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Aus der Neuen Solidarität Nr. 35/2008

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"Wir können uns nochmal 4 Jahre schlechter Führung nicht leisten"

Im Wortlaut. Michele Thomas, eine der Organisatorinnen der Gruppe „HRC 300 Delegates“, die sich für eine Nominierung Hillary Clintons und eine Kampfabstimmung über die Präsidentschaftsnominierung beim Konvent der Demokraten einsetzt, war am 16. August Gast der „LaRouche-Show“. Es folgen Auszüge.

Michele Thomas: Vielen Dank, Harley, daß sie mich eingeladen haben.

 

Thomas: Gerne. Ich arbeite in einer Gruppe namens „HRC 300 Delegates“; das ist eine Basisorganisation von Delegierten für Hillary Clinton, die eine Petition organisiert hat, was mit den Regeln des DNC übereinstimmt und ein Recht der Delegierten ist. Wenn 300 Delegierte eine Petition unterzeichnen, daß Hillary Clintons Name zur Abstimmung gestellt wird, dann kann das DNC das nicht blockieren. Sie müssen es akzeptieren.

Hillary Clinton muß diese Petition natürlich ebenfalls unterzeichnen, damit das geschehen kann. Aber ihre Delegierten in dieser Gruppe, in der ich mitarbeite, wollten auf jeden Fall sicherstellen, daß ihr diese Option zur Verfügung steht, wenn sie sie nutzen will.

 

Thomas: Ja. Auch wenn viele Amerikaner das nicht wissen: Die Kandidaten werden immer namentlich zur Abstimmung gestellt. Soweit ich weiß, gab es seit 1884 nur vier Kandidaten, die nicht zur Wahl gestellt, sondern per Akklamation nominiert wurden. Das war es, was Barack Obama auch bei diesem Parteikonvent wollte.

Man sollte bedenken, daß Howard Dean selbst beim Konvent 2004 zur Nominierung vorgeschlagen und darüber abgestimmt wurde. Ted Kennedy wurde [1980] vorgeschlagen, und es wurde abgestimmt.

Die Delegierten werden zum Konvent geschickt, um die Wähler ihres Wahlbezirks zu repräsentieren. Aber es gibt verschiedene Arten von Delegierten: Es gibt die verpflichteten Delegierten, die in ihren Wahlbezirken gewählt wurden, und dann gibt es die automatischen Delegierten, das sind die sog. „Superdelegierten“, die Parteiführer und gewählten Mandatsträger. Alle diese Delegierten kommen zum Konvent. Jeder von ihnen hat eine Stimme, und sie können jeden Kandidaten wählen.

 

Thomas: Absolut. Und darum ging es beim Organisieren dieser Delegierten, daß nämlich die 18 Millionen Wähler, die für Hillary gestimmt hatten, von den 1670 - oder was immer die genaue Zahl ist - verpflichteten Delegierten, die in ihrem Namen zum Konvent geschickt werden, vertreten werden. Die Wähler werden von diesen Delegierten repräsentiert! Und die Delegierten gehen hin und geben ihre Stimme für Hillary ab und vertreten so die Wähler, die für sie gestimmt haben.

Die Demokratische Partei wollte also die Hälfte der Delegierten und die Hälfte der Wähler aus allen Vorwahlen zum Schweigen bringen.

 

Thomas: Nein. Wir hatten das Gefühl, daß man diese Vorschriften, die seit 1884 gelten, für diese Vorwahl unterminieren wollte. Und das wurde in den Staaten Michigan und Florida in gewissem Maße auch getan. Es ist bekannt, was beim Treffen des Verfahrens- und Statutenausschusses geschehen ist [dort wurde beschlossen, den Delegierten aus Michigan und Florida nur ein halbes Stimmrecht zuzubilligen, d.Red.]. Dann wollte man es wieder so machen, indem man Clintons Namen nicht zur Abstimmung stellen wollte.

