Massenstreikrevolte auf Amerikas Straßen

Völlig überrascht standen Präsident Obama und die Vertreter des US-Kongresses Anfang August einer sich wie ein Lauffeuer in den ganzen USA ausbreitenden Protestwelle der Bevölkerung gegenüber.

Am Freitagmorgen, den 7. August, sagte Präsident Barack Obama abrupt einen vorgesehenen Auftritt in der Henderson Hall in Arlington (Virginia) ab, wo eine Bürgerversammlung zu seiner „Reform“-Politik für das Gesundheitswesen hätte stattfinden sollen. Stattdessen gab er eine dreiminütige Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses, bei der er vorformulierte Ausführungen von einem Teleprompter ablas und keine Fragen zuließ.

Einen Tag darauf gab das Präsidentenamt bekannt, daß Obama die Termine für öffentliche Veranstaltungen im ganzen Land absagen ließ, die er auf dem Weg in seinen Urlaubsort Martha’s Vineyard wahrnehmen wollte. Anstelle einer Rundreise im ganzen Land, auf der er, wie ursprünglich vorgesehen, seine sogenannte Gesundheitspolitik erläutern wollte, taucht der Präsident nun ab und fährt lieber mit seiner Familie zum Grand Canyon und dann in die Geborgenheit der Milliardärsinsel vor Cape Cod. Kurz gesagt: Mr. Obama versteckt sich. (Am 11. August sah er sich dann doch gezwungen, vor einem handverlesenen Publikum in New Hampshire eine Rede zur Gesundheitspolitik zu halten, die im Fernsehen und im Internet übertragen wurde.)

Das gleiche gilt für die große Mehrheit der Mitglieder von Repräsentantenhaus und Senat. Sie alle sind dabei unterzutauchen, angesichts einer Massenrevolte der amerikanischen Bevölkerung gegen das, was diese als totalen Vertrauensbruch durch ihre gewählten Vertreter, angefangen mit dem Präsidenten, empfindet.

Die meisten Amerikaner sind der Meinung:

• Der Präsident hat sich die Politik der Rettungspakete für die Banken der Wall Street, wie sie von der Regierung Bush begonnen worden war, vollständig zu eigen gemacht und auf mittlerweile 23 Billionen Dollar ausgeweitet, während die normalen Bürger - in einem Maße, das schlimmer ist als zur Zeit der Wirtschaftkrise Anfang der dreißiger Jahre - weiterhin ihre Arbeitsplätze, Eigenheime und Gesundheitsversorgung verlieren. Bereits jetzt trifft die Schwächsten in der Bevölkerung eine Todesspirale, was sich während der unmittelbar vor uns liegenden Tage noch verschlimmern wird.

• Der Präsident ist wiederholt dabei erwischt worden, wie er nach seinen eigenen Worten eine Politik der Euthanasie und anderer radikaler Einschnitte bei Leistungen des Gesundheitswesens befürwortete, alles im Namen sogenannter „Reform“ und „Rettung des Systems“. Immer mehr Amerikaner werden sich bewußt, daß diese Politik des Präsidenten schlimmer ist als die von Adolf Hitler. Wie Lyndon LaRouche heute bemerkt hat, war Hitler wenigstens so gerissen, auf den Ausbruch des Krieges zu warten, um seine völkermörderische Euthanasiepolitik einzuführen. Obama befindet sich für dieselbe Politik der Bestimmung ganzer Gruppen der Bevölkerung als „lebensunwertes Leben“ auf einer Art von Flucht nach vorne und hat nicht die Absicht, auf irgend jemanden oder irgend etwas zu warten.

Es ist eine Tatsache, daß die amerikanische Bevölkerung zur Realität aufgewacht ist; d.h. ein verschlafener Riese, der sich seinen Weg bahnen wird - auf die eine oder andere Weise. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind in eine Zeit folgenschweren Aufruhrs eingetreten, vergleichbar mit der Revolte 1789 auf den Straßen von Paris, wie sie seit den dreißiger Jahren in Europa und Nordamerika nicht gesehen worden ist.

