LaRouche-Journalisten enthüllen faschistischen Charakter von Obamas Gesundheitsplänen

Die Regierung Obama unternahm am 2. Juni eine Großoffensive für ihre Gesundheitsreform, um die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, daß ihre geplante rücksichtslose Kostensenkung „bezahlbare Krankenversorgung für alle“ bedeute und gleichzeitig den Geldbeutel des Steuerzahlers schone. Doch statt dessen wurde enthüllt, daß die Gesundheitspolitik dieser Regierungsvertreter an die berüchtigte Politik der Ausmerzung von „lebensunwertem Leben“ und „unnützen Essern“ im Dritten Reich erinnert.

In Washington intervenierten EIR-Journalisten bei drei Veranstaltungen, u.a. der offiziellen Vorstellung des Berichtes zur „Wirtschaftlichen Wirkung der Gesundheitsreform“. Ungewöhnlicherweise veröffentlichte die Regierung anschließend weder den Videomitschnitt noch die Mitschrift der Veranstaltung, obwohl vier hohe Vertreter von ihr anwesend waren. Lag das an der Intervention von EIR, oder wollte man nicht, daß die Reden selbst bekannt wurden, weil darin ständig von Kürzungen die Rede war? EIR und LaRouches Politisches Aktionskomitee LPAC werden jedenfalls eine komplette Abschrift veröffentlichen, weil sie hinsichtlich des Charakters der Gesundheitsreform für sich spricht.

Die Vorsitzende des Wirtschaftsrates der Regierung (CEA), Christina Romer, betonte in ihrer Rede vor allem, daß die Reform - deren Einzelheiten die Regierung bisher nicht einmal Kongreßabgeordneten mitgeteilt hat - Kosten sparen und den Bürgern nützen werde. Besonders fiel auf, daß die Regierungsvertreter die Wirklichkeit außerhalb ihres geisttötenden Buchhalterdenkens völlig ignorierten: kein Wort zur Weltfinanzkrise, zu den inzwischen 20 Bio.$ Rettungsgeldern für die Banken, zur Schaffung produktiver Arbeitsplätze oder zu den Profiten der HMOs.

Paul Gallagher von EIR konfrontierte in der Diskussion den Leiter des Haushaltsbüros des Weißen Hauses, Peter Orszag, mit den Folgen der Reformpläne. Indem bestimmten Kategorien von Menschen „nicht kosteneffiziente“ Behandlungen vorenthalten würden, stufe man diese praktisch als „lebensunwertes Leben“ ein, so wie die Nazis das auch getan hätten. Gallagher fragte, warum man, statt Behandlungen einzusparen, nicht besser die HMOs abschaffen soll, die durch unnötige Verwaltungskosten den größten Anteil an Verschwendung im Gesundheitswesen ausmachen, aber große Profite einfahren? Er wies auf das britische NICE-System hin, in dem die Rationierung und die Verweigerung von medizinischer Versorgung schon gang und gäbe ist und das als Vorbild für die amerikanischen Pläne gepriesen wird.

Orszag gab sich davon unbeeindruckt und wiederholte in seiner Antwort, im US- Gesundheitswesen gebe es „Experten“ zufolge das Potential für 30% mehr Effizienz und Einsparung „nicht notwendiger medizinischer Prozeduren“.

Auch bei verschiedenen anderen Veranstaltungen in Washington zu dem Thema am selben Tag konfrontierten Repräsentanten des LPAC führende Senatoren und Regierungsvertreter mit den mörderischen Konsequenzen ihrer Politik: bei der Brookings Institution, wo Romer ebenfalls auftrat, und im Nationalen Presseclub, wo der eng mit Obama verbündete frühere demokratische Senator Tom Daschle die mörderische Kostendämpfungspolitik propagierte. Daschle ist bekannt als Befürworter der Einrichtung eines nationalen Gesundheitsrates, der ähnlich „unabhängig“ wie die Federal Reserve sein soll und Beschränkungen für Behandlungen und Medikamente diktieren soll, um die Kosten zu senken.

sas