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Massenstreikbewegung in Amerika wächst
Wie in der DDR 1989 wächst in Amerika eine Massenbewegung gegen die Politik der Regierung und des Kongresses. Präsident Obama wird nachgeben müssen, damit es ihm nicht so ergeht wie einst Erich Honecker.
Am 6. Oktober 1989 saß Staats- und Parteichef Erich Honecker den Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik vor und erklärte, die herausragenden Erfolge des Regimes würden noch mindestens hundert Jahre anhalten. Wenige Wochen später stürzte eine Massenbewegung der Bevölkerung unter dem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ das Regime, und Honecker wurde gezwungen, zurückzutreten. Am 9. November 1989 fiel die Mauer, die Ost- und Westberlin voneinander getrennt hatte, und die kommunistische Diktatur war auf dem Weg auf den Müllhaufen der Geschichte. Wie ein Tsunami, der aus dem Nichts kam, hatte der Massenstreik der Bevölkerung die Tyrannei beiseitegefegt.
Der Aufstand hunderttausender Amerikaner, die in den letzten Wochen in Massen zu Bürgerversammlungen strömten und nun Demonstrationen im ganzen Land abhalten, läßt sich in der jüngeren Geschichte nur mit diesem Massenstreik in der DDR 1989 vergleichen. An der Washingtoner Demonstration am vergangenen Samstag, dem 12. September, nahmen mindestens 200-300.000 Menschen teil, und damit war es nach dem afro-amerikanischen „Marsch der eine Million Männer“ 1995 die zweitgrößte Demonstration, die jemals in der amerikanischen Hauptstadt stattgefunden hat. Aber sie war nicht das Ende und auch nicht der Höhepunkt dieses Prozesses, sondern eher ein wichtiger Meilenstein seiner beständigen Ausweitung. Erstmals seit Jahrzehnten beginnt die amerikanische Bevölkerung, für sich und ihre Rechte einzutreten gegen eine Regierung und einen Kongreß, die ihre Interessen entweder ignorieren oder offen gegen sie handeln.
Wie vor 20 Jahren Honecker entschied sich Obama, angestachelt von seinen britischen Hintermännern und faschistischen Beratern, das wahre Ausmaß des Widerstands der Bevölkerung auszublenden. Das ist ein Fehler, der für sie fatal sein kann. Die große Mehrheit der Amerikaner macht gerade deutlich, daß sie die gegenwärtige Politik nicht mehr tolerieren wird - die Politik der teuren Bankenrettungspakete, der Massenarbeitslosigkeit und der faschistischen Austerität, die großen Bevölkerungsteilen „unnötige“ und „zu teure“ medizinische Versorgung versagen will. Viele der Menschen, die in den letzten Wochen zum ersten Mal in ihrem Leben auf die Straße gegangen sind, haben keine Idee, wie eine Alternative aussehen könnte, aber sie sind fest entschlossen, eine Politik, die sie als massenmörderisch wahrnehmen, zu bekämpfen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt scheint es so gut wie sicher, daß Präsident Obama seine menschenfeindlichen Gesundheitsreformpläne nicht durchsetzen kann. Eine große offene Frage ist jedoch, wie schnell die Massenstreikbewegung hinter die Führung eines Mannes gesammelt werden kann, der die Lösung für die wirtschaftliche und politische Zusammenbruchskrise seines Landes hat: Lyndon LaRouche.
Unkontrolliert, aber diszipliniert
In- und ausländische Medien bemühen sich, das wachsende Massenstreikferment in Amerika systematisch herunterzuspielen und verfälscht darzustellen. Fragt man, wer in dieser Bewegung die Führung und das Sagen hat, so muß man momentan sagen: niemand. Verschiedene politische Organisationen behaupten von sich, sie wären es, die die Menschen mobilisieren - von Dick Armeys „Freedom Works“ über die „Teaparty“-Bewegung bis hin zu den rechten Radiokommentatoren. In Wirklichkeit versuchen sie nur, die Wut der Bevölkerung für sich auszunutzen, haben aber die Massen nicht unter ihrer Kontrolle. Wie bei jedem echten Massenstreik breitet sich die Aufruhrstimmung in der Bevölkerung mit einer eigenen Dynamik aus, und die selbsternannten Anführer können sie nicht an- und abschalten, wie es ihnen gefällt.
Aktivisten des LaRouche-Aktionskomitees LPAC, die an zahlreichen Bürgerversammlungen mit vielen Zehntausenden Teilnehmern und bei der Großdemonstration am 12. September teilnahmen, können nach diesen Erfahrungen unzweifelhaft sagen, daß diese Menschen aus allen Bereichen des politischen Spektrums kommen: Unabhängige, pensionierte Gewerkschafter, Republikaner, enttäuschte Demokraten und Menschen, die bis jetzt völlig unpolitisch waren. (Lesen Sie dazu den nebenstehenden Augenzeugenbericht.) Sie werden zum politischen Handeln getrieben, weil sie erkennen, daß die Regierung sie an die Wall Street verraten und sich damit gegen sie gewendet hat. Immer wieder erzählen Demonstranten den LPAC-Aktivisten, sie hätten sich früher nie vorstellen können, daß sie jemals auf die Straße gehen würden, nun aber seien sie so wütend und verängstigt, daß sie spüren, daß sie etwas tun müssen.