Die Menschen haben gesprochen

Während LaRouche am 1. August sein Internetforum abhielt, ging die amerikanische Bevölkerung auf die Straße, um ihrer Wut Ausdruck zu geben über das, was ihre gewählten Vertreter in Washington ihnen angetan haben. Die Neuigkeit der Woche war das landesweite, massenhafte Auftreten der Bürger bei Bürgerversammlungen, die von ehemals beliebten Abgeordneten angesetzt worden waren - Abgeordnete, die es mittlerweile in zunehmendem Maße nicht mehr wagen, ihr Gesicht in der Öffentlichkeit zu zeigen. Die Wähler kamen in Rekordzahlen, um ihre gewählten Vertreter niederzuschreien und einen völligen Politikwechsel zu verlangen - angefangen bei der Gesundheitspolitik. In Romulus (Michigan), wo die Arbeitslosenrate offiziell mit 17% angegeben wird, in Wirklichkeit aber nahezu doppelt so hoch ist, kamen 1000 Bürger, um den früher beliebten demokratischen Abgeordneten John Dingell, der seit 1955 (!) ununterbrochen Mitglied des Repräsentantenhauses ist, zur Rede zu stellen. Als Mitglieder des LaRouche-Aktionskomitees LPAC ein großes Poster hochhielten, das Obama mit einem Hitlerbärtchen und den Worten „I’ve changed“ („Ich habe mich verändert“) zeigte, war die Menge begeistert, schoß Fotos, machte Videoaufnahmen und zwang die Polizei, die versuchte die LaRouche-Mitglieder aus dem nur max. 200 Sitzplätze umfassenden Raum zu werfen, dies zu unterlassen.

Als ein Mann seinen Sohn auf einem Rollstuhl vors Podium rollte, Dingells Rede unterbrach und ihm vorhielt, eine Politik zu unterstützen, die seinen Sohn, der an zerebraler Lähmung leidet, umbringen würde, zog die Polizei ihn aus dem Raum. Dies wurde auf Video aufgezeichnet und ins Internet gestellt, wo Millionen Menschen es gesehen haben. Größere Nachrichtenkanäle wie CNN, NBC und das Wall Street Journal brachten das Bild Obamas mit dem Hitlerbärtchen in ihrer Berichterstattung über die Revolte auf der Titelseite.

In einem Vorort von Tampa (Florida) kamen am 6. August 1500 Bürger zu einer Versammlung mit der Abgeordneten Kathy Castor (Demokraten). Diese Veranstaltung, die Obamas „Reform“ des Gesundheitswesens fördern sollte, wurde von der vom Weißen Haus unterstützten Organisation „Organizing for America“ und der Internationalen Gewerkschaft der Beschäftigten des Dienstleistungsbereichs (SEIU) veranstaltet. Die Mehrheit der Teilnehmer war jedoch gekommen, um ihren Zorn über die mörderische Politik von Präsident und Kongreß auszudrücken. An einem Punkt der Veranstaltung - er wurde auf Video festgehalten - griffen Schläger der SEIU einige Veranstaltungsteilnehmer an, wodurch es fast zu einer Revolte kam.

Am selben Tag wurden in St. Louis (Missouri) 1000 Bürger aus einer in weitem Umkreis angekündigten Bürgerversammlung mit dem Abgeordneten Russ Carnahan (Demokraten) ausgesperrt, während SEIU-Mitglieder durch einen separaten Eingang in den Raum geschleust wurden. Auch bei dieser Veranstaltung griffen SEIU- und Obama-Schläger Demonstranten an, was zu sechs Festnahmen führte.

