Lügen haben kurze Beine

Wahlkampf I. Madeleine Fellauer von der LaRouche-Jugendbewegung berichtet über den Wahlkampf der BüSo in Nordrhein-Westfalen.

Es ist eine neue, gute Nachricht, die durch die Kampagne der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) auf den Straßen Nordrhein-Westfalens verbreitet wird. Mit den Worten „Es gibt gute Nachrichten“ hat auch Helga Zepp-LaRouche, die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, am letzten Mittwoch in Bochum eines der zahlreichen Wahlkampftreffen eröffnet. Diese gute Nachricht ist, daß Lügen tatsächlich kurze Beine haben. In diesem Fall heißt das, daß die Börsenaufsichtsbehörde in den USA (SEC) formell Untersuchungen über die Machenschaften der Bank Goldman Sachs aufgenommen hat. Es geht darum, daß Goldman Sachs seinen Kunden angeblich sichere Investionen empfohlen, aber dann selbst gegen eben diese Papiere, die sie vorher den Kunden verkauft hatte, spekuliert hat. Das führte zu immensen Verlusten auf seiten der Kunden.

Zu den Opfern solcher Methoden gehört auch die Deutsche Industriebank IKB. Wie man sich erinnert, hatte die IKB enorme Verluste durch die Spekulationen im nachrangigen US-Immobilienmarkt erlitten, mußte dann ein Rettungspaket erhalten und wurde dann trotz allem an den Hegdefonds Lone Star verkauft. Dies, so Zepp-LaRouche, sei auch ein Anlaß für die deutsche Bundesregierung, sich an den Ermittlungen bezüglich Goldman Sachs zu beteiligen.

Zwei Tatsachen hat Helga Zepp-LaRouche während der Veranstaltung in Bochum immer wieder unterstrichen: Zum einen ist die Affäre um Goldman Sachs nur die Spitze des Eisberges, denn schon im Januar 2009 hatte sie in einem Artikel die Frage gestellt, ob das ganze Weltfinanzsystem ein „Madoff-Schwindel“ ist (der frühere Chef der US-Technologiebörse NASDAQ, Bernie Madoff, betrog Anleger um mehr als 50 Mrd.$). Zum zweiten ist das Zutagetreten dieser Betrügereien nur der Beweis dafür, daß die BüSo schon immer Recht hatte. Frau LaRouche unterstrich, daß ihr und ihrem Ehemann Lyndon LaRouche schon in den siebziger Jahren klar war, daß dieses System ungerecht, unmoralisch und kriminell ist und abgeschafft werden muß.

Leider ist auch bis zum heutigen Tage - trotz der jetzt „sichtbaren Beweise“ für die Kriminalität des gegenwärtigen Weltwährungs-und Finanzsystems - die BüSo die einzige Partei in Deutschland, die für eine Reorganisation dieses Systems organisiert. Alle anderen Parteien hängen noch im alten System fest und scheinen keinen Weg nach draußen zu finden.

Dies wird auch im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen deutlich. Außer Luftballons verteilen und schreckliche Musik leiern fällt den sogenannten etablierten Parteien nichts mehr ein. Bei Podiumsdiskussionen bekommen CDU, SPD, Grüne und Linke zusammen soviele Menschen wie die BüSo alleine zu ihren Veranstaltungen. Da kommen die guten Nachrichten über Goldman Sachs wie gelegen, um der Bevölkerung wieder einen Funken Optimismus und Kampfgeist einzuflößen. Das Momentum für eine Pecora-Kommission wächst zunehmend, eben weil Lügen kurze Beine haben, oder anders ausgedrückt: Ein ungerechtes System kann sich nicht für immer aufrecht halten.

