlig inkompetent ist. Diese Zukunft ist nämlich davon abhängig, wieviel Arbeitsplätze geschaffen werden und wie gut diese Arbeit bezahlt wird, also davon, ob die „Einnahmenlücke“ größer wird, oder ob sie geschlossen wird.

Derzeit verliert die US-Wirtschaft vier Millionen Arbeitsplätze pro Jahr. Wenn man statt dessen zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen und die Wachstumsrate bei den Arbeitsplätzen auf 1,5% halten könnte, indem man $1 Bio. jährlich in neue Infrastrukturprojekte investierte, wie es Lyndon LaRouche vorgeschlagen hat, würde die Rentenversicherung auf Dauer Überschüsse erwirtschaften.

In Bezug auf Medicare sollte man folgendes bedenken: Die amerikanischen Haushalte zahlen pro Jahr, einschließlich des Arbeitgeberanteils, im Schnitt $1500 an Abgaben zur Unterstützung von Medicare, aber rund $11.000 an Beiträgen für private Krankenversicherungen für die Mitglieder der Familie.

LaRouche bemerkte hierzu: „Geithner, Larry Summers und diese Leute müssen gehen - sonst wird der Präsident, den sie beraten, schon bald gehen müssen. Und das sollte der Präsident bedenken.“

eir