Da begannen einige Delegierte, zu organisieren, und sie lasen in den Vorschriften des DNC, daß sie eine Petition einreichen konnten. Ich bin freiwillige Wahlhelferin und keine Delegierte - ich habe mich bereit erklärt, die Leitung dieser Petitionskampagne zu übernehmen. Es ist eine Bewegung von Freiwilligen. Hillary Clintons Wahlkomitee hatte nichts damit zu tun. Wir hatten keinerlei Kontakt zu ihnen. Es wäre schön gewesen, wenn wir Kontakt gehabt hätten, denn dann wären wir leichter an die Adressen der Delegierten gekommen. Wir hatten keinerlei Informationen über die Delegierten; wir mußten herausfinden, wo sie waren, und praktisch im Internet nach ihren Namen suchen, um zu sehen, ob wir eine Telefonnummer finden konnten. Wir haben etwa 80% der Telefonnummern gefunden. Dann mußte ich diese Delegierten bewegen, die übrigen Delegierten aus ihren Bundesstaaten darüber zu informieren, daß Howard Dean versuchte, die Regeln zu untergraben und eine namentliche Abstimmung zu verhindern. Viele der Delegierten wußten das nicht einmal!

Ein großer Teil unserer Arbeit bestand also darin, sie erst einmal zu informieren, und ihnen dann über die Petition zu berichten. Das ist es, was ich getan habe...

Politisches Erwachen

Thomas: Das ist richtig. Es ist der erste Wahlkampf überhaupt, in dem ich aktiv wurde. Ich weiß, was im Jahr 2000 geschah, und ich erinnere mich, ich war sehr wütend darüber, was damals in Florida passierte, und über das Unrecht, das dann geschah - die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, Bush zum Präsidenten zu machen, ohne alle Stimmen in Florida auszuzählen. Und dann war ich auch [2004] wütend darüber, daß John Kerry nicht gewonnen hat. Nach der Wahl wurde mir dann bewußt, daß ich gar nichts für seinen Wahlkampf getan hatte! Ich war nicht von Tür zu Tür gegangen, ich hatte keine Telefonanrufe gemacht, und ich hatte auch kein Geld gespendet oder irgend etwas dieser Art getan. Und deshalb beschloß ich, in diesem Wahlkampf etwas aktiver zu sein, und das habe ich auch getan.

Ich wurde ungefähr im Januar aktiv. Ich beobachtete, wie sich dieser Prozeß entwickelte, und von Anfang an hatte ich das Gefühl, daß bei dieser Wahl irgend etwas nicht stimmte. Das war im Januar. Vor allem, als ich alle diese Debatten sah, und sah, wie man auf Hillary herumhackte, nicht nur die Moderatoren, sondern auch ihre Konkurrenten. Und mir fiel auf, daß die Medien voreingenommen waren. Wenn ich auf die Internetseiten der Washington Post oder von CNN oder der New York Times ging, konnte ich keine Links zu Hillarys Internetseite finden, aber überall waren Links zu Obama zu sehen. Ich habe sie sogar gezählt - auf 15 Links zu Obama kamen vielleicht 2 zu ihr. Und wenn man sich die Adjektive ansah, mit denen Obama beschrieben wurde - die waren immer positiv; wenn man sich dann die Adjektive ansah, mit denen sie beschrieben wurde, dann waren die immer negativ. Und deshalb wußte ich, daß an dieser Wahl etwas faul war.

Ich habe dann angefangen zu recherchieren, und kam schließlich in eine Reihe von Blogs. Ich war bis dahin noch nie in einem Blog gewesen, und erfuhr nun von anderen Aktivisten, daß sie das gleiche Gefühl hatten wie ich. Und so kam es, daß ich mich engagierte.

Ich habe mich im Wahlkampf in Pennsylvania für sie eingesetzt und traf dort viele andere großartige Wahlkämpfer, und von da an wurde ich immer aktiver.