Eine andere Ausdrucksweise dieser „höheren Gerechtigkeit“ ist der Massenstreikprozeß in den USA und der damit verbundene Wahlsieg von Kesha Rogers in Texas. Dies ist aber auch der Beweis, daß es nicht die Masse an Menschen ist, die eine Veränderung in Gang setzt. Der Wahlkampf von Kesha wurde unter ähnlichen Bedingungen wie unser Wahlkampf in NRW geführt: Wir haben keine Massen an Aktivisten oder finanziellen Ressourcen, wir werden aus dem offiziellen Wahlkampf herausgehalten, und die Medien scheinen mehr gegen uns zu arbeiten als alles andere. Wenn man von diesen offensichtlichen Hindernissen ausgeht, können wir nie gewinnen, und die Pessimisten des Mythos „Ich habe euch gleich gesagt, daß ihr nichts machen könnt“ scheinen in ihrem Denken bekräftigt zu sein.

Aber das Prinzip der Gerechtigkeit macht auch diesen Leuten einen Strich durch die Rechnung. Auch sie müssen sich früher oder später der Veränderung unterordnen. Gott sei dank sind die meisten Menschen sehr offen und interessiert, von großen Veränderungen zu erfahren, und fassen gerade durch unsere permanente Präsenz auf den Straßen Nordrhein-Westfalens neuen Mut, denn von allen anderen Parteien wurden sie verlassen. Die BüSo ist die einzige Instanz in Deutschland, die niemals ihren Status als Volkspartei verloren hat, weil sie die Menschen in diesem Land niemals aufgegeben hat. Gerade jetzt im Wahlkampf, wo alle anderen Parteien durch Mittelprächtigkeit oder Schlimmeres glänzen, ist es um so wichtiger, daß die LYM alle erdenklichen Möglichkeiten nutzt, um die Lösungen auf den Tisch zu bringen. Denn die Menschen in NRW dürsten nach Ideen und Konzepten, die für sie eine Zukunft darstellen.

Protesttag der IG-Metall

Dies wurde sehr offensichtlich, als die LYM sich am europaweiten Protesttag der IG- Metall in Duisburg beteiligte. Die Idee der Veranstalter war es, gegen die gegenwärtige Rohstoffspekulation zu protestieren und auf diesem Weg Angela Merkel und José Manuel Barroso davon zu überzeugen, das Finanzsystem zu regulieren. Die Veranstaltung fand, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, in der Einöde einer alten Industrieruine (was jetzt als Industriekultur bezeichnet wird) statt. Es kamen tausende Metaller aus ganz Deutschland, in der Hoffnung, daß ihre Arbeitsplätze irgendwie gerettet werden können. Es muß für sie um so demoralisierender gewesen sein, in einer stillgelegten Industriestätte zu stehen und zu wissen, daß ihre Arbeitsplätze gerade auf den Finanzmärkten verzockt werden.

Den anwesenden Rednern war diese Situation schon klar, sie redeten davon, daß das Finanzsystem total verrückt geworden ist, daß man auf Staatsbankrotte oder mit Nahrungsmitteln spekulieren kann, und sie wiesen auch darauf hin, daß die Metaller nicht die einzigen Betroffenen sind, sondern die ganze industrielle Produktionskette in Mitleidenschaft gezogen wird.

So weit, so gut. Aber es gab auch einige Rechenfehler axiomatischer Natur. Alle Redner unterlagen der Annahme, die Krise sei vorbei und sie könnten von der EU-Kommission Hilfe erwarten. Leider stimmen beide Annahmen nicht, sie stehen sogar im Widerspruch zu ihren eigenen Aussagen, daß die Zockerei schlimmer geworden ist. Diesen Widerspruch scheinen auch die Metaller gespürt zu haben. Sie verließen scharenweise die Veranstaltung, so daß die Kundgebung nach nicht einmal der Hälfte der geplanten Zeit vorzeitig beendet wurde.

