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Aus der Neuen Solidarität Nr. 3/2008 |
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Mitglieder der LaRouche-Jugendbewegung führten am 8. Januar ein Interview mit dem Spitzenkandidaten der BüSo bei der hessischen Landtagswahl, Alexander Hartmann, das wir hier leicht redigiert abdrucken.
Xenia Biereichelt: Guten Tag, hier ist die LaRouche-Jugendbewegung. Wir intervenieren gerade in die Wahlkampagne hier in Hessen, und möchten jetzt den Spitzenkandidaten der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Alexander Hartmann, interviewen, wie die Perspektive für den Wahlkampf aussieht, und welche Ideen für die Politik in Hessen und in Deutschland geplant sind. Hallo Alexander.
Alexander Hartmann: Hallo.
Andreas Weber: Hallo. Um gleich die erste Frage zu stellen, was glaubst du - wie siehst du die politische Lage vor den Landtagswahlen, die Ende Januar in Hessen stattfinden werden?
Hartmann: Also, das offensichtlichste, was die Lage in diesem Wahlkampf bestimmt, ist, daß das Finanzsystem eigentlich schon seit August letzten Jahres dabei ist, in sich zusammenzubrechen, und wenn man dann die Lage in Hessen etwas genauer anschaut, dann fällt als erstes auf: In den großen Parteien redet eigentlich niemand vom Finanzkrach.
Da wird über alles mögliche geredet, da redet man über Bioenergie oder Probleme mit Ausländern, aber nicht über dieses ganz konkrete Problem - daß das Finanzsystem dabei ist, sich in Luft aufzulösen.
Und das wird natürlich ganz massiv den Finanzplatz Frankfurt treffen - wir haben in Frankfurt 70.000 Leute, die im Finanzsektor arbeiten, 70.000 von 450.000 Beschäftigten; hier in Wiesbaden arbeiten genauso viele Leute im Versicherungsbereich - der heutzutage auch Teil der Finanzspekulation ist - wie in der Produktion, nämlich jeweils 15.000.
Dieser Finanzkrach wird ganz dramatische Folgen für Hessen haben, in Form von Bankenzusammenbrüchen, in Form von Massenentlassungen, die auf die Beschäftigten im Bankensektor zukommen, aber auch, etwas indirekter, z.B. in der Form, daß viele Kommunen inzwischen auch eigene Finanzabteilungen haben, die selber Spekulation betreiben, wo es auch zu gigantischen Verlusten kommen kann, in anderen Bundesländern in einigen Kommunen auch schon gekommen ist. Ganz zu schweigen davon, daß die Menschen eben auch insofern vom Finanzkrach betroffen sind - von den Versuchen der Zentralbanken, den Schein zu wahren, indem man Milliarden ins Finanzsystem hineinpumpt; wir merken es an den Zapfsäulen und an den Preisschildern der Supermärkte -, daß eine sehr, sehr stark spürbare Inflation in Gang kommt.
Und dazu kommt von den führenden Politikern - nichts. Auf der einen Seite haben wir bei der SPD Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer, die sagen, sie wollten jetzt den „ökologischen Umbau“, raus aus der Atomkraft, statt dessen Bioenergie. Aber das würde das Problem nicht lösen, es würde es nur schlimmer machen, denn ein Teil der Inflation bei Nahrungsmitteln kommt gerade daher, daß wir Nahrungsmittel in den Tank tun und verbrennen, anstatt sie als Nahrung zur Verfügung zu stellen. Das ist für uns teuer, aber für die Bevölkerung in der Dritten Welt ist das brutal. Das ist Völkermord, was da läuft. Und das schreibt sich die SPD auf die Fahnen.
Auf der anderen Seite haben wir einen Herrn Koch, der offensichtlich Schwierigkeiten hat, die Verfassung zu lesen, weil vieles, was von seiner Seite kommt, in der einen oder anderen Form zumindest an den Verfassungsrechten der Bürger kratzt. Ich glaube, das hängt damit zusammen, daß man sich in diesen Parteien - jenseits der Öffentlichkeit, hinter verschlossenen Türen - durchaus bewußt ist, daß da eine Krise ist.
Wir haben schon lange davor gewarnt, wir nennen uns ja nicht umsonst auch Bürgerrechtsbewegung: Wenn die Krise sich zuspitzt, dann gilt es, die Verfassungen zu verteidigen, da müssen die Bürger sich bewegen, um ihre Rechte zu sichern, denn die andere Seite wird versuchen, ihre Interessen zu wahren - auf Kosten der Interessen der Bürger. Und das ist nur möglich, indem man die Rechte der Bürger abbaut.
