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Aus der Neuen Solidarität Nr. 17/2008 |
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Europa wehrt sich gegen den Lissabon-Vertrag!
Frankreich
Demonstrationen gegen den Lissabon-Vertrag in Frankreich
Obwohl der Lissaboner Vertrag bereits vom französischen
Parlament ratifiziert wurde, haben die spontan formierten „Bürger Europas Gegen
das Illegitime Regime“ (CECRI) am 16. März in verschiedenen Teilen des Landes
insgesamt acht Demonstrationen gegen den Vertrag veranstaltet - in Aix-en-Provence,
Lyon, Paris, Montpellier, Nancy, Nantes, Rennes, Trets und sogar in Saint Denis
de la Reunion im indischen Ozean.
Die Initiative ging von Etienne Chouard aus, einem privaten
Bürger und Gymnasiallehrer in Marseille, der in der vergangenen Woche einen
entsprechenden Aufruf auf seiner Internetseite gepostet hatte. (Den Text dieses
Aufrufs haben wir nebenstehend abgedruckt.) Chouard hatte bereits vor drei
Jahren bei der französischen Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages per
Volksabstimmung eine wichtige Rolle gespielt. Damals zirkulierte seine Kritik
am Text der Verfassung im Internet, und seine Internetseite wurde in den Wochen
vor der Abstimmung mehr als eine Million Mal besucht. Währenddessen wuchs der
Anteil der „Nein“-Stimmen in den Umfragen von 40 auf 55% an.
In seinem neuen Manifest ruft Chouard die Bürger auf, sich
gegen das „illegitime Regime“ der EU zu wehren, wie dies 1989 die Ostdeutschen
gegenüber der Honecker-Diktatur getan hatten, als sie jede Woche montags
demonstrierten, bis das ganze Volk sich anschloß und die Mauer fiel. Nun sind
für jeden Mittwoch Demonstrationen in immer mehr Städten Frankreichs vorgesehen.
(Auch in Deutschland organisiert eine Bürgerinitiative Mittwochsdemonstrationen
gegen den Lissabon-Vertrag, die bisher in Berlin und Essen stattfinden.)
Italien
Blondet veröffentlicht Warnung vor Lissabon-Vertrag
Der bekannte italienische Journalist Maurizio Blondet hat
auf seiner Internetseite unter der Überschrift „Eurobürokratie führt heimlich
die Todesstrafe wieder ein“ einen Artikel veröffentlicht, in dem es heißt: „Das
wurde von Helga Zepp-LaRouche (der Ehefrau von Lyndon) aufgedeckt, die von
einer Gruppe bekannter deutscher und österreichischer Juristen davor gewarnt
wurde.“ In dem Artikel und den sich daran anschließenden Diskussionsbeiträgen -
bei Redaktionsschluß hatten mehr als 40 Gäste seines Blogs Kommentare zu dem
Artikel gepostet - verweist Blondet auf EIR, www.larouchepac.com und Prof. Schachtschneider als seine Quellen.
Mehrere der Diskussionsteilnehmer fragten, was man konkret
gegen den Vertrag unternehmen könne. Die Vorsitzende der italienischen
Solidaritätsbewegung (MOVISOL), Liliana Gorini, beantwortete dies mit einem
Hinweis auf die europaweiten Demonstrationen gegen den Vertrag und lud die
Teilnehmer ein, am 23. April an der Demonstration vor dem Mailänder Rathaus
teilzunehmen. Ein anderer Teilnehmer der Diskussion fragte, ob in Italien kein
Referendum über den Vertrag möglich sei, was ein anderer mit der Feststellung
beantwortete, daß die italienische Verfassung dies nicht zulasse: „Sie haben
sorgfältig darüber nachgedacht, wie sie eine Abstimmung vermeiden könnten.“
