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Aus der Neuen Solidarität Nr. 7/2007 |
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Mehr als 100.000 Mexikaner demonstrierten am 31. Januar auf dem zentralen Platz von Mexiko-Stadt, dem Zócalo, gegen die steigenden Preise von Grundnahrungsmitteln wie Tortillas und den Mangel an ausreichend bezahlten Arbeitsplätzen und forderten ein Ende der unsozialen Privatisierungs- und Deregulierungspolitik der neuen Regierung Calderon. Wenige Stunden zuvor hatte Zentralbankgouverneur Guillermo Ortiz eine Anhebung des Mindestlohns als „kontraproduktiv für die Arbeitnehmer“ abgelehnt. Einen Tag später veröffentlichte Calderons Pressestelle eine Erklärung, worin es hieß, die Regierung wolle an der Freihandelspolitik festhalten.
Zu der Demonstration hatten 150 Organisationen aufgerufen: ein breites Spektrum von Gewerkschaften, politischen, Agrar- und Bürgerrechtsorganisationen. Auch die „Breite Progressive Front“ (FAP) von Calderons Gegenspieler Andres Manuel Lopez Obrador („AMLO“) beteiligte sich. AMLO hat eigentlich die Präsidentschaftswahl 2006 gewonnen, aber Calderon wurde durch Wahlbetrug zum Gewinner erklärt. Lopez Obrador sprach bei der Kundgebung und stellte sein Programm gegen die akute Krise vor: Anhebung des Mindestlohns, Paritätspreise für die Nahrungsmittelerzeuger, eine Subvention für den Tortillapreis sowie eine Ablehnung der NAFTA-Klausel für unbeschränkten Import von Mais und Bohnen, die Anfang 2008 in Kraft treten soll. So notwendig alle diese Maßnahmen sind, Lopez Obrador versäumte es, die Weltfinanzkrise anzusprechen, in der Mexikos Probleme wurzeln, und bot auch keine programmatischen Lösungen für den dringend notwendigen langfristigen Wiederaufbau des Landes an.
Auch die „Zócalo-Erklärung“, die am Ende der Demonstration von den Veranstaltern veröffentlicht wurde, enthielt keine programmatischen Vorschläge, auch wenn es darin richtig heißt, Calderons neoliberale Rezepte seien „ein Modell, das sich nach einem Vierteljahrhundert eindeutig als unwirksam und unausgewogen erwiesen hat“.
Um dieses Vakuum zu füllen, intervenierte ein Kontingent der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) mit Tausenden von Flugblättern in die Demonstration. Der provokante Titel lautet „Nur Kernenergie wird eure Tortillas retten“ (siehe den Artikel auf dieser Seite). Weiter verteilten sie Tausende von Broschüren mit einem Vorschlag für eine Präambel zur mexikanischen Verfassung, die das Gemeinwohlprinzip zur Grundlage des Aufbaus eines „neuen Mexiko“ macht.
Über ein Megaphon informierten sie die Teilnehmer der Demonstration über den Schwindel mit den Biotreibstoffen und den Spekulationswahn, der die Preise von Mais und Tortillas, aber auch von Hühnern, Eiern und zahlreichen weiteren Grundnahrungsmitteln in die Höhe getrieben hat. Und sie brachten ein hochwillkommenes Element von Spaß und Humor in die Demonstration, indem sie sich in einem Lied über die Äthanol-Süchtigen in der Regierung Calderon lustig machten. Den Text hatten sie auf ein großes Plakat aufgeschrieben, so daß Hunderte von Demonstranten mitsingen konnten.
Bei der Kundgebung trat auch der inzwischen berühmte „wandelnde KKW-Kühlturm“ auf, den die LYM bei ihren Einsätzen auf der Straße und an den Universitäten verwendet, um eine Diskussion über die Notwendigkeit moderner Technologien für die Entwicklung des Landes und Überwindung der Krisen von Energie, Beschäftigung, Nahrungsmittel, Wasser etc. auszulösen.
Viele Demonstranten wurden von den Aktivisten der LYM angeregt, über grundsätzlichere Lösungen für die Krise des Landes nachzudenken. Eine Frau sagte ihnen: „Wir brauchen nicht nur die Jugend, sondern eine Jugend, die denken kann und kreativ ist, wie ihr!“
mex
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
Energiedebatte im Alkoholdunst - Neue Solidarität Nr. 5/2007 „Nur Kernenergie wird eure Tortillas retten“ - Neue Solidarität Nr. 7/2007 „Biocons“: Neocons und Grüne - Neue Solidarität Nr. 7/2007 Arnie spielt den „Postparteilichen“ - Neue Solidarität Nr. 7/2007 Hessens SPD auf den Spuren Arnold Schwarzeneggers? - Neue Solidarität Nr. 7/2007 |
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