Es muß sich etwas ändern!
Warum nicht in NRW anfangen?

Landtagswahlen. Am 20. März fand in Bad Salzuflen zum Wahlkampfauftakt der BüSo für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine Konferenz statt zum Thema „Die Reindustrialisierung Deutschlands für das 21. Jahrhundert“.

Die Menschen waren in der Geschichte immer wieder herausgefordert, ihre Zukunft dadurch zu sichern, daß sie in ihrer Entwicklung einen qualitativen Schritt nach vorn machten. Heute sind wir wieder an einem solchen Punkt. Die derzeitige Krise in Wirtschaft, Finanzen, Kultur und Politik ist weder ein zyklisches noch ein lokales Phänomen, sondern eines, das den ganzen Planeten betrifft.

Es stellt sich daher die Frage, ob wir in der Lage sind, unser Staatswesen wieder seiner eigentlichen Bestimmung zuzuführen: dem Schutz des Gemeinwohls. Daß dies möglich ist, zeigt ein Ereignis der jüngsten Vergangenheit: Die LaRouche-Demokratin Kesha Rogers gewann im 22. Distrikt von Texas die Kongreßvorwahlen der Demokratischen Partei der USA. Obwohl sie bei den letzten Wahlen 2006 zum Parteivorstand in Texas nur gerade 1% der Stimmen bekommen hatte, siegte sie jetzt mit 53% gegen 27% und 20% über ihre Gegenkandidaten. Dies war möglich, weil sie als Kandidatin den Wählern zeigte, daß sie tatsächlich für die Menschen da ist und ihre Interessen vertritt.

Man kann also auch als „nobody“ eine Wahl gewinnen - aber nur, wenn man es schafft, die Bevölkerung zu erreichen, und wenn die Bevölkerung aufhört, nur an sich selbst zu denken.

In Nordrhein-Westfalen haben die Wähler am 9. Mai genau die gleiche Möglichkeit, wie sie die Wähler in Texas hatten. Wir können entweder so weiter machen wie bisher, und aus dem ewig gleichen politischen Roulette eine Kombination wählen, oder aber das Kasino dicht machen und mit den Kandidaten der BüSo Leute in den Landtag wählen, die unser Gemeinwohl wirklich vertreten. So gesehen, kann Nordrhein-Westfalen ein Stein des Anstoßes werden, dessen Wellen in ganz Deutschland Resonanz hervorrufen.

Nordrhein-Westfalen ist immer noch das industrielle Herz Deutschlands mit der größten Bevölkerungszahl aller Bundesländer und entsprechendem bundespolitischem Gewicht. Das bedeutet: Folgt Nordrhein-Westfalen weiter dem radikalen monetaristischen Sparkurs und demontiert weiter seine Industrien, so wird ganz Deutschland darunter leiden. Richtet sich Nordrhein-Westfalen jedoch an den Vorstellungen der BüSo aus, so wird ein industrieller Aufschwung dort ein leuchtendes Beispiel für ganz Deutschland sein, so wie dies schon einmal im 19 Jh. geschehen ist. Das einzige, was wir dazu brauchen, ist eine Bevölkerung, die ihr politisches Rückgrat wiederentdeckt und fordert, daß der Staat wieder seiner eigentlichen Aufgabe zugeführt wird.

Mit ca. 160 Teilnehmer stellte die BüSo-Konferenz vom 20. März einen guten Anfang dar, um dieses Ziel zu erreichen. Die Themen der Konferenz orientierten sich durchgängig daran, wie die BüSo in NRW einen Wahlkampf mit Tatsachen und Visionen führen können, anstatt reine Meinungsmache zu betreiben, wie es die großen Parteien wieder einmal versuchen. Die Bevölkerung braucht keine Parolen, sondern richtige Politik, die auch dort noch nachfragt, wo es weh tut.

Neues Finanzsystem für die Reindustrialisierung

In ihrem einleitenden Vortrag forderte die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche eine komplette Neugestaltung des bankrotten Finanzsystems. Am Anfang davon müsse eine Ursachenanalyse stehen, wie sie auch bei jeder Firma erforderlich sei, die in den Konkurs gehe, erklärte sie. Nur so könne man die Verursacher der Krise finden und sie zur Rechenschaft ziehen, um sicherzustellen, daß diese Leute nicht einfach so weiter machen wie bisher.