Überall im ganzen Land passiert genau dasselbe. Selbst Abgeordnete der Republikaner, die Obamas Euthanasie-Pläne ablehnen, merken, daß auch sie nicht vom öffentlichen Zorn ausgenommen sind. Der republikanische Abgeordnete Tom Petri (Wisconsin) stand am 7. August bei einem öffentlichen Auftritt einer wütenden Menge gegenüber, und sein Kollege Bob Inglis (South Carolina) mußte sich diese Woche bei einer Veranstaltung gegen 350 aufgebrachte Wähler verteidigen. Die wütenden Bürger waren durchaus nicht damit zufrieden, daß der Abgeordnete versprach, gegen Obamas Gesundheitsfiasko zu stimmen. Sie wollen sehr viel mehr von ihren gewählten Vertretern.

Diese spontanen Masseneruptionen sind auch nicht auf angekündigte öffentliche Veranstaltungen begrenzt. Auf Wahlkampftour für einen lokalen Kandidaten im Gebiet von Denver erschien die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (Demokraten-Kalifornien) vor einem Gemeindezentrum, wurde erkannt und fand sich umgehend einer Menge wütender Bürger gegenüber. Ihre Anwesenheit sprach sich in nahegelegenen Geschäften und Gebäuden herum, und Pelosi mußte fliehen.

Der unter anderem auch für die Sicherheit rund um das Kongreß-Gebäude in Washington verantwortliche „Sergeant at Arms of the United States Senate“ gab Ende letzter Woche an alle Senatoren die Warnung aus, sie sollten bei der Rückkehr in ihre Heimatstaaten Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, weil sie mit einem „wahrhaftigen politischen Aufstand“ rechnen müßten.

Es wird alles noch schlimmer

Die Antwort von Obamas Weißem Haus auf diese Volksrevolte machte die Dinge nur noch schlimmer. Seit Wochen ist der Präsident von verantwortungsbewußten demokratischen Abgeordneten gedrängt worden, seine „Reform“ des Gesundheitswesens fallen zu lassen und die Tatsache zu akzeptieren, daß die amerikanische Bevölkerung klar und vernehmlich seine Behauptung zurückgewiesen hat, er könne die Gesundheitsversorgung für alle dadurch „verbessern“, daß er die Leistungen um Billionen von Dollar kürzt. Bisher hat der Präsident alle Appelle an die Vernunft zurückgewiesen.

Stattdessen beschuldigten er und seine Top-Mitarbeiter im Weißen Haus die Zehntausende von Demonstranten, „rechte Berufsagitatoren“, „Aufständische in Maßanzügen“ und „Braunhemden“ zu sein. Während die Leute des Präsidenten diese bequemen Lügen ausgeben, daß u.a. „die großen Pharmakartelle“ Geld aufbrächten, um Berufsagitatoren von Stadt zu Stadt zu schicken, ist es in Wirklichkeit so, daß die pharmazeutische Industrie in Obamas Pläne geradezu verliebt ist, weil sie ihr die Beibehaltung ihrer abzockerischen Preisgestaltung ermöglicht. Die Lobby-Gruppe des Industriezweiges, Pharmaceutical Research and Manufacturers of America (PhRMA), hat für eine Anzeigenkampagne im Herbst 150-200 Mio.$ vorgesehen, um damit die sogenannten Gesundheitsreformpläne des Präsidenten zu unterstützen. Healthy Economy Now, eine weitere Lobby-Gruppe der Pharmaindustrie, gibt zusätzlich noch einmal 12 Mio.$ aus, um für Obamas Pläne zu werben.

Vertreter des Weißen Hauses gingen in einem extremen Fall von Realitätsflucht sogar so weit, israelische Agitatoren (!) für die Massenproteste verantwortlich zu machen, die, wie sie sagen, im Auftrag der Regierung Netanjahu in die USA geschmuggelt worden seien. Der angebliche Grund? Dem Präsidenten soll eine deutliche Niederlage in dieser Gesetzgebungsfrage beigebracht werden, um dadurch seinen Widerstand gegen weitere israelische Siedlungen und gegen Israels Ablehnung der Zwei-Staaten-Lösung zu schwächen.

