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Aufruf: 60 Tage zur Rettung der Autoindustrie!
Die 60 Tage, die Präsident Obama als Frist für GM gesetzt hat, sind ein Zeitrahmen, der - nicht nur für die Autoindustrie - genutzt werden muß. Bitte helfen Sie mit bei dieser Mobilisierung und zirkulieren Sie den folgenden Aufruf an die Bundesregierung so weit wie möglich!
Nur eine offenbar völlig inkompetente Person wie der Berliner Finanzsenator und künftige Bundesbankvertreter Thilo Sarrazin (SPD) kann sich zu der Aussage versteigen, niemand brauche Opel, denn es gebe ja noch genug andere Autos! Leider aber steht Sarrazin exemplarisch für das intellektuelle und moralische Versagen der heutigen 68er „Elite“ von Politik, Banken und angeblichen Wirtschaftsexperten - die allesamt keine Ahnung haben von den Prinzipien der physischen Ökonomie, und die offenbar vor allem immer noch ihre eigenen Pfründe verteidigen wollen.
Es geht nicht darum, das eine oder das andere Auto zu kaufen - sofern man sich das in Zukunft überhaupt noch leisten kann -, sondern darum, die unverzichtbaren produktiven Kapazitäten des Autosektors zu retten! Werden diese Kapazitäten jetzt auch noch „abgewrackt“, dann verlieren nicht nur viele Hunderttausende Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz und ihre Familien die Existenzgrundlage, sondern wertvolles technologisches Potential wird zerstört, das dringend gebraucht wird für den Wiederaufbau der Weltwirtschaft nach dem Finanzkollaps.
Die Autoproduktion kann jederzeit umgerüstet werden für den Bau von Traktoren, Ernte- und Sämaschinen, für moderne Infrastrukturtechnologien wie den CargoCap (Güternahverkehr), den Transrapid (Nah- und Fernverkehr), Schleusen, Komponenten für den Kernkraftwerksbau - alles Dinge, auf die Afrika und viele andere Nationen der Welt angewiesen sind. Der Bedarf an all diesen Gütern ist riesig. Das einzige, was heute dazu fehlt, ist der politische Wille zur Schaffung eines neuen weltweiten Kreditrahmens mit staatlicher, produktiver Kreditschöpfung und langfristigen, über 25-50 Jahre laufenden, zwischenstaatlich abgesicherten Verträgen, bei denen wir die Güter liefern und Rohstoffe erhalten.
In Europa arbeiten insgesamt gegenwärtig - noch - 4,5 Millionen Menschen im Automobilsektor, die Hälfte davon in der Produktion, ein Viertel in Zuliefererbetrieben und noch einmal ein Viertel im KFZ-Gewerbe. In Deutschland arbeiten allein bei Opel ca. 30.00 Menschen, 100.000 sind es, wenn man die Zulieferer mitzählt. Alle Arbeitsplätze im Autosektor sind akut bedroht - wie die dramatischen Produktions- und Absatzeinbrüche bei den Autofirmen weltweit zeigen. Daran ändern auch Strohfeuer wie „Abwrackprämien“ nichts. Und alle bisherigen Vorschläge, auch die einer weitgehenden Staatsbeteiligung, lassen die Gretchenfrage außen vor, nämlich, langfristige, neue Märkte zu schaffen. Denn daß die Lösung nicht ist, einfach weiter Autos, und seien es noch so „umweltschonende“, zu bauen, dürfte ja wohl klar sein.
Wenn man jetzt - wie im aktuellen Fall von Opel - Investmentbanker, „Wirtschaftsexperten“ und Personen wie Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen, der Deutschland maßgeblich für den Verbriefungsmarkt geöffnet hat, als Verhandlungsteam für Opel nach Washington schickt, dann kann das nur im Desaster enden. Und sollte auch noch ein Vertreter des Investmenthauses Lazard dabei sein, wie die Süddeutsche Zeitung am 3. April berichtete, dann hat man damit genau die berüchtigten Finanzkreise eines Felix Rohatyn am Hals, die schon bei der GM-Delphi-Katastrophe in den USA federführend waren und den Plan von 2005 von Lyndon LaRouche zur Rettung und Rekonversion der Autoindustrie sabotierten.