Als nächster Schritt müsse dann die Schaffung einer neuen Finanzarchitektur auf die Tagesordnung gesetzt werden, und dies bedeute zum Beispiel die Einführung eines globalen Glass-Steagall-Standards, der dafür sorgt, daß Geschäftsbanken von Investmentbanken strikt getrennt werden. Für Geschäftsbanken wie Sparkassen und Volksbanken müsse eine strenges Spekulationsverbot gelten, damit sie sich ganz auf ihre Aufgabe der Kreditvergabe an den Mittelstand konzentrieren können. Weltweit müßten in den einzelnen Staaten wieder Nationalbanken geschaffen werden, um eine sichere langfristige staatliche Kreditvergabe zu gewährleisten. Dies gehe aber nur, wenn wir ein richtiges Europa schaffen und die jetzige EU-Bürokratendiktatur abschaffen. Wir bräuchten, wie de Gaulle und Adenauer sagten, ein „Europa der Vaterländer“ - mit Staaten, die eigene Währungen und Nationalbanken haben und sich gegenseitig unterstützen - und keinen supranationalen europäischen Beamtenstaat.

Weiterhin müsse es der Politik wieder bewußt werden, daß Infrastruktureinrichtungen wie das Gesundheitswesen, Verkehr, Wasser und Elektrizität keine Dinge seien, die zum Geld verdienen da sind, sondern unabdingbare Mittel des Staates darstellten, um die Produktivität und den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben. Dies bedeute auch, daß die Infrastruktur nur besser werden könne, wenn der wirkliche Wohlstand im Staat wachse. Denn Wohlstand sei nicht das Geld der Gegenwart, sondern die Fähigkeit, in Zukunft Dinge produzieren und entwickeln zu können, also all das, was den Wirkungsgrad des Menschen im Universum erhöht. Um so höher also dieser Wirkungsgrad sei, um so bessere Infrastruktur könne geschaffen werden.

Frau Zepp-LaRouche erklärte, daß eine vernünftige Politik immer darauf abziele, den Wirkungsgrad des Menschen im Universum zu erhöhen - und dies habe nichts mit Geld zu tun. Zumeist sei es sogar so, daß alles, was riesige Mengen von Geld erzeuge, den Wirkungsgrad des Menschen senke und somit gar keine richtigen Werte im Sinne des Wohlstandes oder Gemeinwohls darstelle.

Warum die „frei verfügbaren“ Energien so teuer sind

Der zweite Vortrag von Heinrich Duepmann von der gegen das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) gerichteten Nationalen Anti-EEG-Bewegung (NAEB) machte sehr deutlich, wo man hinkommt, wenn man versucht, aus allem Geld zu machen, und nicht darauf schaut, wie man den Wirkungsgrad des Menschen erhöht: Das Erneuerbare Energien Gesetz sei in seinen Augen nur dazu erlassen worden, um aus vermeintlich umweltfreundlichen Energieerzeugungsmethoden riesige Profite zu machen. Sein Vortrag lautete: „Warum die erneuerbaren Energienquellen uns ruinieren.“

Heute kosteten die erneuerbaren Energien jede Familie jährlich 300-400 Euro, rechnete Duepmann vor - ein offensichtlicher Widerspruch zu der allgegenwärtigen Behauptung, Wind und Sonne seien doch frei verfügbar! Bei der Energieversorgung eines Landes sei es eine der wichtigsten Aufgaben, die Grundlast im Stromnetz zu gewährleisten und genügend Beweglichkeit zu haben, um Spannungsspitzen ausgleichen zu können. Das sei heute sehr problematisch geworden, da erneuerbare Energien nicht konstant Strom produzierten. Wind und Sonne seien nicht immer gleichmäßig verfügbar, und daher hätten diese Energieformen sehr große Energieschwankungen. Dabei war es einmal das Ziel der Industrialisierung, dem Menschen eine größere Unabhängigkeit von der Willkürlichkeit der Natur zu ermöglichen, erklärte Duepmann.