Der Präsident, sicher abgeschirmt gegen eine immer weiter anwachsende Mehrheit wütender Bürger, hält weiter an seiner verrückten Verleugnung der Realität fest. In seiner wöchentlichen Radioansprache am 8. August log er schamlos, als er feststellte: „Obwohl wir kurz vor der endgültigen Ausarbeitung und Verabschiedung einer wirklichen Reform der Krankenversicherung stehen, werden die Verteidiger des Status Quo und der politischen Punktesammler in Washington zunehmend kämpferischer. In den vergangenen Tagen und Wochen verwendeten einige von ihnen irreführende Informationen, um das abzuwehren, wovon sie wissen, daß es die beste Reformchance ist, die wir je hatten. Deshalb ist es besonders jetzt, wo Senatoren und Abgeordnete nach Hause zurückkehren und sich mit ihren Wählern treffen, für Sie, das amerikanische Volk, wichtig, alle Fakten zu haben.“

Der Präsident zeterte weiter: „Lassen Sie mich erklären, was die Reform für Sie bedeutet. Und lassen Sie mich damit beginnen, das haarsträubende Gerücht zu zerstreuen, daß die Reform Euthanasie begünstigen, Medicaid beschneiden oder eine Übernahme des Gesundheitswesens durch den Staat mit sich bringen würde. Das ist einfach nicht wahr.“

Das ist derselbe Barack Obama, der vor gerade mal einer Woche im Laufe einer Pressekonferenz fünfmal verkündete, die entscheidende Maßnahme seines „Reform“-Programms für das Gesundheitswesen sei die Schaffung einer unabhängigen Behörde zur Zwangsverwaltung medizinischer Dienstleistungen und zur Reduzierung der Kosten. Das entspricht genau Hitlers T4-Behörde, die die Demontage der medizinischen Versorgung und die Euthanasie an hunderttausenden älteren, chronisch kranken und geistig behinderten Deutschen von 1939-41 überwachte - als Vorspiel und erste Phase des Holocausts.

Diese verrückte Wortverdreherei auf Seiten des Präsidenten und seiner Leute zwang einige Demokraten, die Lügen des Weißen Hauses zurückzuweisen, um ihre politische Haut zu retten. Senatorin Claire McCaskill (Missouri), die Obama schon früh und enthusiastisch unterstützt hatte, erklärte auf ihrer Internetseite: „Es ist nicht meine Meinung, daß die Leute, die Besorgnis über einige Vorschläge zur Gesundheitsversorgung zeigen, ‚fabriziert’ sein sollen... Einfache Leute, starke Meinungen.“ Senator Ben Cardin (Maryland), der vor kurzem von 500 wütenden Wählern bei einer Bürgerversammlung in Baltimore zur Rede gestellt wurde, verteidigte seine Kritiker und sagte den Reportern, die „Mehrheit der Amerikaner“ wolle wissen, was das dem Kongreß vorliegende und von Obama gepriesene Gesetz für sie bedeute, und das seien „legitime Fragen“, die von wirklichen Wählern gestellt würden.

Ursache der sich jetzt überall in den USA entwickelnden Revolte ist der aufgestaute Unmut auf die Scheu der gewählten Vertreter, den schlimmsten wirtschaftlichen und finanziellen Kollaps seit dem Zusammenbruch des 14. Jahrhunderts in Europa tatkräftig anzupacken. Gleichzeitig muß festgestellt werden, daß die Serie der weithin beachteten Internetforen Lyndon LaRouches die Öffentlichkeit informiert und zu dem jetzigen Prozeß beigetragen hat. In diesen Foren deckte LaRouche schon seit dem 11. April auf, daß Präsident Obama an einem schweren „Nero-Komplex“ leidet. Während das Weiße Haus versucht, die Reaktionen der Öffentlichkeit „rechtslastigen Extremisten“ und „Rassisten“ anzulasten, hat in Wirklichkeit eine wachsende Anzahl von Republikanern LaRouches umfassende Darstellung von Obamas Gesundheits-„Reform“ als Wiederholung des T4-Euthanasieprogramms der Nazis aufgegriffen.

