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Aus der Neuen Solidarität Nr. 37/2007

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LYM sorgt für frischen Wind bei den französischen Sozialisten

Bei der traditionellen Sommerakademie der Französischen Sozialisten in La Rochelle zeigte sich, daß die kommende Generation der Partei sich sehr für die Ideen der LaRouche-Bewegung interessiert.

Inmitten der großen Krise der Auflösung des Weltfinanzsystems versammelte die Sozialistische Partei Frankreichs (PS) Ende August 3000-4000 ihrer Mitglieder, darunter zahlreiche gewählte Mandatsträger und führende Mitglieder der Partei, zu ihrer traditionellen Sommerakademie in La Rochelle an der Atlantikküste.

Die Partei muß eine doppelte Niederlage verkraften. Erst verlor ihre Kandidatin Ségolène Royal, die von den „Großen“ der Partei nur wenig Unterstützung erhielt, die Präsidentschaftswahl gegen Nicolas Sarkozy. Dann übernahmen auch noch mehrere führende Mitglieder, wie Bernard Kouchner, Eric Besson, Jack Lang oder Hubert Védrine, hohe Posten in der Regierung Sarkozy oder in Regierungskommissionen. Es vergeht kaum eine Woche, in der die französischen Massenmedien nicht über diesen oder jenen „Verräter“ oder „Wendehals“ berichten oder über die zerbrochene persönliche Beziehung Royals mit dem ersten Parteisekretär François Hollande herfallen, um den angeblichen ideologischen Bankrott der Partei zu demonstrieren. Sie wird als „so gut wie tot“ dargestellt.

Aber angesichts dieses äußeren Drucks bewiesen die neuen Führer und Mitglieder der Partei, die in großer Zahl nach La Rochelle kamen, genau das Gegenteil. Die Partei hat in den letzten Jahren viele neue Mitglieder gewonnen - zunächst nach 2002, als der Rechtsextremist Le Pen in die zweite Runde der Präsidentschaftswahl gelangte, und erneut 2005 und 2006, als viele in Sarkozy eine diktatorische, „bonapartistische“ Bedrohung erkannten. Viele dieser neuen Mitglieder übernahmen führende Rollen in den regionalen Führungsstrukturen der Partei und errangen in Städten wie Metz, Bordeaux oder Toulouse sofort Wahlsiege, obwohl Erfolge der Sozialisten dort als „unmöglich“ galten. Die neuen Kandidaten gewannen, indem sie sich direkt an die Bürger wendeten, von Tür zu Tür gingen und die Bevölkerung gegen die Politik der Regierung verteidigten.

Diese Schichten zeigen große Offenheit für die Ideen und Kampagnen des LaRouche-Repräsentanten in Frankreich, Jacques Cheminade, dessen Aktivisten im Vorfeld des Präsidentschaftswahlkampfs mehr als 20.000 Bürgermeister kleinerer Orte kontaktiert hatten. Cheminade ist bekannt für seine Warnungen vor dem Finanzkrach und seinen Einsatz für ein wirtschaftliches Aufbauprogramm nach den Vorbildern von Roosevelt und de Gaulle.

Mehr als ein Dutzend Mitglieder der LaRouche-Bewegung intervenierten mit Infoständen, Flugblättern, Pamphleten und Diskussionen bei den Sommerakademien in La Rochelle, aber auch anderen Veranstaltungen der Sozialisten im ganzen Land, etwa den „Sommer-Universitäten“, die von Ségolène Royal (in Melle) und von Arnauld Montebourg (in Fourras) organisiert wurden. Hunderte von Teilnehmern gaben ihre Adressen, um Kontakt mit der LaRouche-Bewegung zu halten, viele nahmen Flugblätter und Pamphlete mit, um sie in ihren Heimatorten zu verteilen, und es wurde Literatur für mehrere hundert Euro verkauft. Wir stellten fest, daß viele Sozialisten regelmäßig unsere Internetseiten besuchen; andere hatten dies im Präsidentschaftswahlkampf getan, um zu sehen, was Cheminade zu sagen hatte. Das Niveau der Diskussionen war höher als in der Vergangenheit - die LaRouche-Bewegung ist seit 2003 bei diesen Sommerakademien in La Rochelle vertreten, und inzwischen kennen uns viele Sozialisten. Früher hatten sie unsere Ideen allerdings oft nicht ganz verstanden.

