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Aus der Neuen Solidarität Nr. 12/2007 |
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Bei der Wiesbadener Oberbürgermeisterwahl hat der Kandidat der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Alexander Hartmann, seinen Stimmenanteil gegenüber der Wahl 2003 verdoppelt. Hartmann kam auf 885 von 49374 gültigen Stimmen, das sind 1,8%, 2003 waren es noch 0,9% (591 Stimmen). In mehr als einem Drittel der Ortsbezirke lag sein Anteil über 2%, in Mainz-Kastel erreichte er sogar 3,4%.
Insgesamt war die Wahl charakterisiert vom Desinteresse der Bevölkerung. Nachdem die SPD es im Januar versäumt hatte, ihren Kandidaten fristgerecht anzumelden, war klar, daß der CDU-Kandidat, Bürgermeister Dr. Helmut Müller, die Wahl gewinnen würde - unklar war nur, mit wieviel (oder wie wenig) Stimmen. Die Wiesbadener SPD-Führung forderte ihre Unterstützer auf, den Namen des verhinderten SPD-Kandidaten Ernst-Ewald Roth auf den Stimmzettel zu schreiben und ihn auf diese Weise ungültig zu machen. Die Zahl der ungültigen Stimmen stieg auf diese Weise auch, von rund 1000 auf 4800. Aber der größte Teil der knapp 20.000 SPD-Wähler der letzten Wahl blieb diesmal einfach der Urne fern, ebenso zahlreiche Wähler der CDU und der Grünen: Die Wahlbeteiligung sank gegenüber 2003, wo sie bereits auf einem Rekordtiefstand von 33,7% gelegen hatte, noch einmal um weitere 7% auf 26,9% - einschließlich der ungültigen Stimmen, wohlgemerkt. Nur 24,5% aller Wahlberechtigten gaben gültige Stimmen ab, in einigen Ortsbezirken lag die Wahlbeteiligung nur bei 15%.
Der strahlende Wahlsieger, CDU-Kandidat Müller, kam zwar auf rund 66%, erhielt jedoch rund 5000 Stimmen weniger als sein Parteifreund und Vorgänger Hildebrand Diehl bei der letzten Wahl. So hatte er am Ende gerade mal 16,1% der Wahlberechtigten hinter sich. Die Kandidatin der Grünen, Umwelt- und Kulturdezernentin Rita Thies, die in einer „Jamaika“-Koalition mit der CDU und der FDP mitregiert, kam auf gut 25% - aber nur auf 6% der Wahlberechtigten. Gegenüber der Bundestagswahl 2005 ging die Zahl der grünen Stimmen von 18.000 auf knapp 13.000 zurück. Man kann also offensichtlich nicht behaupten, daß die SPD-Wähler in Massen zu den Grünen strömten. Insgesamt zeigt das Ergebnis, daß in allen „etablierten“ Parteien ein starker Erosionsprozeß in Gang ist.
Anders ist es bei der BüSo. Trotz eines weitgehenden Medienboykotts und geringer Mittel gelang es ihr, die Wähler direkt anzusprechen und eine Debatte über die Ziele und Ideen der BüSo auszulösen. Mitglieder der LaRouche-Jugendbewegung zogen in den Wochen vor der Wahl mit ihrem Lautsprecherwagen durch die Vororte, verteilten dort insgesamt rund 40.000 Wahlpamphlete mit der Rede, die Lyndon LaRouche im Dezember auf dem Bundesparteitag der BüSo in Frankfurt gehalten hatte, und dem Programm der BüSo für Wiesbaden, und erregten mit ihren fröhlichen Gesängen Aufsehen. In den Stadtvierteln, die sie auf diese Weise besuchten, lag das Wahlergebnis des BüSo-Kandidaten in der Regel deutlich höher, in mehreren Stimmbezirken lag es über 5%, in einem Bezirk im industriellen Vorort Biebrich wurden sogar 7,6% erreicht. Alles in allem: Das Rezept der BüSo hat sich als richtig erwiesen, und je mehr Mittel die BüSo einsetzen kann, um so größer werden die Erfolge.
alh
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Lesen Sie hierzu bitte auch:
Wie das Stretto einer guten Fuge - Neue Solidarität Nr. 12/2007 „Jede weitere Stimme verschönert das Stück“ - Neue Solidarität Nr. 12/2007 Die Wiesbadener Oberbürgermeisterwahl - Internetseite der BüSo Hessen |
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