Mobilisierung der Delegierten

Thomas: Absolut! Es war erstaunlich, wie viele Leute genau die gleichen Erfahrungen gemacht hatten wie ich! Genau gleich! Dieser Moment hat praktisch mein Leben verändert - der Moment, als wir wußten, daß da etwas faul war. Ich meine, ich hatte Gespräche mit vielen hundert Menschen! Wir wußten plötzlich alle, daß an dieser Wahl wirklich etwas faul war. Beispielsweise, daß die Delegierten aus Michigan und Florida nicht zugelassen wurden; daß man sich mit diesem Problem von Michigan und Florida während der gesamten Vorwahl überhaupt nicht befaßte. Hillary hat diese Staaten mit sehr großem Vorsprung gewonnen; es sind sehr große Staaten, dort haben 1,7 Millionen Menschen gewählt. Wären diese Stimmen mitgezählt worden, hätte sie nicht hinten gelegen, oder wenn, dann nicht sehr weit. Es hätte nicht diese Kampagne gegeben, sie aus dem Rennen zu werfen. Man wollte sie schon nach der Vorwahl in Iowa loswerden! Es war unglaublich!

Es war die Wirtschaft

Thomas: Ich habe jede einzelne dieser Debatten verfolgt. Ich wollte wissen, wer die Wirtschaft voranbringen würde.

Ich investiere auf dem Aktienmarkt und habe das seit langem getan. Und ich sah den Trend, und ich konnte sehen, daß es mit unserer Wirtschaft bergab ging! Sie ging in eine falsche Richtung, und es gab keine Anzeichen dafür, daß das korrigiert werden würde.

Ich fing also an, die Debatten zu verfolgen. Ich war da sehr offen, ich meine, ich hatte keinen Kandidaten, und ich interessierte mich sogar für Obama, denn ich hatte seine Rede beim Konvent 2004 gesehen und hielt sie für unglaublich inspirierend. Ich war eigentlich überrascht, daß er so bald beschloß, zu kandidieren, nachdem er erst seit anderthalb Jahren Senator war, aber ich interessierte mich für ihn. Ich war nicht notwendigerweise für Hillary, aber ich war auch nicht gegen sie. Ich kenne einige Leute, die damals schon gegen sie waren, ohne überhaupt zu hören, was sie eigentlich zu sagen hatte. Ich war also offen gegenüber allen Kandidaten.

Und ich fing an, mir alle diese Debatten anzuschauen. Ich sah Obama und hatte nicht das Gefühl, daß er die Erfahrung hatte und qualifiziert war, gemessen an dem, was er über die Wirtschaft sagte, zu seiner Politik oder seinen Plänen, zu seinem Gesundheitsprogramm und was es sonst noch alles gibt. Er schien in keiner dieser Fragen wirklich bewandert zu sein. Und immer, wenn Hillary Clinton darüber sprach, was sie tun würde, machte das alles viel Sinn. Sie konnte ganz genau beschrieben, was sie tun würde. Und ich konnte das, was sie sagte, verstehen.

Ich ging dann auf die Internetseiten all dieser Kandidaten, und las ihre Vorschläge, wie sie der Wirtschaft helfen wollten. Und ich glaube, daß Hillary Clinton den besten Plan hatte. Das war, bevor ich im Januar aktiv wurde, und zu sehen begann, daß da etwas faul war. Ich kam zu dem Schluß, daß Hillary meine Kandidatin war. Damals, im November, war ich entschlossen: „Sie ist es einfach!“ Nachdem ich all diese Debatten verfolgt hatte, war ihre Politik meiner Meinung nach die beste. Und ich meine das für die ärmeren 80% der Bevölkerung.

Und wie sie wissen, müssen wir zu einer Politik zurückkommen, die ihnen dient, denn die jetzige Politik dient nur dem einen oberen Prozent, und in den letzten acht Jahren gab es eine massive Umverteilung des Reichtums von den ärmeren 80% zu dem einen obersten Prozent. Und das ist ein Problem! Denn wenn die Mittelklasse verarmt, dann ist der Amerikanische Traum vorbei. Und wir alle wissen, daß es der Wirtschaft besser geht, wenn es allen besser geht. Ich kann jedenfalls sagen, daß es mir viel besser ging, als Bill Clinton Präsident war, und ich glaube, das gilt für alle.