Sarah Palin, die vor kurzem zurückgetretene Gouverneurin Alaskas und Vizepräsidentschaftskandidatin der Republikaner bei den letzten Wahlen, zeigte am 7. August politischen Scharfsinn, als sie folgende Erklärung auf ihre Webseite stellte: „Wer wird am meisten leiden, wenn die Pflege rationiert wird? Die Kranken, die Alten und die Behinderten natürlich. Es wird nicht mehr das Amerika sein, wie ich es kenne und liebe, wenn meine Eltern oder mein Baby mit Downsyndrom vor Obamas Todeskomitee stehen, damit seine Bürokraten auf Grundlage der subjektiven Beurteilung eines ,gesellschaftlichen Produktivitätsgrades’ beschließen können, ob sie es wert sind, gesundgepflegt zu werden. Ein solches System ist einfach nur böse.“

Des weiteren zitierte Palin die Abgeordnete Michele Bachmann (R-Minnesota), die Dr. Ezekiel Emanuel wegen seiner Ablehnung des hippokratisches Eides und der Befürwortung von Euthanasie namentlich angriff. Dr. Ezekiel Emanuel ist Berater des Weißen Hauses bei der Gesundheits-„Reform“ und Bruder des Stabschefs des Weißen Hauses Rahm Emanuel.

Die Dynamik des Massenstreiks

Vor diesem Hintergrund entwickelte LaRouche in einem Gespräch mit Kollegen in einer geschichtlichen Darstellung die Dynamik des Massenstreiks.

„Das ist ein Massenstreik, in vieler Hinsicht vergleichbar mit den Entwicklungen des Juni-Juli 1789 in der französischen Bevölkerung, etwas - oder auch  nur etwas vergleichbares - das wir seit den dreißiger Jahren in Europa und Nordamerika nicht gesehen haben. Angesichts der allgemeinen Zusammenbruchskrise der US-Wirtschaft und angesichts des Hasses in der ganzen Bevölkerung gegen den Präsidenten und die Mehrheit des US-Kongresses, befindet sich die überwältigende Zahl der Bürger der Vereinigten Staaten in einer Revolte gegen die gewählten Vertreter der Regierung.

Also, Präsident und Kongreß sind dieses Wochenende abgetaucht, haben sich vor der US-Bevölkerung insgesamt versteckt - und nicht nur vor einer begrenzten Anzahl aufgebrachter Bürger. Das sind Umstände, die man durchaus mit Frankreich in den Monaten Juni und Juli 1789 vergleichen kann, einer Zeit, als der König und die Königin Frankreichs vor der französischen Bevölkerung abtauchten, die aufgebracht war wegen solcher Entwicklungen wie das durch den König veranlaßte Hereinholen ausländischer Truppen nach Frankreich, den Truppen Kaiser Josephs II., dem Bruder der Königin, der seinerseits schon wegen der manipulierten Halsband-Affäre wütend war.

Wenn die Institutionen des Staates wie Staatschef, Regierung und gesetzgebende Körperschaft vor der völlig gerechtfertigten Wut der gesamten Bevölkerung abgetaucht sind, dann handelt es sich um eine Krisensituation, die mit der der französischen Revolution vergleichbar ist.

Für diese allgemeine Ablehnung des Präsidenten und von Mitgliedern des Kongresses durch die große Mehrheit der US-Bevölkerung gibt es zwei Gründe. Der erste ist Obamas Gesundheitspolitik, die er von seinen Besitzern in der britischen Monarchie kopiert hat; der zweite ist der mehr als 20 Billionen $  umfassende Banken-Rettungsschwindel, der durch die Komplizenschaft des US-Kongresses mit den Regierungen Bush und Obama initiiert wurde. Präsident und Kongreß sind nicht nur geflohen, weil sie das Vertrauen der Menschen verloren haben, sondern auch deshalb, weil sie auch das Vertrauen in sich selbst verloren haben.