Und das sehen wir. Z.B. steht in der hessischen Landesverfassung, für Bildung wird kein Geld verlangt vom Staat. Aber was tut Koch? Er führt Studiengebühren ein.
Wir haben auch eine sehr seltsame Debatte über Datenbeschaffung; im Grunde soll der Bürger zum gläsernen Bürger werden. Auch das ist etwas, was im gegebenen Fall sicherlich zumindest eine einschüchternde Wirkung hat. Und was so an Vorschlägen durch die Diskussionen geistert in Bezug auf Bekämpfung der Jugendkriminalität usw. - das geht ja bis hin zu Arbeitslagern.
Das ist offensichtlich eine Reaktion auf eine Realität, die öffentlich nicht zugegeben wird, die aber eben da ist. Und unsere Funktion ist es, das dem Bürger zu sagen. Das ist es, was die BüSo sich in diesem Wahlkampf vorgenommen hat.
Weber: Du bist ja jetzt schon ein bißchen eingegangen auf die Folgen der Finanzkrise hier in Hessen. Ich möchte aber ganz kurz und konkret wissen: Was für Folgen hat diese Krise denn z.B. für den Standort Frankfurt und die mittelständischen und größeren Betriebe, die hier in Hessen noch vorhanden sind?
Hartmann: Unsere Region ist in verschiedenster Weise von dieser Finanzkrise betroffen. Das eine ist: Welche Banken es genau betrifft, welche Kommunen es genau treffen wird, das läßt sich so präzise nicht vorhersagen. Wir wissen nicht, wie tief die HeLaBa in die Spekulation eingetaucht ist, wir wissen aber, daß die Deutsche Bank beispielsweise die Bank ist, die in den USA derzeit am häufigsten in Immobilienverfahren den Zwangsvollstreckungsantrag stellt. Das bedeutet ganz offensichtlich, daß die Deutsche Bank da ganz massiv involviert ist und dementsprechend massiv betroffen sein wird.
Die drohende Massenarbeitslosigkeit im Finanzsektor habe ich schon genannt, aber es hat natürlich darüber hinaus auch die Wirkung, daß Banken, die riesige Verluste wegzustecken haben, eben keine Kredite mehr vergeben können. Und was bedeutet das für die mittelständischen Betriebe? Wir wissen ja, daß die Mittelständler sowieso schon Probleme haben, Kredite zu bekommen.
Eine der Banken, die mit am stärksten in der Mittelstandsfinanzierung engagiert ist, ist die Deutsche Industriebank IKB, von der wir seit August letzten Jahres wissen, daß sie ganz massiv in diese Spekulationen verstrickt ist und im Moment sehr große Schwierigkeiten hat, ihre Türen offen zu halten. An dieser Front sind mit Sicherheit noch eine Menge schlechter Nachrichten zu erwarten, die wiederum für die Betriebe bedeuten: Die Zahl der Stellen, wo sie Kredite bekommen können, wird sich weiter reduzieren.
Gleichzeitig ist unsere Region natürlich, was den produktiven Teil angeht, exportorientiert, und da droht durch die Krise eine Störung der internationalen Handelsbeziehungen, wenn gar nicht mehr klar ist, was die Währungen überhaupt noch wert sind; wenn die EZB an einem Tag, am 19. Dezember 348 Milliarden Euro - das sind mehr als eine halbe Billion Dollar - gedruckt oder im übertragenen Sinne gedruckt hat? Und das haben sie den Banken in den Rachen geworfen. Das wirkt inflationär, ganz offensichtlich.
Die Verschiebung in den Wechselkursbeziehungen zum Dollar: Wir wissen von Airbus, daß solche Firmen sehr große Schwierigkeiten haben, weil alles, was in Euros abgerechnet wird, eben weltweit relativ zum Dollar immer teurer wird, d.h., es droht uns eine Verwerfung des Außenhandels von dieser Seite.
Und das würde bedeuten, daß dann der produktive Sektor bei uns noch weiter schrumpft, der genau genommen in der Region schon jetzt relativ weit hinten rangiert. Wir haben einen sehr starken Dienstleistungssektor, er stellt in Wiesbaden und Frankfurt bis zu 80% der arbeitenden Bevölkerung, und das ist an sich schon ungesund. Aber wenn die produktive Wirtschaft weiter schrumpft, dann schrumpft auch die Fähigkeit dieses Sektors, den ganzen Dienstleistungsbereich zu subventionieren und zu finanzieren. Und das bedeutet in der Praxis zunehmende Arbeitslosigkeit.
