Russische Führung bekräftigt Bedeutung des „Wissenschaftsmotors“ für die Wirtschaft

In ihren Beiträgen auf dem Kongreß der Regierungspartei „Vereintes Rußland“ in Moskau betonten Präsident Dmitri Medwedjew und Ministerpräsident Wladimir Putin am 21. November erneut, Rußland müsse seine rückständige Wirtschaft umwandeln, indem es seine „wissenschaftsintensiven Bereiche“ im Inland und in der internationalen Kooperation entwickelt und Forschung und Bildung wiederbelebt. Medwedjew faßte zusammen, vor welchen Problemen Rußland derzeit steht:

„Eine rückständige, auf Rohstoffe gegründete Wirtschaft, die man kaum als Volkswirtschaft im modernen Sinne des Wortes bezeichnen kann, kann keinen substantiellen und dauerhaften nationalen Wohlstand sichern. Unser soziales Wohlergehen hängt sehr stark von Faktoren ab, die wir nicht kontrollieren können - von den Fluktuationen und Unsicherheiten der Bedingungen des Weltmarkts. Es ist zwar richtig, daß andere Länder sich in gewissem Maße in einer ähnlichen Lage befinden. Aber die Abhängigkeit unseres Landes vom Weltmarkt und von Auslandsmärkten ist extrem hoch. Und das ist mit der Struktur unserer Wirtschaft fest verbunden. Deshalb braucht unser Land eine neue Wirtschaft, eine intelligente Wirtschaft, gestützt auf intellektuelle Überlegenheit und die Produktion hochspezialisierter Information, mit dem Ziel, durch die Schaffung neuer Technologie unsere Lebensqualität ständig zu verbessern. Eine solche Wirtschaft ist entscheidend, wenn Rußland eine Weltmacht bleiben soll. Wir müssen sie einfach schaffen.

Dies wird uns helfen, einen angemessenen Lebensstandard für alle zu erreichen. Tatsache ist: Wenn wir ein Rohstofflieferant bleiben, werden wir uns nur ständig im Kreis drehen, und als Folge wird ein Niedergang beginnen. Um seine Vormachtstellung im politischen System zu erhalten, ist daher die Herausforderung für das Vereinte Rußland klar: Es muß nicht nur die Lage im Land stabilisieren, sondern auch die Wirtschaft modernisieren. Das ist seine Hauptaufgabe.“

Regierungschef Putin führte Einzelheiten weiter aus. Da die Weltkrise noch lange nicht ausgestanden sei, müsse Rußland seine „systemisch wichtigen“ Unternehmen erhalten und modernisieren, Hightech-Exporte produzieren und in sozialen Schlüsselbereichen wie Wohnungsbau und extremer Arbeitslosigkeit handeln, vor allem in besonders hart betroffenen, von einem einzelnen Sektor abhängigen Städten. Die auf Rohstoffexporte und billigen ausländischen Kredit gestützte Wirtschaft sei „praktisch erschöpft“. Rußland müsse „eine wirklich wettbewerbsfähige Keimzelle im Realsektor der Wirtschaft identifizieren und fördern“. Eine solche Keimzelle sei vorhanden, aber das Land müsse dazu schmerzhafte Prozesse durchlaufen, um seine industriellen und Beschäftigungskapazitäten zu optimieren. Putin betonte die Bedeutung verschiedener Infrastrukturprojekte, u.a. im Nordosten, den die jüngsten chinesisch-russischen Vereinbarungen betreffen.

Putin fuhr fort, die russische Regierung wolle ihre Anstrengungen auf wissenschaftsintensive Bereiche konzentrieren, wie z.B. zivile Raumfahrt, Atomindustrie, Luftfahrt und Rüstung. „Forschung und Bildung gehören zweifellos zu unseren Prioritäten“, sagte er. Dazu würden 14 neue Forschungszentren errichtet. Ein weiteres entstand kürzlich auf der Grundlage des Kurtschatow-Instituts, das 1943 als „Rußlands Manhattanprojekt“ eingerichtet wurde und seither das führende Kernforschungsinstitut des Landes ist.

sas