Eben dieser Felix Rohatyn klopfte, zusammen mit dem Lazard-Vertreter Deutschland, John Kornblum, über die „Transatlanische Bürgermeisteriniative“ ab 1999 deutsche Städte und Kommunen für die Gobalisierung, Deregulierung und Privatisierung weich. Die verheerenden Resultate, für die heute der Steuerzahler aufkommen muß, sehen wir an den Auswirkungen des AIG-Bankrottes, denn die Kommunen verschacherten ihre Infrastruktur über sog. Cross-Border-Leasing-Verträge an amerikanische Investoren. Und Lazard war an vorderster Front daran beteiligt, das deutsche Sparkassen- und Landesbankenwesen unter Beschuß zu nehmen.
Es ist eine rein politische Entscheidung, wohin jetzt die Reise geht. Und um die richtige Entscheidung herbeizuführen, brauchen wir eine breite Mobilisierung der Bevölkerung für das richtige Programm! Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 hatte die BüSo das Projekt des „Produktiven Dreiecks Paris-Berlin-Wien“ vorgelegt - als Motor für den Wiederaufbau und die Modernisierung des veralteten Industriepotentials in Osteuropa und den Ländern der früheren Sowjetunion. Hier befand sich damals die höchste Dichte an gut ausgebildeten Arbeitskräften, Infrastruktur, Energieversorgung und vor allem ein produktiver Werkzeugmaschinenbau, der weltweit seinesgleichen suchte. Vergleichbare Werkzeugmaschinenbaukapazität gab es ansonsten nur noch in Japan und teilweise, damals noch, in den USA.
Es war die politische Entscheidung unter Federführung von Margret Thatcher und Francois Mitterrand für die IWF-Schocktherapie nach 1989, die erzwungene Deregulierung und Privatisierung, die in Ost und West Industrien und ganze Nationen ruinierte - keine „Naturkatastrophe“! Internationale „Finanzinvestoren“ drängten sich der Treuhand in Ostdeutschland auf, schlachteten, mit Staatsgeldern unterstützt, die Kapazitäten aus und schlugen damit die Bresche für die kommende spekulative Zerstörung des produktiven Sektors in Deutschland, in Europa und Rußland, mit deren Folgen wir jetzt konfrontiert sind.
Wenn wir jetzt in Europa das noch verbliebene produktive Potential im Autosektor nicht verteidigen, sind Deutschland und Europa bald völlig am Ende. Und dann gibt es die produktiven Technologien, den Maschinenbau und das Know-how einfach nicht mehr, mit dem wir die Welt nach einem geordneten Konkursverfahren für das bankrotte Weltfinanzsystem wieder aufbauen könnten. Dann ist genau die Quelle versiegt, die den wissenschaftlich-technologischen Fortschritt in die Produktion lebensnotwendiger Güter übersetzen kann. Und dann wird die erhaltbare Bevölkerungsdichte sehr bald auf weniger als die Hälfte der heutigen Weltbevölkerung fallen. Wollen Sie eine solche Zukunft vermeiden, dann helfen Sie, diesen Aufruf zu zirkulieren!
Die 60 Tage, die Präsident Obama als Frist für GM gesetzt hat, sind ein Zeitrahmen, den es - nicht nur für die Autoindustrie - zu nutzen gilt. Wir fordern deshalb die deutsche Regierung, ebenso wie die anderen europäischen Regierungen, dringend auf, die folgenden Schritte einzuleiten:
1) Keine weiteren Milliarden an Steuergeldern oder Geldern aus der Druckerpresse der Notenbanken an bankrotte Banken und Spekulanten!
2) Konkursverfahren für die bankrotten Banken nach den jeweils geltenden nationalen Gesetzesvorschriften:
- Weg mit dem Giftmüll in den Bilanzen
- Statt dessen staatliche Sicherung der Einlagen von Sparern und volkswirtschaftlich wichtiger Leistungen wie Löhne, Renten und Kreditlinien an Unternehmen!
3) Sofortige und schonungslose Untersuchung von Korruption und Verantwortung für die Finanzkrise; keine vorbelasteten Personen in wichtigen Gremien!
4) Die Erschließung neuer Märkte für den Autosektor durch produktive Staatskredite für große, länderübergreifende Infrastrukturprojekte mit staatlichen (Hermes-)Bürgschaften.
5) Im Rahmen solcher Projekte die sofortige Rekonversion eines großen Teils des Autosektors zur Produktion von Gütern wie dem Transrapid, CargoCap, Kernkraftwerken, Traktoren, Erntemaschinen, Bulldozern etc.
6) Ein neues Weltkreditsystem zwischen souveränen Nationen (Bretton Woods II) unter Beachtung der Prinzipien der physischen Ökonomie, wie es historisch Franklin D. Roosevelt mit dem New Deal in Amerika verwirklichte, wofür heute der amerikanische Ökonom und Staatsmann Lyndon LaRouche steht.
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