Noch wichtiger ist, daß die große Mehrheit dieser Menschen, so auch bei der Großdemonstration am 12. September, Antworten suchen und sich nicht in irgendeine politische Schublade stecken lassen möchten. Viele rufen zwar die üblichen Parolen gegen „zuviel Staat“, aber wenn man sie auf die Notwendigkeit eines staatlichen Eingreifens gegen die Wirtschaftskrise anspricht, sind sie bereit, darüber nachzudenken, wie die Probleme tatsächlich gelöst werden können.
Beispiellose Menschenmengen
Das auffälligste aber ist und bleibt die enorme Größe dieser Menschenmengen. Seit der Kongreß nach der Sommerpause wieder in Washington sitzt und die Abgeordneten keine Bürgerversammlungen mehr in ihren Wahlkreisen abhalten, sind die Zahlen der Teilnehmer an politischen Veranstaltungen und Kundgebungen keineswegs gesunken. Im Gegenteil, die Zahl der Menschen, die gegen Obamas Gesundheitsschwindel (und andere Schwindel) protestieren, nimmt noch dramatisch zu.
So versammelten sich in zahlreichen Städten jeweils mehr als 10.000 Menschen, als die Karawane der „Teeparty-Bewegung“ auf dem Weg zur Washingtoner Demonstration ihre Stadt besuchte. Am Tag der Arbeit (7.September) sprach Präsident Obama in Cincinnati/Ohio vor 4000 Gewerkschaftern, aber nur zwei Tage zuvor hatten sich in einem Vorort Cincinnatis allein 18.000 Menschen versammelt, um drei Kongreßabgeordnete - darunter den Sprecher der republikanischen Minderheit im Repräsentantenhaus, John Boehner - zur Rede zu stellen. Boehner war wie vor den Kopf geschlagen. „So etwas habe ich noch nicht erlebt“, sagte er im Anschluß an die Versammlung. „Diese Menschen haben Todesangst. Sie haben Angst, daß das Land, in dem sie aufwuchsen, nicht mehr das gleiche Land sein wird, in dem ihre Kinder und Enkelkinder aufwachsen.“
Zwei Tage später kam der Teaparty-Expreß auf dem Weg nach Washington durch das Städtchen New Lenox in Illinois; man rechnete mit ca. 400 Teilnehmern - tatsächlich kamen mehr als 10.000.
Am Tag der großen Demonstration in Washington gab es landesweit an vielen Orten Unterstützungsdemonstrationen, an denen jeweils mehrere hundert bis einige tausend Menschen teilnahmen: 2500 in Dallas/Texas, 2000 in Cranberry/Pennsylvania, 3000 in Toms River/New Jersey, 1500 in Salt Lake City/Utah und 1000 in Wasilla/Alaska, um nur einige zu nennen.
Die Demonstrationen werden weitergehen. Derzeit sind weitere „Karawanen“ auf dem Weg nach Washington, und in vielen Orten sind Versammlungen geplant, auf denen Teilnehmer über die Washingtoner Großdemonstration berichten werden. Trotzdem wird in den Massenmedien so gut wie nichts über diese Versammlungen berichtet, nur in der Lokalpresse - und manchmal nicht einmal dort.
Realistisch geschätzt haben sich seit Beginn der Proteste Anfang August schon rund eine Million Menschen an den Protesten beteiligt. Und die Tatsache, daß die Massenmedien darüber nicht berichten, wird die Revolte nur noch verstärken.
Worum geht es?
Die Angst vor der Gesundheitsreform steht zwar bei den Massenprotesten im Mittelpunkt, doch es ist nicht dieses Thema allein, was die Menschen bewegt, den Fernsehsessel zu verlassen und auf die Straße zu gehen. Bei der Demonstration am 12. September sah man beispielsweise Hunderte von selbstgemachten Schildern mit Äußerungen zu den Bankenrettungspaketen, dem Gelddrucken der Federal Reserve oder Afghanistan. Bei den Bürgerversammlungen kam immer wieder der empörende Mißbrauch von Steuergeldern zur Stützung der Banken und das generelle Mißtrauen gegenüber der Regierung zur Sprache.
Wenn es ein Erkennungssymbol für diese Volksbewegung gibt, ihr „Banner“ sozusagen, dann ist es das Plakat von Obama mit Hitler-Bärtchen, das im Frühsommer vom LaRouche-Aktionskomitee veröffentlicht worden war. Sobald man bei den Bürgerversammlungen die LPAC-Aktivisten mit ihren Obama-Plakaten ankommen sah, wurden sie mit Applaus empfangen, mit der Frage, wo man die Plakate bekommen könne, und mit allgemeiner Zustimmung. Viele Demonstranten wollten das Plakat selbst tragen, um damit herumzumarschieren, und wenn LaRouche-Aktivisten von Obama-Unterstützern angegriffen wurden, wurden sie in vielen Fällen von anderen Bürgern in Schutz genommen.