 

Thomas: Ja, es gab unterschiedliche Gefühle hierüber bei den Delegierten. Es gab Leute, die sehr gut informiert waren über das, was geschehen war, und die sehr enttäuscht darüber waren. Das waren die aktiveren Leute, die sehr schnell mitmachten. Dann gab es einige Delegierte, die nicht so gut über das Geschehen informiert waren, und diese Leute neigten auch eher dazu, sich an die Parteilinie zu halten. Und als sie sagte, sie habe ihren Wahlkampf suspendiert und unterstütze Obama, sagten einige dieser Leute einfach: „Wir können jetzt bloß Obama unterstützen, denn es darf keine Zwietracht in der Partei geben. Wir müssen einfach das tun, was Hillary sagt.“ Andere hatten Angst, weil sie Positionen hatten - vielleicht in der Partei oder durch die Partei, und sie fürchteten, daß sie ihre Jobs gefährdeten, wenn sie sich an der Petition beteiligten.

 

Thomas: Nun, es ist uns nicht gelungen, sie alle zum Umdenken zu bewegen, aber mein Argument ist, daß es nicht normal ist, wenn ein Kandidat nicht zur Abstimmung gestellt wird. Das ist einer der ersten Punkte, den ich vorbringe. Der andere Punkt, den ich vorbringe ist: Sie sind ein Delegierter, d.h., ein Clinton-Delegierter. Es ist eine hohe Ehre, ein Delegierter zu sein, und das sollten Sie sehr ernst nehmen. Sie sind die Stimme von 18 Millionen Menschen - das ist die Hälfte der Partei! Und man kann nicht die halbe Partei zum Schweigen bringen! Das geht einfach nicht!

Und deshalb glaube ich, daß wir den demokratischen Prozeß auf dem höchsten Niveau halten müssen. Und das bedeutet, der Prozedur zu folgen, die seit 1884 befolgt wird. Das tun wir durch diese Petition. Und sie wird ein historisches Dokument sein, denn ich glaube nicht, daß irgendwelche Delegierten bisher jemals eine Petition vorlegen mußten - auch wenn sie in den Statuten vorgesehen ist -, um den Namen eines Kandidaten zur Abstimmung zu stellen.

Und ich forderte die Delegierten auf, Mut aufzubringen, für etwas einzustehen, was unserer Meinung nach nicht nur ein Verfassungsrecht ist, sondern die Integrität des demokratischen Prozesses selbst!

Das waren unsere Argumente. Es gibt natürlich eine Menge Delegierte - vielleicht 20 oder 30% - die zu Obama übergelaufen sind; und die glauben einfach, daß das alles Zwietracht und zuviel Chaos beim Konvent auslösen würde, etc. Und wir müssen ihnen sagen: Wir glauben, der einzige Weg, die Partei wieder zu einen, ist der, daß allen erlaubt wird, ihre Stimme abzugeben! Also zuzulassen, daß alle Delegierten kommen und ihre Aufgabe erfüllen. Laßt sie für diejenigen stimmen, für die sie geschickt wurden. Und dann ist der Kandidat offiziell nominiert, und dann können alle weitermachen und vielleicht den Kandidaten im November unterstützen. Ich meine, das liegt bei den Delegierten - ich kann den Delegierten nicht sagen, was sie zu tun haben. Ich weiß, daß sie das selbst entscheiden müssen. Es liegt bei jedem einzelnen Amerikaner, zu entscheiden, was sie im November tun werden.

Aber ich glaube, der Weg, die Partei zu einen, ist sicherlich nicht der, die Hälfte der Delegierten zum Schweigen zu bringen. Statt sie zu nötigen, muß man ihnen erlauben, an dem Prozeß Teil zu haben, ihre Stimme abzugeben, und zu rufen und zu schreien, wenn sie Hillary wollen, oder all das zu tun, was sonst normalerweise bei den Parteikonventen getan wird. Dann können sie nach dem Konvent weitermachen, und sind vielleicht weniger verärgert, wenn man sie nicht daran gehindert hat, ihre Stimme abzugeben, und erlaubt hat, daß das Verfahren seinen Gang geht.

