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Aus der Neuen Solidarität Nr. 23/2008 |
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Der Dresdener Oberbürgermeister-Kandidat der BüSo, Marcus Kührt, veröffentlichte vor der Wahl am 8. Juni den folgenden Aufruf an die Dresdener Wähler.
Liebe Dresdnerinnen und Dresdner, der Oberbürgermeister-Wahlkampf erreicht nun langsam, aber sicher seinen Höhepunkt und wird sich voraussichtlich am 8. Juni entscheiden.
Die letzten Wochen zeigten auf erschreckende Art und Weise, daß keiner von den anderen OB-Kandidaten über den Tellerrand schauen kann oder möchte. Als beliebte Ausrede diente der Satz: „Das macht und kann ein Kommunalpolitiker nicht.“ Mit Tellerrand meine ich eine künstlich geschaffene Mauer im Kopf, die in Wirklichkeit nicht existiert, die nur ein kulturelles Hirngespinst ist. Die Ansicht, daß ein Kommunalpolitiker auch kommunal denken und handeln müsse, ist falsch und sogar gefährlich, besonders in einer Wirtschafts- und Finanzkrise wie der jetzigen.
Diese Politiker, die damit ihr Handeln selbst beschränken, werden so zu einer Gefahr für die eigene Bevölkerung. Menschen, die ein politisches Amt übernehmen möchten, brauchen eine wissenschaftlich fundierte Denkmethode, gesellschaftliche oder wirtschaftliche Zusammenhänge sehen zu können, die nicht unbedingt für jeden gleich offensichtlich sind. Würde ein Kanzler nur national denken, wäre dies eine Katastrophe; er muß vielmehr Deutschland im Kontext der umliegenden Länder sehen, weil das Bedürfnis der anderen umliegenden Länder die Aufgaben einer Nation bestimmt und umgekehrt.
Genau so verhält sich es im kleinen mit Dresden. Das dringende Bedürfnis der osteuropäischen, asiatischen und afrikanischen Länder, sich zu entwickeln, sollte und muß Teil unserer Bestrebungen und unserer Aufgabe sein. Die Zeit ist gekommen, der weltweiten Armut den Krieg zu erklären. Den Menschen, die mit primitiven Mitteln Landwirtschaft betreiben, die darben müssen und in schrecklichen Lebensumständen stecken und keine Bildung genießen - ihnen muß ein besseres Leben möglich gemacht werden. Meine Vision ist es, Deutschland, Sachsen und Dresden eine führende Rolle dabei spielen zu lassen, den Krieg gegen die Armut zu gewinnen. Doch um diesen (Welt-)Krieg zu gewinnen, brauchen wir eine gute Strategie und moderne Waffen.
Um das leisten zu können, muß die Hauptstadt auf Vordermann gebracht werden, Produktion, Transport, Verteilung müssen hocheffizient funktionieren. Die jahrelang vernachlässigte Infrastruktur, Straßen, Brücken, Wasser, Strom, Schulen, Kitas, Krankenhäuser usw. muß instandgesetzt und modernisiert werden. Es muß in sehr naher Zukunft erreicht werden, daß die Stadt aus eigener Wirtschaftskraft leben kann.
Dazu ist eine enge Zusammenarbeit zwischen den Universitäten und der Stadt notwendig, um neue medizinische und technologische Innovationen sofort in Produktionsverfahren und Verkehr umsetzen zu können. Für den Personenverkehr brauchen wir eine U-Bahnnetz, für das innerstädtische Verteilersystem ein unterirdisches Cargo-Netz und für den überregionalen Verkehr zwei Transrapidstrecken 1.) Dresden – Berlin (25 min.) 2.) Dresden – Prag (30 min.).
Damit hebt man die Produktivität und macht das Leben in Dresden lebenswerter. Die Bürger kämen wieder in produktive Arbeit und würden etwas für eine bessere Zukunft beitragen. Dann endlich kann die Stadt, im Rahmen des Großprojektes der „Eurasischen Landbrücke“, also im Krieg gegen die Armut, eine wichtige Rolle spielen. Der so traditionsreiche Werkzeugmaschinenbau und die hocheffizienten Industrien werden dann zum Beispiel Teile oder komplette Anlagen zur Wasserentsalzung und Wasseraufbereitung produzieren und in Länder liefern können, die dringend Wasserentsalzungs-Anlagen für Trinkwasser, Hygiene oder Landwirtschaft brauchen.
Das Großprojekt bestimmt die nationalen und kommunalen Aufgaben. So kann Dresden dazu beitragen, den Frieden zu sichern und die Armut zu beenden. Dadurch erhält man eine Bevölkerung, die sich wieder ein Sozialsystem leisten kann, weil sie einer sinnvollen Arbeit nachgeht und produziert. Damit wächst auch der Zukunftsoptimismus, und damit notwendigerweise auch das kulturelle Niveau.
Für die Großprojekte und die Einführung von neuen Technologien werden entsprechend große Investitionen benötigt, mitunter sogar langfristige über ein bis zwei Generationen. Da dies seit 1993 durch den Mastricht-Vertrag verboten ist, muß der Oberbürgermeister von der Bundesregierung ohne jegliche Kompromisse richtige Rahmenbedingungen und den Ausstieg aus diesem Vertrag verlangen. Der OB muß die Rückkehr zu dem von Friedrich List so hoch gepriesenen Nationalbanksystem einfordern, um langfristig wieder in die Reindustrialisierung von Dresden und in Großprojekte investieren zu können.
Auch ein moralisch nur wenig gebildeter OB-Kandidat wird nicht wollen, daß Armut von Rentnern und Kindern, Arbeitslosigkeit, Pessimismus und Kriminalität weiter steigen, wenn keine die Produktivität steigernden Investitionen in Dresden getätigt werden. Wer möchte schon eine Stadt mit so einer Zukunftsperspektive wie der jetzigen leiten? Das können nur Esel oder Schreibtischtäter sein! Wenn man nicht über den Tellerrand schaut, kann man sich leicht moralisch einer Straftat schuldig machen.
Liebe Dresdner, geben Sie mir am Sonntag den 8. Juni ihre Stimme, denn ich werde über den Tellerrand schauen und Dresden im Sinne der Friedrichs List und Schiller eine positive Zukunft geben.
Marcus Kührt
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Dresden vor der Wahl: Schilda oder Elbflorenz! - Neue Solidarität Nr. 20/2007 Bürger vor dem Finanzkrach schützen - Schulden der Sachsen LB streichen! - Neue Solidarität Nr. 19/2007 Gebt Dresden eine Chance! - Neue Solidarität Nr. 16/2007 Marcus Kührt tritt an zur Dresdener OB-Wahl - Neue Solidarität Nr. 14/2007 |
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