Wir befinden uns also in einer Situation, in der Präsident und Kongreß ihre Funktionen im Staat aufgegeben haben. Wenn nicht die gesamte Politik der Rettungspakete und Obamas Gesundheitspolitik für ungültig erklärt wird, dann ist die Lage schon so gut wie unregierbar.

Das Fortbestehen der verfassungsmäßigen Regierung der USA liegt in diesem Augenblick in den Händen derjenigen innerhalb der Institutionen der Präsidentschaft und des Kongresses, die bereit sind, die Rettungspakete rückgängig zu machen, die US-Volkswirtschaft durch eine Konkurssanierung der Finanzen wieder herzustellen und Obamas gesamten Plan zur Gesundheitspolitik in den Abfalleimer zu werfen, jetzt und ein für allemal. Es ist Zeit für die geeigneten Vertreter der verfassungsmäßigen Regierung, mit Präsident Obama einmal ‚vor die Tür’ zu gehen, wie man das mit Präsident Nixon getan hat. Weniger als das wird nicht genügen.“

Im Fall der französischen Revolution versäumten es führende Republikaner wie der Marquis de Lafayette, an den entscheidenden Punkten zu handeln, und verloren die Kontrolle über den gesamten Prozeß, was zu der vom britischen Nachrichtendienst betriebenen Zerstörung Frankreichs und einem weiteren Kriegsjahrzehnt auf dem europäischen Kontinent führte.

Es gibt heute, betonte LaRouche, nichts, was die öffentliche Wut und ihr Verlangen nach einem wirklichen Wechsel in Führung und Ausrichtung der Politik beschwichtigen kann. Was der bereits in Gang befindlichen und nicht zu stoppenden Massenrevolte eine positive Richtung geben wird, ist ein klarer Plan für eine umwälzende Veränderung in der Politik. Das ist es, bekräftigte LaRouche, was die amerikanische Bevölkerung will.

London antwortet

Zwar schäumt das Weiße Haus über jedes einzelne Wort von LaRouche und gibt bei Diskussionen mit vermeintlichen Verbündeten in der Demokratischen Partei unumwunden zu, daß LaRouche das größte Hindernis für die nazistischen Euthanasiepläne ist, doch es ist kein Zufall, daß eine offene und öffentliche Konfrontation mit LaRouche um jeden Preis vermieden werden soll. Deshalb richten die Schönredner des Weißen Hauses ihre Spitzen gegen einen amorphen Apparat der „Rechten“ und des „Big Business“, um so die Pläne des Präsidenten zu unterstützen.

Für die Londoner City gilt das nicht. Ihre führende Zeitung, die Financial Times, veröffentlichte am 7. August eine Schmierengeschichte über eine Bande von Verschwörungstheoretikern, die an „Schwarze Hubschrauber“ und UFOs glaube und die, so wurde gelogen, hinter dem Zusammenbruch von Obamas Rückhalt in der Öffentlichkeit stehe. Eingeleitet wurde der Angriff mit einer zugespitzten - namentlichen - Bezugnahme auf LaRouche unter Erwähnung eines früheren Artikels gegen LaRouche in der Financial Times, der seinerzeit eine Welle von Protesten ausgelöst hatte. Nach einer Tirade gegen LaRouche als angeblichen „Verschwörungstheoretiker“, der sowohl „internationale Bankiers“, dann „die Weltregierung“ und auch die „Queen von England“ in das Zentrum seiner Verschwörungen stelle, gibt der Autor Jurek Martin zu, daß die amerikanischen Medien dem Einfluß von Leuten wie LaRouche nicht länger mehr Einhalt gebieten können, weil das Internet es für die Torwächter des Establishments mittlerweile unmöglich mache, die Verbreitung von LaRouches Ideen zu beherrschen.

Der Hetzartikel der Financial Times kam weniger als eine Woche nach LaRouches Internetforum vom 1. August, der nicht zufälligerweise den Titel hatte: „Der Fall des Hauses Windsor“.

Jeff Steinberg