Weber: Nachdem wir nun einen ganz guten Überblick bekommen haben, wie die Lage aussehen wird, wenn sich die Krise weiter verschlimmert, kommen wir nun zum Wichtigsten, was die Bevölkerung interessiert: Wie sehen die Lösungsvorschläge aus, wie kann man aus der Krise herauskommen? Was ist das konkrete Programm der BüSo für Hessen?
Hartmann: Wir sagen einerseits: Die Regierungen können handeln, um das System zu stabilisieren, zu isolieren. Wir fordern eine Art Brandmauer zwischen den reellen Funktionen der Banken, die erhalten bleiben und weiterlaufen müssen, und dem ganzen spekulativen Bereich. Das ist sicher eine Frage, die über die Zuständigkeit der hessischen Landesregierung hinausgeht, aber unsere Funktion ist es, das zum Thema zu machen und dafür zu sorgen, daß es diskutiert wird - nicht nur in den Parlamenten und den Hinterzimmern der Banken, sondern auch in der breiten Bevölkerung.
Zweitens ist es notwendig, den nicht-spekulativen Bereich, den Bereich der Realwirtschaft, wieder aufzubauen und auszuweiten. Und da haben wir eigentlich in Hessen eine ganz gute Grundlage.
Wir haben im Norden des Landes, in Kassel, das Zentrum, wo der Transrapid entwickelt wurde und gebaut wird. Ein ganz konkretes Projekt, das die BüSo vorschlägt und fordert, ist, daß wir die sowieso vorhandene Misere im Verkehrssektor, die unzureichende Infrastruktur dadurch entwickeln und erweitern, daß wir ein Transrapidnetz bauen. Konkret haben wir für Hessen vorgeschlagen, zwei Linien sozusagen als Anfang zu nehmen. Das ist einmal die Strecke von Kassel über Fulda und Hanau, Offenbach, Frankfurt bis Wiesbaden, und die zweite Strecke von Kassel über Marburg und Gießen, Frankfurt, Darmstadt in Richtung Mannheim.
Man könnte mit diesen beiden Linien - das sind zusammen etwa 500 km Streckenlänge - alle Städte in Hessen mit mehr als 50.000 Einwohnern anhängen, und dann innerhalb einer Stunde eigentlich von jeder größeren Stadt in Hessen zu jeder anderen größeren Stadt in Hessen kommen.
Wir wissen: 500 km Transrapidstrecken zu bauen, schafft ungefähr 250.000 Arbeitsplätze, quer durch alle Wirtschaftssektoren; die Hälfte ungefähr im Bau, aber auch in der Chemie, bei der Elektrotechnik, usw. Da steckt sehr viel Technik drin in den Fahrzeugen und in den Schienen. Und momentan sind in Hessen ungefähr 235.000 Menschen arbeitslos. Wir hätten also schon mit diesem Projekt Vollbeschäftigung herbeigeführt.
Und das ist natürlich nur der Anfang. Wir brauchen den Transrapid nicht nur in Hessen, sondern von Hessen überallhin in Eurasien, bis hinüber nach Japan, China, Korea, Sibirien und über die Beringstraße auf den amerikanischen Kontinent. Dafür haben wir schon lange sehr umfassende Pläne diskutiert und ausgearbeitet, und was fehlt, ist ein Beschluß von Regierungen, das in die Tat umzusetzen.
Das andere ist natürlich die Frage der Energieversorgung. Denn wir haben Kernkraftwerke, die hier in Hessen inzwischen bald 40 Jahre alt sind, und das bedeutet: Wir brauchen den Einstieg in die nächste, die vierte Generation der Kerntechnik – Hochtemperaturreaktoren. Wir können ein Industrieland nicht mit Misthaufen und Windmühlen versorgen, von der Energieseite her.
Und wenn man dort richtig einsteigt, ist das auch ein riesiges Bauprojekt, das jede Menge Arbeitsplätze schaffen würde, und das ist das, was wir jetzt am dringendsten brauchen. Denn die Folgewirkung solcher staatlichen Programme ist ja, daß man drum herum die gesamte übrige Wirtschaft wie mit einer Riesenkurbel ankurbelt.
Biereichelt: Du bist ja schon einmal drauf eingegangen: Wir haben ganz viele Verstrickungen der Finanzpolitik mit dieser Spekulation. Die Frage ist jetzt: Wenn wir in Hessen etwas aufbauen könnten, wenn man die Industrie wirklich ankurbeln würde, auch mit dem Transrapid, was du angesprochen hast, und auf ganz Eurasien ausweitete: Wie kann man sich das genau vorstellen? Das sind ja ganz große Projekte, ausgehend von einem kleinen Bundesland?