Wir von der LYM haben dann sowohl mit den Stahlarbeitern als auch mit den Veranstaltern gesprochen und ihnen von unserem Kampf für ein Trennbankensystem und den Wiederaufbau der Weltwirtschaft berichtet. Kein Mensch hat uns widersprochen, daß eine reine „Zügelung“ der Finanzmärkte nicht ausreicht, im Gegenteil, die Idee, die Zocker und ihre Investmentbanken samt ihrer ganzen „kreativen Investmentinstrumente“ einfach rauszuschmeißen, stößt auf breite Zustimmung. Viele Menschen waren auch sehr begeistert zu hören, daß sich die Amerikaner die Politik von Kongreß und Obama nicht mehr gefallen lassen und sich im Gegenteil zu Europäern diesen Leuten nicht anbiedern, sondern lieber selber in die Politik gehen, um inkompetente und unmoralische Politker zu ersetzen.

Im Verlauf der Kundgebung haben wir mehere Tausend Flugblätter mit dem nebenstehenden Artikel von Katarzyna Kruczkowski und DVDs mit dem Video „NRW: Von Duisburg zum Mars“ verteilt. Viele Teilnehmer der Demonstration gaben ihre Telefonnummern, um mit uns in Kontakt zu bleiben, denn viele Menschen haben im Laufe der letzten Wochen erkannt, daß keine der etablierten Parteien eine Zukunft repräsentiert, und wir erleben dies in einer Art Phasenwechsel, bei dem immer mehr Teile der Bevölkerung sehr positiv auf die Idee der bemannten Raumfahrt als natürliches Ziel der Menschheit reagieren.

Wie Lyndon LaRouche in Diskussionen mit Mitarbeitern sagte, ist jetzt nicht die Zeit, das bankrotte System in seinen Einzelheiten zu analysieren, sondern, moralisch zu handeln. Wenn man weiter in der Vergangenheit schwelgt, verpaßt man den Einbruch des Finsteren Zeitalters und ist ganz schnell tot - und dann kann man auch nichts mehr analysieren. Alle wissen, daß das ganze System hinüber ist, wir müssen jetzt handeln, um Schlimmeres zu verhindern. Das einzig moralische ist jetzt, die Weichen für die zukünftigen Generationen zu stellen.

Das ist wahre Wirtschaftspolitik. Wollen wir, daß die Menschen, die in 50 Jahren geboren werden, für ein paar Cents im Callcenter arbeiten, wenn überhaupt Arbeit da ist, daß Massen an Jugendlichen durch Drogen verblödet werden, daß Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, Iran und wer weiß wo sterben müssen? Oder wollen wir dann eine neue Generation von Wissenschaftlern haben, die daran arbeiten, Grenzen der gegenwertigen Wissenschaft zu überwinden, um eine permanente Besiedelung des Mars zu ermöglichen?? Das sind die Fragen, auf die die Menschen reagieren, nicht auf Luftballons und inhaltsloses Gerede.

Dies erfordert aber, daß die Menschen, die in den Startlöchern sitzen, um etwas zu verändern, durch unseren Wahlkampf vereint werden und gemeinsam für die Umsetzung des LaRouche-Plans kämpfen. Das heißt, hier in Deutschland das Momentum zu schaffen, auf ein bestehendes Vier-Mächte-Abkommen zwischen Rußland, China, Indien und den USA zur Neuordnung des Weltfinanzsystems quasi „aufzuspringen“ und dann richtig loszulegen. Denn wenn wir auf den Mars wollen, dann gibt es allerhand zu tun: Zocker loswerden, Investmentbanken vor die Tür setzen und ein Ausbildungsprogramm für alle Jugendlichen in Gang bringen, die momentan ihre Geisteskräfte in Ein-Euro-Jobs, mit Computerspielen und Drogen verkümmern lassen.

Es wird Zeit, daß auch Sie, lieber Leser, sich anschnallen und für die Zukunft abflugbereit machen. Das machen sie am besten, indem sie den Wahlkampf der BüSo in NRW tatkräftig und finanziell unterstützten.

            Madeleine Fellauer