 

Thomas: Absolut! Ich meine, es gab eine systematische Isolierung, und die Landesvorsitzenden, und der Vorsitzende der Landesvorsitzenden, ein Mann namens Mark Brewer, der Präsident der Vereinigung der Landesvorsitzenden: ihre Delegierten wurden wirklich durch Obamas Wahlkampfteam isoliert. Obamas Wahlkampfteam hat das DNC übernommen; das DNC ist nach Chicago umgezogen, und deshalb sind jetzt alle Landesvorsitzenden der Partei Teil des Obama-Teams. Und wir haben diese Landesvorsitzenden kontaktiert und gefragt: „Werden Sie diese Petition unterstützen? Werden Sie uns die Kontaktinformationen von Hillarys Delegierten geben? Denn wir wollen sie informieren über das, was vor sich geht, und vielleicht mit ihnen reden.“ Keiner dieser Leute hat sich wieder bei uns gemeldet. Wir haben Mark Brewers Büro mehrfach angerufen, ihm etliche E-mails geschickt und ihn gefragt, ob er die Petition nicht unterstützen will. Und es steht in den Regeln des DNC, und es ist ein Recht der Delegierten! Wir haben nichts Falsches getan. Auch Mark Brewer hat sich nicht bei uns gemeldet.

Dann schickte Gouverneur Rendell [von Pennsylvania] sogar eine E-Mail an alle seine Delegierten, sie sollten die Petition nicht unterzeichnen, und wir hatten Schwierigkeiten, Delegierte in Pennsylvania zu finden, die die Petition unterzeichneten, denn sie waren nervös, weil ihr Gouverneur sie davor gewarnt hatte. Das hat mich wirklich schockiert! Denn Pennsylvania hat überwältigend für Hillary gestimmt. Ich meine, wirklich überwältigend! Und Gouverneur Rendell war wirklich einer ihrer großen Unterstützer.

Dann wies der Landesvorsitzende von Indiana alle seine Delegierten an, die Petition nicht zu unterzeichnen, weil er die Chancen von Evan Bayh, Vizepräsident zu werden, nicht gefährden wollte. Wir hatten also auch in Indiana große Schwierigkeiten.

Wir hatten große Unterstützung in Kalifornien, Texas, New York, Massachusetts, West Virginia, Kentucky - ich weiß, daß auch da viel Druck ausgeübt wird, obwohl sie dort mit 36% Vorsprung gewonnen hat. Und natürlich hatten wir unglaublich große Unterstützung in Arkansas. Wir hatten praktisch aus allen Bundesstaaten Delegierte, die die Petition unterzeichneten. Washington hat eine wirklich starke Delegation, in der sie starke Unterstützer hat, die beim Organisieren für diese Petition eine große Rolle gespielt haben; wir haben auch in Arizona einige großartige Delegierte, und in Colorado. Und dann gibt es die übrigen, die wir einfach nur informieren wollen. Aber die Delegierten, die das organisiert haben, kamen vor allem aus Texas, aus Washington, aus Oregon und Colorado. Das waren die ersten, die sich dafür eingesetzt haben.

 

Thomas: Meine Reaktion war: „Wow! Wir haben es geschafft!“ Erstens, weil ich glaube, daß die Petition eine Menge Druck auf Obama und das DNC erzeugt hat. Wir hatten eine Presseerklärung veröffentlicht, die national und international verbreitet wurde. Und zehn Tage lang wurde nur darüber gesprochen, und das DNC erhielt eine Menge Telefonanrufe deswegen. Es wurde in Obamas Wahlkampfteam und in Hillarys Team sehr viel darüber gesprochen und es gab viel Druck. Und sie wußten, daß wir unsere 300 Unterschriften unter die Petition zusammenbekommen würden. Es war ein großartiges Gefühl, es geschafft zu haben.

Es war auch ein großes Beispiel für mich, daß einige wenige Leute, die stark an etwas glauben, wirklich etwas tun können. Und das werde ich jedenfalls niemals vergessen.

Andererseits war ich nicht so froh über Obamas Äußerung, er werde „natürlich“ die Nominierung ihres Namens zulassen, und er werde ihren Unterstützern „gerne“ erlauben, für sie zu stimmen. Ich weiß hundertprozentig, daß sein Wahlkampfteam und das DNC systematisch versucht haben, uns zu isolieren, zu blockieren, uns lächerlich zu machen und sogar zu verhindern, daß die Clinton-Delegierten überhaupt mit uns in Kontakt kommen konnten. Und ich weiß, daß alle meine Delegierten überall in den Staaten diese Erfahrung gemacht haben.

