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Neue Solidarität
Nr. 15, 11. April 2012

China warnt vor der Gefahr eines Atomkriegs

Führende US-Militärs und die russische und chinesische Führung bemühen sich immer aktiver um Kriegsvermeidung, doch die Finanzoligarchie um die Londoner City schürt weiter einen globalen Konflikt und setzt dabei auf US-Präsident Barack Obama als ihre Marionette.

Als Obama vom 26.-27. März den Atomsicherheitsgipfel in Südkorea besuchte, kündigte das US-Verteidigungsministerium an, in Zusammenarbeit mit Südkorea, Japan und Australien im asiatisch-pazifischen Raum einen Raketenabwehrschild errichten zu wollen, ähnlich dem nahe der russischen Grenze in Europa. Als Reaktion auf die Provokation der USA arbeiten Moskau und Beijing nun an weitreichenden Änderungen ihrer Militärstrategie.

Ein Kommentar in der offiziellen chinesischen Publikation Global Times vom 29. März warnt vor den möglichen Folgen, bis hin zu einem Atomkrieg. Die US-Pläne „werden zweifellos Störungen und Spannungen in der Region schaffen, genauso wie in Europa. Japan, Südkorea und Australien, die zur Beteiligung an dem System eingeladen sind, müssen ernsthaft über die Konsequenzen nachdenken. Washington nennt als Ziele des Raketenabwehrschilds Nordkorea und Iran, doch es ist klar, daß die wirklichen Ziele Rußland und China sind.“

Weiter heißt es: „Wir sollten uns mit Nachdruck dagegen wenden. China sollte sich darüber im klaren sein, welche langfristige Schwächung dies für seine strategische Sicherheit bedeuten kann.“ China könne den Bau des Abwehrsystems vielleicht nicht verhindern, aber dessen Wirkung ausgleichen. „China kann es kopieren und wegen der möglichen Gefahren durch das US-System sein Kernwaffenarsenal modernisieren. Insbesondere kann China seine Kernwaffen quantitativ und qualitativ verbessern und offensive Atom-U-Boote entwickeln. Chinas Langstreckenraketen sollten fähig sein, die Abfangkapazitäten des US-Systems zu durchbrechen.“ Vielleicht müsse China sogar seinen offiziellen Verzicht auf einen Erstschlag überdenken.

„Wenn Japan, Australien und Südkorea mit einbezogen werden, kann ein übler Rüstungswettlauf in Asien die Folge sein. China will das nicht, muß sich dem aber stellen. Amerika verunsichert Asien. Konflikte in der Region können sich in der Zukunft verschärfen. China muß alles tun, um dies zu verhindern, sich aber auf den Ernstfall vorbereiten.“

Auch die russische Führung warnt sehr eindringlich vor den indirekten Kriegsvorbereitungen gegen Rußland und China und hat entschieden, als Antwort darauf die militärischen Kapazitäten entsprechend zu verbessern. Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow verkündete am 23. März nach einem Treffen mit dem designierten Präsidenten Wladimir Putin ehrgeizige Pläne für verschiedenste neue Waffen auf der Grundlage „neuer physikalischer Prinzipien“, wie Strahlenwaffen.

Verschärft werden die Spannungen in der Region nach der Ankündigung Nordkoreas, einen Satelliten mit eigener Trägerrakete ins All senden zu wollen. Die USA stellten die Nahrungsmittellieferungen an Nordkorea ein und drohten mit dem Aufbau einer Raketenabwehr und von Einrichtungen für Vergeltungsschläge. In der Global Times vom 30. März heißt es, Obamas Pläne zur Ausweitung der Raketenabwehr richteten sich eigentlich gegen China, Nordkorea sei nur ein vorgeschobener Grund.

Aus den Medien in Europa ist über die Kriegsgefahr kaum etwas zu erfahren. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf erwähnen die Kandidaten außer Jacques Cheminade sie gar nicht oder unterstützen sogar Pläne für „Regimewechsel“. In Deutschland bildet Verteidigungsminister Thomas de Maizière eine Ausnahme. Er sagte am 27. März der Bildzeitung, er habe seinen israelischen Amtskollegen Ehud Barak bei ihrem Treffen vor den unkalkulierbaren Folgen eines israelischen Angriffs auf den Iran gewarnt. Er sei aber eher besorgt als zuversichtlich aus dem Treffen gegangen.

eir