Warum ist das Plakat so beliebt? Weil es die Wahrheit über die Gesundheitsreform des Präsidenten symbolisiert.
Das amerikanische Volk hat es satt, daß man ihm nicht die Wahrheit sagt. Aber am 11. April wagte Lyndon LaRouche, die schockierende Wahrheit über Präsident Obama zu sagen: daß er eine narzißtische, Nero-artige Persönlichkeit hat, von behavioristischen Faschisten beraten wird und entschlossen ist, eine mörderische Politik durchzusetzen. In der Folge zeigte LaRouche auf, daß Obamas Gesundheitspolitik wie Hitlers Euthanasieprogramm darauf hinauslaufen soll, „lebensunwertes Leben“ zu beseitigen. Und diese Aussage wirkte.
In dem Maße, wie sich dies herumsprach, wurde die LPAC-Internetseite zum Zentrum der Mobilisierung gegen „Obamacare“, wie es inzwischen genannt wird (nicht zuletzt von intelligenten Republikanern). Schon bald rumorte im ganzen Land der Skandal der drohenden „Todesräte“, und keine Dementis von Obama oder anderen Regierungsmitgliedern halfen dagegen.
Praktisch ist LaRouche der Anführer der Massenstreikbewegung, und dies nicht nur, weil er als erster in dieser Frage Alarm schlug, sondern auch, weil er wie kein anderer eine Lösung für die Krise hinter der faschistischen Politik der Regierung anzubieten hat. LaRouche argumentiert, der Bankrott des britisch-imperialen Systems der Globalisierung führe dieses System heute wieder dazu, auf Faschismus zu setzen, wie schon damals in den zwanziger und dreißiger Jahren. Das müsse abgewehrt werden mit dem Amerikanischen System, das er vertritt.
Ein heißer Herbst steht bevor
Zweifellos wird sich die Massenstreikbewegung weiter ausweiten, wenn auch nicht unbedingt auf lineare Art. Die Amerikaner haben das Vertrauen in ihre Regierung verloren, und die Krise, der sich die Regierung nicht stellen will, wird noch weit schlimmer werden.
Ein Beispiel ist die Arbeitslosigkeit. Während sie offiziell mit 9,7% angegeben wird, beläuft sie sich real selbst nach den Erhebungen des Büros für Arbeitsstatistik auf mindestens 20% - und wahrscheinlich weit mehr als das. Hinzu kommt, daß etwa jeder dritte Arbeitslose keinerlei Unterstützung erhält und viele, die jetzt noch Unterstützung erhalten, sie in einigen Wochen oder Monaten verlieren werden.
Ein anderer Aspekt ist die Obdachlosigkeit. Die wachsende Zahl der Obdachlosen ist einer der größten Skandale im Land, überall in den Vereinigten Staaten entstehen „Zeltstädte“. Es gibt keine genauen Zahlen, aber in praktisch allen Großstädten kann man ihre Zelte sehen: in Columbus/Ohio, Chattanooga/Tennessee, Athen/Georgia, Sacramento, Los Angeles, San Diego, Ventura oder Ontario/Kalifornien und vielen anderen mehr. Die Lage dieser Menschen ist so verzweifelt, daß die örtlichen Behörden schon die Schaffung sanitärer Einrichtungen verlangen, um den Ausbruch von Seuchen zu verhindern.
Dies bringt uns zurück zur Gesundheitskrise, die durch die Schweinegrippe-Pandemie ebenfalls weit schlimmer werden wird. Schon jetzt reichen in einigen Teilen der USA die Intensivstationen nicht mehr aus, um die Grippeopfer zu versorgen.
Nimmt man zu diesem physischen Zusammenbruch noch die nächste Runde des finanziellen Zusammenbruchs hinzu, die nach dem September mit dem Ende des Haushaltsjahres zu erwarten ist, dann wird deutlich, warum die amerikanische Bevölkerung nicht nachgeben wird - vor allem nicht, nachdem es ihr bereits gelungen ist, die Gesundheitsreform zu Fall zu bringen. Die Menschen werden Lösungen verlangen, um ihr Land und sich selbst zu retten. Und auch da werden sie sich LaRouche und seinem Wirtschaftsprogramm zuwenden müssen: einer Konkurssanierung des Bankensystems und einem massiven realwirtschaftlichen Wiederaufbauprogramm auf der Grundlage des Hamiltonischen Kreditsystems, das die USA niemals hätten aufgeben dürfen.
Entweder findet sich Obama damit ab, oder Amerika wird eine unvorstellbare Katastrophe erleben. Aber anders als in Ostdeutschland 1989 gibt es in Amerika bereits eine inhaltliche Führung, auf die wir nur hören müssen.
Nancy Spannaus
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Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees
- in englischer Sprache