Da die Gesellschaft aber auf Sicherheit und ein stabiles Stromnetz angewiesen ist, müssen - in Deutschland sogar gesetzlich vorgeschrieben - die Spannungsspitzen der Wind- und Solaranlagen ausgeglichen werden, und dies geschehe meist durch fossile Energieträger, vor zumeist sind das Gasturbinen. Die Kosten dieser Investitionen, die nur dank der Wind- und Solaranlagen nötig sind, werden aber keineswegs in den Strompreis für erneuerbare Energien eingerechnet, sondern auf den Strompreis für jeden Verbraucher raufgeschlagen.

Weiterhin sei durch das EEG festgelegt, daß jeder, der Strom aus Wind und Sonne erzeugt, diesen ins Netz einspeisen kann und Geld dafür bekommt. Da Strom aber nicht gespeichert werden kann, kommt es inzwischen immer häufiger vor, daß zuviel Strom ins Netz gelangt, der dann anderen Ländern zu Schleuderpreisen angeboten werden müsse, weil sonst noch größere Verluste oder gar ein kompletter Stromausfall die Folge wären.

All das sei nur in Gang gesetzt worden, so Duepmann, um unter dem Mantel des Umweltschutzes Geld zu verdienen.

Vom Klimaschwindel und Kernkraftaberglauben

Einer der Höhepunkte der BüSo-Konferenz war der Vortrag von Prof. Malberg, dem früheren langjährigen Direktor des Meteorologischen Instituts der Freien Universität Berlin, der sich vor allem seit seiner Pensionierung vor einigen Jahren intensiv mit den Klimamodellen des IPCC befaßt hat. Er bezeichnete die These vom Klimawandel als Ersatzreligion und warf deren Verfechtern vor, sich von der Politik instrumentalisieren zu lassen. Praktisch alle Behauptungen über die Folgen der Klimaerwärmung der letzten Jahrzehnte beruhten auf der Prämisse, daß wir es im Prinzip mit einem stabilen Klima zu tun hätten, das sei aber nicht der Fall; im Gegenteil sei in der Geschichte unseres Planeten nichts normaler als ein sich ständig änderndes Klima.

Er bezeichnete die graduelle Erwärmung des Klimas seit 1850 nicht als Katastrophe, sondern als Segen, da zum damaligen Zeitpunkt in Europa wegen des kalten Klimas Mißernten und Hungersnöte herrschten. Und für die Klimaschwankungen das CO₂ verantwortlich zu machen, sei unwissenschaftlich, denn in der Klimageschichte seien Temperaturerhöhungen stets den gemessenen CO₂-Steigerungen vorausgegangen.

Der wichtigste Faktor des Klimawandels sei immer die Sonne mit ihren verschiedenen zyklischen Veränderungen gewesen. Auf Grundlage dieser Forschungen sei in der kommenden Periode sehr wahrscheinlich mit einer Klimaabkühlung zu rechnen, was auch von dem renommierten St. Petersburger Observatorium und anderen Forschungsinstituten bestätigt werde.

Im folgenden Vortrag beschäftigte sich Dr. Gottwald mit der Frage der Kernenergie, und den Gründen, warum es sinnvoll wäre, in Deutschland den Hochtemperaturreaktor zu bauen. Er berichtete von sehr persönlichen Erfahrungen mit der Materie, da er zwar nicht direkt im Bereich der Kernenergie tätig sei, sich aber aufgrund seiner technischen Tätigkeit mit dem Thema auskenne. Es gebe wohl kaum ein Thema in Deutschland, das mehr von Aberglauben und Halbwahrheiten geprägt sei als die Frage der Kernkraft. In verständlichen Worten erläuterte Dr. Gottwald die komplexen Funktionen eines Kernkraftwerks, angefangen von den Grundbestandteilen der Atome bis hin zum Konzept des Kugelhaufenreaktors, der von seiner Auslegung eine inhärente Sicherheit vor einem Durchschmelzen biete. Er rief alle dazu auf, sich selbst ernsthaft mit dem Thema zu beschäftigen; nur so könne man wirklich etwas wissen - und nicht nur glauben, etwas zu wissen.

Der bayrische Unternehmer Reinhard Maßberg zeigte am Beispiel seines Betriebes auf, wie die EU-Kommission durch ihre oft unsinnigen Richtlinien ganze Industriebranchen ruiniert.