Hartmann: Natürlich können solche Projekte nur im Konsens in Gang gebracht werden - im Konsens zwischen Nationen, und auch innerhalb Deutschlands. Wir werden in Hessen wirklich nur dann etwas bewegen können, wenn sich auch auf der Bundesebene was bewegt.
Aber die deutsche Politik ist eingebunden in eine internationale Lage, wo es einen großen Unterschied macht, beispielsweise was für eine Politik Amerika verfolgt. Und wir wissen, daß es da verschiedene Kräfte gibt. Wir wissen: es gibt Bush und seine Hinterleute, also Leute wie Rohatyn oder George Shultz, der übrigens über Schwarzenegger eine sehr interessante Beziehung zu Hermann Scheer hat. Das sind die Leute, die sagen: Wir retten das Finanzsystem auf Kosten der Menschen. Aber es gibt ein anderes Amerika. Es gibt den LaRouche-Flügel in der Demokratischen Partei, mit dem wir von der BüSo sehr eng zusammenarbeiten.
Und es gibt auch in anderen Ländern Kräfte, die sagen: Wir wollen eine produktive Lösung für diese Krise, wir wollen ein neues Finanzsystem. Das sieht man z.B. daran, daß der russische Präsident Putin im Lauf des letzten Jahres eine ganze Reihe von wichtigen Reden gehalten hat, in denen er sich ganz ausdrücklich auf Präsident Franklin Roosevelt bezogen hat, und das ist es, was wir anstreben.
Diese Kräfte in den USA müssen dort Oberwasser bekommen; wir müssen dann ein Bündnis dieser Kräfte mit den entsprechenden Denkrichtungen in Rußland, in China, in Indien zustandebringen, und dann wird es leicht sein, daß auch Hessen und Deutschland sich an diesen Zug sozusagen anhängen, um die für den Aufbaubedarf dieser Welt notwendigen Technologien zu liefern. Und da haben wir noch eine Grundlage. Wir haben hier Opel, wir haben in Darmstadt die Raumfahrtzentrale Europas, da kann man schon einiges tun, und wir können einige wichtige Beiträge liefern.
Aber wir müssen die Weichen dafür stellen. Und die Diskussion darüber, wie die Weichen zu stellen sind, das ist eigentlich die Funktion eines Wahlkampfs, auch eines Landtagswahlkampfes.
Biereichelt: Jetzt haben wir Langzeit-Projekte angesprochen, etwa das mit dem Transrapid, an denen Generationen mitarbeiten könnten. Aber wir haben jetzt eine junge Generation, die sehr viel mit Gewalt in Berührung kommt. Wir hören in diesem Zusammenhang, daß von Erziehungslagern gesprochen wird. Aber ich glaube, Gewalt kann man nicht mit Gewalt bekämpfen. Was kann für die junge Generation getan werden, daß sie produktive Beschäftigung in der Industrie findet? Welche Rolle spielt dabei die Bildung und die Kultur?
Hartmann: Ich glaube, schon eine politische Entscheidung für solche Aufbauprojekte würde eine ganz dramatische Veränderung der Lage für die Jugend bedeuten. Denn im Moment ist die Zukunftsperspektive fast aller Jugendlichen: Entweder bekommt man überhaupt keine vernünftige Bildung - und dann auch keinen vernünftigen Arbeitsplatz -, oder man findet irgend etwas in irgendeinem Dienstleistungsbereich und hat dann eben irgendeinen Dienstleistungsjob. Und die übliche Politik ist ja sowieso, daß man sagt, man soll alle zehn Jahre einen neuen Beruf lernen. So ein System hat nicht viel Zukunft, und das wirkt natürlich auf die Jugendlichen zurück. Es fehlt die Orientierung, was man mit seinem Leben machen will. Wenn diese Orientierung da ist, dann werden die Jugendlichen auch ihr persönliches Leben in einer Weise organisieren, daß sie auch wirklich eine Perspektive bekommen.
Aber wenn diese Perspektive von vornherein nicht da ist, was macht man da? Dann schlägt man im Grunde nur die Zeit tot, und sieht entweder fern oder geht ins Internet und macht da irgendwelche verrückten Chats oder irgendwelche noch viel verrückteren Videospiele, wo man dann lernt, wie man seine Lehrer umbringt, oder ähnliche Dinge.