 

Thomas: Nun, Phase I war es, die Nominierung durchzusetzen. Das haben wir erreicht. Phase II ist es, die Delegierten bei der Stange zu halten. Wir glauben - ich weiß wirklich nicht, zu welchem Prozentsatz, denn wir haben bisher nicht alle Delegierten sprechen können, weil wir die Kontaktinformationen nicht haben; wir sind einfach nur eine Basisorganisation - aber ich vermute, daß wir vielleicht 20-30% der Delegierten verloren haben. Die wollen wir zurückgewinnen! Und wir wollen, daß die Wähler in allen Landesteilen herausfinden, wer ihre Delegierten sind, die in ihrer Region Clinton repräsentieren, und sehen, ob sie sie kontaktieren können. Sie sollen sie wissen lassen, daß sie hoffen, daß sie nach Denver gehen und ihre Stimme zu repräsentieren.

Und wir wollen diese Delegierten überzeugen, daß es ein Verstoß gegen die Regeln ist, wenn sie nicht tun, wofür ihre Wähler sie gewählt haben. Und wir wollen, daß sie ihre Verantwortung sehr, sehr ernst nehmen. Denn ich bin keine Delegierte, aber ich wünschte, ich wäre eine! Denn ich würde es als eine sehr große Ehre betrachten, diese Wähler zu vertreten! Ich würde das sehr ernst nehmen. Und wir wollen, daß diese Delegierten in unser Lager zurückkehren. Wir wollen, daß sie ihre Stimme für Hillary abgeben, wenn sie dazu Gelegenheit haben.

Und das ist meiner Meinung nach das, was Ihre Hörer tun können: Wenn Sie wissen, wer Ihre Delegierten in ihrer Region sind, und man kann auf die Internetseite des DNC gehen und sich die Liste der Delegierten anschauen, die „Liste der bestätigten Delegierten des DNC“; man kann das mit Google finden. Und Sie können die Liste für ihren Bundesstaat herunterladen, und herausfinden, wer Ihr Delegierter in ihrem Kongreßwahlbezirk ist, und sie kontaktieren und sie bitten, Sie mit ihrer Stimme zu repräsentieren.

 

Thomas: Ja, was steckt dahinter? Und ich bete - ich würde gerne all mein Geld dafür hergeben, wenn ich vor diese Superdelegierten und diese Parteiführer treten und ihnen eine kleine Rede halten könnte! Ich würde ihnen gerne sagen, daß es jetzt eine Menge Amerikaner gibt, denen es schlecht geht! Und wir müssen das ernst nehmen. Hier geht es nicht darum, „die Parteilinie einzuhalten“. Es geht nicht darum, ob man Angst hat. Ich brauche richtungsweisende Männer! Führer wie George Washington, wie Thomas Jefferson, Benjamin Franklin! Ich brauche Leute, die aufstehen und sagen: „Wir müssen das tun, was für das amerikanische Volk richtig ist. Sorgen wir uns nicht um das Geld in unseren Taschen, nicht darum, welche Posten wir bekommen. Wir müssen das Richtige tun!“

Ich wünschte, ich hätte diese Gelegenheit. Ich weiß, daß ich sie nicht bekommen werde, denn ich bin bloß eine Fotografin in Los Angeles, die aus ihrem Appartement heraus arbeitet. Aber das ist das Niveau der Fragen, die wir uns bei dieser Wahl stellen müssen. Wo sind die Menschen, die Führung zeigen? Wo sind unsere Parteiführer, die bereit sind, aufzustehen und zu sagen: „Wir müssen das stoppen!“ Verstehen Sie? Wir müssen aufhören, einen Prozeß zu untergraben, der für immer geschaffen wurde. Wir müssen aufhören, alles zu tun, was wir können, um einem Kandidaten zu helfen und den anderen zu blockieren! Wir müssen bedenken, daß wir in diesem Land, dem es jetzt schlecht geht, eine große Delegation von Demokraten haben! Und daß wir nicht riskieren können, für weitere vier Jahre eine schlechte Regierung zu haben, wenn wir aus der Krise herauskommen wollen!

 

Lesen Sie hierzu bitte auch:
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