Iran, Brasilien, Türkei schließen historisches Uran-Abkommen

Auf Drängen wichtiger Regierungen im UN-Sicherheitsrat - allen voran der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Außenminister Sergej Lawrow - wird der Iran demnächst der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) formell sein bahnbrechendes Uranabkommen mit der Türkei und Brasilien vom 17. Mai vorstellen. Nach dem Abkommen wird der Iran 1200 kg schwach angereichertes Uran in der Türkei lagern und erhält im Austausch dafür 120 kg höher (fast 20%) angereichertes Uran für den Einsatz in seinem medizinischen Forschungsreaktor.

Aber statt diese historische Öffnung zu nutzen, wies US-Präsident Obama seine Regierung an, im UN-Sicherheitsrat schärfere Sanktionen durchzusetzen - obwohl Washington früher angekündigt hatte, es werde seine Opposition gegen die iranische Produktion schwachangereicherten Urans beenden, wenn es zu einem solchen Abkommen käme. Eine Erklärung für diese Kehrtwende ist, daß die Regierung Netanjahu in Israel über das dreiseitige Abkommen Iran-Türkei-Brasilien außer sich ist, gerade weil es den Forderungen nach härteren Sanktionen und nach einem Militärschlag gegen iranische Atomeinrichtungen den Wind aus den Segeln nimmt.

Offenbar besteht in Washington starker Widerstand gegen Israels Pläne für einen „vorbeugenden“ Angriff wie auch gegen die provokanten Sanktionsforderungen. Im Mittelpunkt dieser Opposition steht Obamas „Nationales Sicherheitsteam“ um Verteidigungsminister Robert Gates, Außenministerin Hillary Clinton, Sicherheitsberater James Jones sowie Generalstabschef Admiral Mike Mullen.

Gleichzeitig gibt es viel internationale Unterstützung für die iranisch-türkisch-brasilianische Initiative, um die aggressive Politik von Briten, Israel und Obama zu stoppen:

- Am 23. Mai meldete die türkische Zeitung Zaman, Ministerpräsident Erdogan habe Obama in einem Brief aufgerufen, die Erklärung der drei Staaten zu nutzen, denn „damit ist zwar der Streit um Irans Atomprogramm noch nicht beendet, aber es wurde eine wichtige Tür für eine Lösung mit diplomatischen Mitteln geöffnet“. Erdogan teilt in dem Brief Einzelheiten des Uranabkommens mit und schreibt, seine Land werde die Bemühungen um eine Lösung fortsetzen. Er schickte auch einen Brief an 26 Regierungen, darunter alle Ständigen und Nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, worin es heißt, das Tauschabkommen werde den Atomstreit des Westens mit dem Iran lösen.

- Der russische Präsident Dmitri Medwedjew begrüßte umgehend die Einigung. Am 20. Mai sagte Rußlands Außenminister Lawrow in Rom in einer Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini: „Wir sind dafür, daß der Iran so bald wie möglich eine Anfrage bei der IAEA einreicht... Dies sollte nicht durch Diskussionen im UN-Sicherheitsrat gestört werden.“ Am 22. Mai meldete die russische Nachrichtenagentur Interfax, Rußland werde weiter am Bau des iranischen Kernkraftwerks Buschehr mitarbeiten und vom Iran vertraglich erworbene S-300-Abwehrraketen liefern.

- Bei einem Treffen in Tadschikistan stellte sich die Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) voll und ganz hinter das Tauschabkommen. OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu sagte am 20. Mai nach dem zweitägigen Gipfel: „Die OIC-Mitglieder begrüßten das nukleare Tauschabkommen und gaben ihm ihre Unterstützung... Wir fordern die entsprechenden internationalen Organisationen auf, es ebenfalls zu unterstützen.“

eir