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Aus der Neuen Solidarität Nr. 31/2008 |
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Pelosi deckt die Spekulanten, LaRouche fordert ihre Absetzung
Anfang Juli veranstaltete der Kongreß gleich drei Anhörungen
hintereinander, um die Rolle der Spekulation beim Explodieren der
Treibstoffpreise zu untersuchen. Aber auf Verlangen der Sprecherin des
Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurde die Zuständigkeit für das Thema dem
Agrarausschuß zugeschoben, der von dem ihr ergebenen Abgeordneten Colin
Peterson geleitet wird. Dessen Mission war es, alle Gesetzesinitiativen
abzuwürgen, die sich gegen die Interessen der Spekulanten richteten.
Nachdem er über dieses Spektakel informiert worden war,
forderte Lyndon LaRouche erneut die sofortige Ablösung Pelosis als Sprecherin
des Repräsentantenhauses: „Pelosi hat eine betrügerische Ablenkungsschau
geleitet, um die Spekulanten zu schützen, und das ist mehr, als die Vernunft
hinnehmen kann.“
Im Juni hatten eine Reihe von Kongreßmitgliedern, vor allem
demokratische Senatoren, Gesetze vorgelegt, welche die
Warenfutures-Handelskommission (CFTC) gezwungen hätten, Vorschriften für alle
amerikanischen Firmen zu erlassen, die sich auf dem Ölfuturesmarkt engagieren,
um auf diese Weise faktisch das sog. „Londoner Schlupfloch“ zu schließen, und
Banken und Hedgefonds, die auf diesem Markt agieren, als „Spekulanten“ einzustufen.
Die CFTC könnte dann für diese Käufer Beschränkungen, deutlich größere
Mindesteinlagen und strengere Regeln erlassen. Einige Demokraten im
Repräsentantenhaus, wie der Abgeordnete Bart Stupak (Michigan), gingen
ebenfalls scharf gegen die Spekulanten vor und befragten Experten dazu, wie man
den Ölpreis wieder senken könne.
Am 10. Juli veröffentlichte dann ein Bündnis von
Fluggesellschaften namens „Stoppt die Ölspekulation Jetzt“ (SOS) einen
außergewöhnlichen Brief, in dem sie die Ausreden der Spekulanten und ihrer
Apologeten in der Finanzwelt und im Kongreß angriffen. Wir zitieren: „Vor 20
Jahren wurden 21% der Ölverträge von Spekulanten gekauft, die Öl nur auf dem
Papier handeln, ohne die Absicht, sich das Öl je liefern zu lassen. Heute
kaufen die Spekulanten 66% aller Ölfutures-Kontrakte, und das reflektiert nur
jene Transaktionen, die bekannt sind. Spekulanten kaufen große Mengen Öl auf
und verkaufen es dann immer wieder aneinander. Ein Faß Öl kann mehr als 20 Mal
verkauft werden, bevor es geliefert und verbraucht wird; mit jedem Verkauf
steigt der Preis, und die Rechnung zahlt am Ende der Verbraucher. Einige
Marktexperten schätzen, daß die gegenwärtigen Preise 30-60 Dollar an unnötigen
Spekulationskosten enthalten.“
Der Brief verweist dann ausdrücklich auf die Maßnahmen
Franklin D. Roosevelts vor über 70 Jahren, als „der Kongreß Vorschriften
einführte, um die übermäßige und weitgehend ungestörte Spekulation und
Manipulation der Märkte zu kontrollieren... Wir glauben, daß die Wiederherstellung
und Durchsetzung dieser Beschränkungen, zusammen mit mehreren anderen moderaten
Maßnahmen, größere Aufdeckung, Transparenz und solide Marktübersicht
sicherstellen könnten.“
Die Fluglinien haben allerdings Grund zur Panik. Seit Januar
haben acht Fluglinien den Betrieb eingestellt, zwei haben Insolvenz angemeldet.
Nach Angaben des Präsidenten der Luftverkehrsvereinigung, May, werden bis Ende
dieses Jahres 30.000 Beschäftigte der großen Fluglinien ihre Arbeitsplätze
verlieren. Bei einer Pressekonferenz am 11. Juli in Washington sagte er, vom
durchschnittlichen Ticketpreis (190 $) flössen 138 $ in Treibstoffkosten und
weitere 30 $ in Steuern und Gebühren, so daß nur sehr wenig übrig bleibt, um
die Fluglinien zu betreiben.
LaRouche sagte dazu, diese Stellungnahme sei völlig korrekt
und unterstütze seine Haltung zu Pelosi. Sie mache sich zu einem „Werkzeug der
Spekulanten“, gegen die sich die Fluglinien wehren. LaRouches Aktionskomitee
LPAC hatte nicht nur ihre langjährigen engen Beziehungen zu dem Bankier Rohatyn
aufgedeckt, sondern auch ihre Beziehung zu dem Megaspekulanten Soros über ihren
Berater Onek.
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