Es gäbe noch viel mehr über diese Vorträge mitzuteilen, der interessierte Leser sei an dieser Stelle aber darauf verwiesen, sich die Vorträge in voller Länge auf www.bueso.de anzusehen.

Freude und Erleichterung im Publikum

Aber wenn schon die Vorträge der Redner interessant waren, waren die Reaktionen der Gäste noch interessanter. Die Konferenzteilnehmer waren Menschen, die nicht alles glauben und kritisch nachfragen. Aus diesem Grund ergaben sich viele sehr gute Diskussionen während und nach den Vorträgen. Nur selten konnte man Menschen sehen, die so glücklich waren, von Alternativen zum derzeitigen Zusammenbruch zu erfahren.

Viele hatten zum Beispiel bereits vor der Konferenz verstanden, daß das grüne Paradigma unserem Staat mehr geschadet als geholfen hat, und daß diejenigen, die es vertreten, oftmals hysterisch an ihrem Glauben festhalten. Selbst jetzt, wo die ganze Welt weiß, daß die Klimaerwärmung durch CO₂ eine Lüge ist und die Statistiken vom IPCC und anderen gefälscht wurden, finden sich immer noch Menschen, die behaupten, wir müßten unseren CO₂-Ausstoß reduzieren, weil sonst die Welt untergehe. So fordert die SPD in ihrem aktuellen Programm für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, daß Deutschland bis 2050 95% seines CO₂-Ausstoßes reduzieren müsse, was ganze Wirtschaftszweige abtötet und den Wirkungsgrad des Menschen im Universum auf die Ebene des Mittelalters absenkt. Daher waren viele der Zuhörer sehr erfreut darüber, die nötigen Fakten an die Hand zu bekommen, die ihnen dabei helfen, gegen diese irrsinnige Paradigma anzukämpfen.

Es war auch festzustellen, das diejenigen, die den Mut aufbringen, zusammen mit der BüSo auf die Straße zu gehen, um ihren Mitmenschen zu zeigen, daß es Leute gibt, die sich ernsthaft für das Gemeinwohl einsetzen, sehr glücklich darüber waren und einige Entdeckungen dabei machten. Ein älterer Herr sagte zum Beispiel, nachdem er aktiv an einem BüSo-Informationsstand mitgemacht hatte, daß er jetzt schon ein anderes Bild von der Bevölkerung habe und verstehe, warum die Kultur, und besonders die klassische Kultur, so wichtig ist.

So mag sich vielleicht der eine oder andere gewundert haben, warum die BüSo eine Konferenz über den Wiederaufbau der Industrie mit dem Schlußsatz der 9. Sinfonie Beethovens beginnt (in beeindruckender Intensität vom Chor der LaRouche-Jugendbewegung vorgetragen), aber diejenigen, die genau zuhören und mit der BüSo für eine wirkliche Alternative eintreten, wissen, daß es selten Zeiten in Deutschland gegeben hat, wo das Wiederbeleben des klassischen Menschenbildes und der damit verbundenen Kultur wichtiger war als heute. Ihnen ist klar, daß der Mensch im Mittelpunkt der Politik und Wirtschaft stehen muß, da alles andere nicht funktionieren kann, und sie scheuen sich nicht, dies einzufordern. Von solchen Menschen brauchen wir jetzt viel mehr - gerade in Nordrhein-Westfalen.

Wir haben die Möglichkeit, diese Wahl zu gewinnen. Die Frage ist nur, wieviel wir dafür einzusetzen bereit sind. Wie oben erwähnt, ist jetzt die Zeit gekommen, einen qualitativen Durchbruch zu machen, und dieser muß von vielen ausgehen. Es wird Zeit, die Ideen Schillers, Humboldts, Leibniz, Beethovens, Mendelssohns und vieler mehr hier in Deutschland in die Tat umzusetzen, um aus der jetzigen Krise herauszukommen.

Also helfen Sie mit! Schauen Sie sich das Wahlvideo über Nordrhein-Westfalen auf www.bueso.de mit dem Titel „Von Duisburg zum Mars“ an! Kommen Sie mit uns auf die Straße, und helfen Sie uns mit Spenden für mehr Material! Die Zeit ist reif, daß sich etwas ändert, also warum nicht jetzt, und warum nicht mit Nordrhein-Westfalen anfangen?

Toni Kästner