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Aus der Neuen Solidarität Nr. 48/2008 |
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Am Nachmittag des 16. November 2008 fand in Berlin der 8. Ordentliche Landesparteitag der BüSo statt. Schon vor Beginn waren fast alle Sitzplätze belegt, es wurde heftig diskutiert, und neue Mitglieder füllten schnell noch ihren Antrag aus, um auch bei den anstehenden wichtigen Entscheidung mitreden zu können.
Der Landesvorsitzende Dr. Wolfgang Lillge eröffnete als Versammlungsleiter den Parteitag. Nach notwendigen Formalien ergriff die Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche das Wort, die mit ihrem umfassenden politischen Lagebericht diesen Parteitag in seine historische Bedeutung einordnete. Der Zusammenbruch des Finanzsystems seit 2007 und dessen Auswirkungen auf die Realwirtschaft machten eine politische Entscheidung für ein Konkursverfahren des alten Systems und die Errichtung eines Neuen Bretton Woods unumgänglich, und dies sei auch das einzig relevante Thema für den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Anschließend folgte der Rechenschaftsbericht des Landesvorstands, aufgeteilt in verschiedene Beiträge zu den politischen Kampagnen der letzten zwei Jahre. Gerade in der Hauptstadt sind die Aktivitäten und Interventionen wichtig und effektiv, in keiner anderen Stadt sind so viele Entscheidungsträger und Institutionen so nah beieinander, nirgends sind auch die Kontakte zum Ausland so konzentriert wie hier. Keine andere Partei hat die derzeitige politische Lage so präzise analysiert und gleichzeitig vernünftige und langfristig nachhaltige Verbesserungsvorschläge auf die Agenda gebracht, und diese Arbeit der BüSo trägt nun Früchte.
Besondere Erwähnung fand der erfolgreiche Kampf der BüSo gegen den Vertrag von Lissabon in der ersten Hälfte dieses Jahres. Nicht auszudenken, welche Ungeheuerlichkeiten im Januar 2009 auf uns gewartet hätten, ohne die Intervention der BüSo! Die Arbeit der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) wurde vorgestellt, die mit ihrem Programm aus wissenschaftlicher Arbeit, Charakterbildung und politischer Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle in der zukünftigen Gestaltung der Politik spielt, wie es sich auch an den Kandidaten der Landesliste ausdrückte. Die LYM ist dabei, sich als Generation einer neuen Politik der Vernunft und Moral zu etablieren, und beweist damit, daß Staatsbürgertum wieder voll im Trend ist.
Der Finanzbericht gab noch mehr Anlaß zu Optimismus, da mit steigenden Mitgliederzahlen und Spenden die Selbstfinanzierung des Berliner Landesverbandes gesichert ist. Für das Superwahljahr 2009 werden natürlich weitere Spenden erwartet.
Der nächste wichtige Schritt des Parteitages war die Zusammenlegung der Landesverbände Berlin und Brandenburg, um die politischen Kräfte zu bündeln. Der Vorschlag wurde von den anwesenden Mitgliedern beider Landesverbände einstimmig angenommen.
Der alte Berliner Landesvorstand wurde ordnungsgemäß entlastet und ein neuer, jetzt gemeinsamer Landesvorstand für Berlin und Bandenburg gewählt. Wegen des Ausscheidens zweier ehemaliger Vorstandsmitglieder wurde die Mitgliederzahl auf fünf verkleinert. Der neugewählte Vorstand setzt sich folgendermaßen zusammen: Landesvorstand Dr. Wolfgang Lillge, 1. Stellvertreter Daniel Buchmann, 2. Stellvertreter Stefan Tolksdorf, weitere Mitglieder Ulrike Lillge und Helma Aßmann.
Des weiteren wurden Schiedskommission und Rechnungsprüfer gewählt.
Nach einer kurzen Pause ging es direkt mit dem Wahlparteitag des gemeinsamen Landesverbandes weiter. Nach schneller Abwicklung der Formalien wurden die Kandidaten der Berliner Landesliste vorgestellt, welche sich kurz zu ihren politischen Ansichten äußerten. Nach geheimer Wahl wurde die folgende Berliner Landesliste für die Bundestagswahl bekannt gegeben: Helga Zepp-LaRouche, Daniel Buchmann (LYM), Dr. Wolfgang Lillge, Daniel Köppen (LYM), Stefan Tolksdorf (LYM), Silvia Heinel (LYM), Horst Kreil, Anna Hildebrand (LYM), Alexander Pusch, Frank Scholz und Timo Hoffmann.
Die Direktkandidaten der einzelnen Berliner Bezirke werden im Dezember in kleinen Versammlungen der jeweiligen Mitglieder gewählt. Die Mitglieder aller Bezirke sind hiermit aufgefordert, den Wahlprozeß aktiv mitzutragen. Auch die Landesliste für Brandenburg wird im Dezember in einer weiteren Wahlversammlung in Brandenburg aufgestellt werden.
SM
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Absturz in ein neues finsteres Zeitalter? Neues Bretton-Woods-System jetzt! - Neue Solidarität Nr. 47/2008 Neoliberales Dogma ist gescheitert: Jetzt auf Lyndon LaRouche hören! - Neue Solidarität Nr. 43/2008 „Britisch-imperiale Freihandelslehre“ ist am Ende - Jetzt eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung! - Neue Solidarität Nr. 24/2008 Die Internetseite der BüSo |
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