Ich glaube, was für diese Generation sehr wichtig wäre, ist das, was ich mal salopp als „Kennedy-Effekt“ bezeichnen will. Denn in dem Moment, als Kennedy 1961 gesagt hat, „Wir bringen einen Mann auf den Mond, vor dem Ende des Jahrzehnts!“, da ging ein Ruck nicht nur durch die amerikanische Bevölkerung, sondern durch die ganze Welt. Die Welt wurde besser, weil die Menschen besser wurden, weil die Menschen optimistischer wurden. Und das ist meines Erachtens der wichtigste Punkt.
Natürlich hat das dann konkrete Konsequenzen. Wie muß das Bildungssystem aussehen, damit wir die für diese ganzen Aufbauprojekte nötigen Ingenieure bekommen, die nötigen Wissenschaftler? Es gibt ja einige Bereiche, die bisher noch nicht erwähnt wurden, etwa die Kernfusion. Die Zukunft der Energieversorgung der Menschheit ist nicht die Kernspaltung, es ist die Kernfusion, aber die ist noch gar nicht so weit, daß wir sie schon in Dienst stellen könnten. Und wir brauchen junge Leute, die sich selbst als Wissenschaftler qualifizieren, um diese Dinge zu beherrschen.
Es gibt andere Bereiche, wo wir Lösungen brauchen. Nehmen wir Krankheiten wie z.B. AIDS. Wir bräuchten Wissenschaftler, eine ganze Bandbreite von jungen Leuten, die sagen: Okay, ich gehe in die Forschung, und ich sorge dafür, daß die Menschheit von solchen Krankheiten befreit wird.
Und dazu muß das Bildungssystem natürlich anders organisiert sein, als wenn von vornherein gesagt wird, wir wollen bloß eine breite Masse von Dienstboten, die nicht viel Wissen braucht. Und so ist unser Bildungssystem im Moment organisiert. Das ist auf die Dauer nicht vereinbar mit der Zukunft. In dem Moment, wo die Zielrichtung der Gesellschaft eine andere wird, stellt sich also auch die Frage: Wie reorganisieren wir das Bildungssystem?
Wir empfehlen als Vorbild dafür das, was ein Humboldt vor 200 Jahren gemacht hat, der die Schule nicht danach konzipiert hat, was lernen die Menschen für den Beruf, sondern: Wie können wir den Schülern helfen, wirklich Menschen zu werden?
Wir werden ihnen dabei nicht helfen, indem wir auf jeden Schultisch einen Computer stellen und sagen: Sucht euch eure Informationen im Internet. Die Aufgabe der Schule ist zunächst mal: Lernt denken, lernt, euren Kopf zu gebrauchen, lernt, die Fragen zu finden, die euch weiterbringen.
Und das bedeutet, daß der ganze kreative Bereich, der musische Bereich, deutlich ausgebaut werden muß. Eigentlich sollte jede Schule heute einen Schulchor haben, ein Schulorchester, in dem junge Leute diese Fähigkeiten entwickeln. Wer sich mit Klassischer Musik befaßt, der entwickelt seine Fähigkeit zum kreativen Denken. Es ist kein Zufall, daß fast alle großen Wissenschaftler auch gute Musiker waren. Max Planck und Albert Einstein haben zusammen musiziert, Planck am Klavier und Einstein an der Geige. Das definiert ein Umfeld, in dem eben das Denken sich sozusagen automatisch in einer gesunden Richtung entwickelt.
Zum Teil geht das natürlich über die Grenzen der Wirksamkeit des Staates hinaus, aber die Diskussion darüber, die muß geführt werden. Und da sehe ich eigentlich unsere Funktion, unabhängig davon, wie viele Stimmen wir jetzt am Ende des Wahlkampfs kriegen werden.
Denn die Probleme sind nicht am 27. Januar vorbei, die fangen jetzt erst an, und sie werden spürbar werden nach dem 27. Januar. Ich denke, das Wahlergebnis wird so aussehen, daß wir dann wahrscheinlich keine regierungsfähige Mehrheit haben. Und die einzige Chance, daß sich dann eine regierungsfähige Mehrheit zusammenrauft, ist das Realitätsprinzip. Wir sind die einzigen, die die Bevölkerung und die Parteien mit dieser Realität konfrontieren und Vorschläge haben, wie man realitätsbezogen aus dieser Krise herauskommt, anstatt vor ihr davon zu laufen.
Weber: Vielen Dank. Wir von der LaRouche-Jugendbewegung können uns nur bedanken für dieses aufschlußreiche Interview, und wir können nur sagen, mit unserer Truppe, die jetzt hier in Hessen ist: Wir werden gewinnen, wir werden alles daran setzen, zu gewinnen!
Biereichelt: Ja, das werden wir. Vielen Dank!
Den Mitschnitt des Interviews finden Sie auf der Internetseite der BüSo.
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