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Aus der Neuen Solidarität Nr. 10/2009 |
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Mit dem folgenden Flugblatt interveniert die BüSo Sachsen in die Diskussionen über die Zukunft des Qimonda-Werkes in Dresden.
Liebe Mitarbeiter von Qimonda,
es stimmt nicht, daß angeblich niemand die Krise kommen sah: Die BüSo warnt schon seit langer Zeit vor dem systemischen Kollaps des Weltfinanzsystems. Wir sagten damals, im Gegensatz zur öffentlichen Meinung, das Weltfinanzsystem habe sein Ende erreicht und werde nun, wie ein riesiger Brand, mit atemberaubender Geschwindigkeit die produktive Wirtschaft vernichten.
Man sollte jetzt, wo die Krise eskaliert, auf diejenigen hören, die ihre Kompetenz bewiesen haben und ihre Warnungen und Lösungen endlich ernst nehmen.
Nachdem Politik und Wirtschaft durch die hyperinflationären Rettungs- und Konjunkturpakete erneut den unerschütterlichen Beweis ihrer Inkompetenz geliefert haben, muß jetzt, um diese Politik zu stoppen, eine Untersuchungskommission im Bundestag eingerichtet werden, nach dem Vorbild der Pecora-Kommission in den Vereinigten Staaten Anfang der dreißiger Jahre unter Präsident Roosevelt. Diese Pecora-Kommission muß die Entwicklung des Finanzkrachs in den letzten Jahren wie in einem Mordfall rekonstruieren. Man muß die Finanzmafia und ihre kriminellen Machenschaften aufspüren und diesen Leuten den Prozeß machen.
Doch das wichtigste dabei ist, die wertlosen Spekulationsschulden zu streichen, denn wenn mit dieser Kommission aufgedeckt wird, daß die Regierungen mit Rettungspaketen kriminelle Spielschulden bezahlt haben und dies immer noch sehr fleißig tun, dann können in einem Konkursverfahren diese Schulden aussortiert werden. Darüber hinaus könnte die Regierung mit neuen Bankengesetzen die Finanzströme besteuern und dadurch wirksam kontrollieren. Schon Anfang 2007 mobilisierte die BüSo in Dresden mit dem Thema „Die Bürger vor dem Finanzkrach schützen”. Nach diesem Konzept sollte kurzfristig eine staatlich organisierte „Brandschutzmauer“ eingerichtet werden, um die großen Firmen und mittelständischen Betriebe vor dem verrücktgewordenen Finanz- und Bankensystem zu schützen. So können Arbeitsplätze gesichert und der sächsische Hochtechnologiestandort erhalten bleiben.
Uns war von Anfang an klar: Die sächsische Industrie und auch Qimonda können im Umfeld einer nachindustriellen Dienstleistungsgesellschaft keinen Blumentopf gewinnen. Man beachte nämlich, daß Siemens 1999 Infineon als selbständige Aktiengesellschaft ausgliederte, weil sie meinten, dieser Wirtschaftszweig der Speicherchips sei zu flüchtig oder unsicher. Das war gar nicht so dumm. Wenn aber Qimonda-Chef Kin Wah Loh meint, weil Computer und andere elektronische Produkte wie Spielkonsolen und Handys nach mehr DRAM-Speicherchips verlangten, könne es Qimonda gut gehen und wäre zukunftsfähig, sagt uns der gesunde Menschenverstand, daß mit solch einer Firmenphilosophie der Zusammenbruch vorprogrammiert ist.
Das gesamtwirtschaftliche Denken und der sächsische Erfindergeist brachten Sachsen einst an die Spitze der Weltwirtschaft. Dieses Denken muß wieder den Weg in Politik und Wirtschaft finden, wenn die Krise ein Ende haben soll. Deshalb muß Sachsen wieder industrialisiert werden. Im Rahmen weltumspannender Großprojekte, mit denen der Lebensstandard der Menschheit insgesamt angehoben wird, muß Sachsen wieder, wie im 19. Jahrhundert, auf breiter Basis produzieren - aber mit den Technologien des 21. Jahrhunderts. Der fast ganz ruinierte Maschinen- und Werkzeugmaschinenbau muß wiederbelebt und die Betriebe, die immer noch Autos herstellen, müssen umgerüstet werden, um Dinge zu produzieren, die die Welt wirklich braucht.
Mit der Aussicht auf eine Reindustrialisierung werden auch neue Hochtechnologieprodukte benötigt, und da kommen AMD, Infineon und Qimonda wieder ins Spiel. Würde die von uns schon längst geforderte Sachsenmagistrale als Teil eines Transrapidnetzes durch Sachsen gebaut, dann müßte kein Betrieb in Sachsen schließen.
Das im Grundgesetz verankerte Wachstums- und Stabilitätsgesetz erlaubt der Bundesregierung, neben den normalen Haushaltsmitteln über eine Nationalbank oder Kreditanstalt langfristige staatliche Kredite an die Bundesländer auszugeben. Diese Kredite müssen natürlich projektgebunden sein und sollten nur Projekte finanzieren, die die Produktivität der Gesellschaft steigern. Den Kredit für Sachsen sollte die Sächsische Aufbaubank (SAB) erhalten, die dann in Absprache mit der Regierung und den Betrieben die Reindustrialisierung Sachsens organisiert.
Nur wenn die Krise so zur Chance gemacht wird, kann Sachsen mit seiner historisch sehr erfolgreichen Wirtschaft überleben und wider aufblühen.
Sehen Sie sich im Internet das Video zur Pecora-Kommission an unter http://www.bueso.de/node/6813.
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Rußland und Sachsen - Neue Solidarität Nr. 42/2008 Eine Grenze hat Tyrannenmacht! - Neue Solidarität Nr. 24/2007 Nein, eine Grenze hat der Tellerrand! - Neue Solidarität Nr. 23/2007 Dresden vor der Wahl: Schilda oder Elbflorenz! - Neue Solidarität Nr. 20/2007 Bürger vor dem Finanzkrach schützen - Schulden der Sachsen LB streichen! - Neue Solidarität Nr. 19/2007 Gebt Dresden eine Chance! - Neue Solidarität Nr. 16/2007 Marcus Kührt tritt an zur Dresdener OB-Wahl - Neue Solidarität Nr. 14/2007 |
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