Diesmal war das anders. Im Mittelpunkt unser Intervention stand, sie ernsthaft zu gewinnen - für LaRouches Wirtschaftspolitik und für das ,Projekt’, das Jacques Cheminade seit seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf 1995 und zuletzt im Wahlkampf 2007 vorstellte. Cheminade hatte ja schon vor zwölf Jahren im nationalen Fernsehen auf die Folgen und die Lösungen des Finanzkrachs hingewiesen.

Die meisten Mitglieder der Sozialistischen Partei waren besorgt über die Wirtschaftslage, da die Finanzspekulation die Lebensmittelpreise in die Höhe treibt, und es war leicht, sie anzusprechen und mit ihnen darüber zu diskutieren, denn weder sie noch ihre Partei haben eine Vorstellung davon, was man dagegen tun kann. In den Veranstaltungen selbst konnten wir mit vielen Leuten aus der Parteiführung reden. Der SP-Vorsitzende François Hollande und seine Mitarbeiter kennen uns recht gut, und sie hatten Cheminades Erklärung, was angesichts des Finanzkrachs zu tun ist, bereits erhalten. Eine frühere Ministerin, die jetzt Abgeordnete des Europäischen Parlaments ist, freute sich sehr, unsere Zeitung zu erhalten, und erklärte, sie bekomme sie regelmäßig und lese sie gerne. Sie interessierte sich für unsere Vorschläge und war bereit, sich mit Cheminade zu treffen. Ein Mitarbeiter eines anderen Europaabgeordneten, der uns bereits kannte, stellte uns anderen Mitgliedern der Partei vor und versprach, ein Treffen mit seinem Chef zu vermitteln.

Wir sprachen auch mit einem der möglichen Kandidaten für Hollandes Nachfolge, der uns in der Forderung, daß die Regierungen die Kontrolle über die Europäische Zentralbank haben müssen, 100%ig zustimmte. Er war schockiert, als wir ihm sagten, daß wir zu Cheminades Organisation gehören, da er zahlreiche Verleumdungen gehört hatte, die in seinen Kreisen gezielt verbreitet werden, um eine Zusammenarbeit mit Cheminade zu verhindern. Aber er lief nicht wie andere davon, sondern fragte, was denn Cheminade zu anderen Fragen neben dem Finanzkrach vorschlägt.

Einer der Kader der Auslandsorganisation der Sozialistischen Partei aus New York City sagte, er wolle uns genauer verfolgen. Er wußte einiges über LaRouche, weil sein Nachbar in Amerika ein LaRouche-Unterstützer ist.

Wir trafen auch einige neugewählte Abgeordnete, die im Juni ins Parlament gewählt wurden, meist noch jünger als 50 Jahre alt sind und ihre neue Verantwortung sehr ernst nehmen. Sie haben gute Ideen über lokale Projekte, aber ihnen fehlt die globale Perspektive. Sie sind jedoch bereit, dazuzulernen und mehr zu tun.

Während der Vorträge kamen einige Mitglieder der Jungsozialisten auf uns zu, um mehr über unsere Ideen zu erfahren. Einige von ihnen nahmen es ernst, daß ihre Partei kein privater politischer Club sein darf, sondern eine quasi-institutionelle Verantwortung für Frankreich hat. Eine junge Frau fragte, warum die LYM zu den Veranstaltungen der Sozialisten kommt: „Ist das, weil ihr euch Sorgen um Frankreich macht?“ Sowohl die Jugend als auch die neuen Abgeordneten waren insgesamt sehr offen für unsere Ideen.

Bertrand Buisson/Karel Vereycken

Lesen Sie hierzu bitte auch:
Cheminade über den „Mini-Vertrag“ der EU
- Neue Solidarität Nr. 27/2007
Vom Atlantik bis zum Chinesischen Meer
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Internetseite von Jacques Cheminade
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Internetseite der Solidarité et Progrès
- in französischer Sprache

 

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