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Aus der Neuen Solidarität Nr. 19/2008 |
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Von Lyndon H. LaRouche jun.
- 30. April 2008 -
In seiner Funktion als verantwortlicher Repräsentant des LaRouche-Aktionskomitees (LPAC) bezog der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat Lyndon LaRouche am 30. April mit der folgenden Erklärung Stellung zu den Implikationen der jüngsten Krise von Obamas Nominierungskampagne.
Die Schwierigkeiten, die zur Zeit den Wahlkampf von Senator Obama für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten bedrängen, veranlassen mich, für einer klareres, notwendiges politisches Verständnis des laufenden Vorwahlkampfs für die Präsidentschaft Stellung zu nehmen.
Es sollte gesagt werden und weitgehend Übereinstimmung hervorrufen: Falls die Kampagne von Senator Obama aufgrund der Belastung durch die jüngsten Entwicklungen zusammenbräche, so muß gleichwohl anerkannt werden, daß die Unterstützer von Senator Obamas Kampagne gewisse, sehr maßgebliche Bürgerrechte haben, und zwar besonders jene Bürger, die den Einkommenskategorien der unteren 80% zuzurechnen sind. Ich betone hauptsächlich das Recht dieser Bürger, angemessen vertreten und nicht fallen gelassen zu werden, sollte die Kampagne des Senators, zum Beispiel, untergehen.
Das wesentliche Interesse des Bürgers liegt im Erfolg der US-Präsidentschaft, nicht in irgendeinem falsch verstandenen Besitzinteresse an einem „Anteil zu verteilender Beute“. Dieser Bürger, wie auch ein Großteil der gesamten Welt, ist zur Zeit bedroht durch einen fürchterlichen, hyperinflationären und voranschreitenden Zusammenbruch und die drohende Desintegration der Weltwirtschaft und damit zusammenhängender Bereiche. Die wirklichen Fragen der heutigen Politik, in der ganzen Welt, sind nicht so sehr parteiabhängig, sondern vielmehr auf eine bösartige Weise existentiell. Unsere Politik, wie auch wir selbst, sollten dementsprechend handeln.
Für diese gegenwärtig immer schlimmer werdende Krise sind, dank der besonderen Form unseres Verfassungssystems der Bundesregierung, gewisse Gegenmittel vorhanden. Sie ist mehr oder weniger einzigartig und biete global relevante Vorteile, die unserer Geschichte und unserem Verfassungssystem innewohnen.
Bedauerlicherweise wird zur Zeit auf Bundesebene so gut wie keines dieser Mittel durch die Präsidentschaft oder den Kongreß angewandt. Die Auswirkungen der sich gegenwärtig ausbreitenden Krise des Finanz- und Wirtschaftssystems sind in den gegenwärtig zerfallenden Systemen West- und Mitteleuropas sogar schlimmer, noch bedrohlicher als in den USA selbst; die schon stattfindenden oder drohenden Auswirkungen auf die Lebensbedingungen in den meisten Teilen der Welt sind bisher schlimmer als das, was wir zur Zeit hier erleben.
Unter diesem Umstand und mit Maßnahmen wie jenen, die Präsident Franklin Roosevelt einsetzte, die in der Tradition unserer Geschichte und unseres Verfassungssystems zur Verfügung stehen, haben wir die Verantwortung, mit den von diesem großen Präsidenten eingesetzten Eigenschaften unseres Verfassungssystems dem Wohlergehen unserer Nation, der Allgemeinheit ihrer Bürger und Nachkommen zu Hilfe zu kommen und die Verteidigung des Gemeinwohls der Nationen dieses Planeten und ihrer Bürger zu fördern.
Deshalb sollten wir in diesem Moment der Krise bekräftigen, daß die in letzter Zeit mit Senator Obamas Wahlkampf verbundenen Wähler von uns allen - zumindest von den meisten von uns - die Zusicherung bekommen, daß ihre Bürgerinteressen durch die Präsidentschaft gefördert und geschützt werden. Das ist wichtiger als spezielle Versprechungen von Vorteilen, die man sich von einem erfolgreichen Präsidentschaftskandidaten erhofft. Die meisten Bürger an der Basis der Unterstützer von Obama und Senatorin Hillary Clinton haben eingeborene Rechte, die von der Institution der Präsidentschaft geschützt werden müssen. Diese Rechte insbesondere der 80% der unteren Familieneinkommenskategorien müssen verteidigt werden. Dies ist eine Verpflichtung für uns alle, denen ihre Mitbürger nicht egal sind.
Diese Rechte, diese Perspektive, so scheint mir, sind in dem hitzigen Hin und Her des laufenden Präsidentschaftsmarathons bis jetzt oft verloren gegangen. Es ist das Interesse der Wählerschaft an dem, was wir von der neuen Regierung verlangen, nicht nur von einem ausgewählten Kandidaten, was wir im Prinzip alle unterstützen sollten.
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Lesen Sie hierzu bitte auch: Kritischer Punkt für die Demokraten - Neue Solidarität Nr. 19/2007 LaRouches Zwischenbericht zur US-Wahl - Neue Solidarität Nr. 19/2007 Schriften von Lyndon H. LaRouche 1981-2006 - Internetseite des Schiller-Instituts Was Lyndon LaRouche wirklich sagt - Internetseite der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Internetseite des LaRouche-Aktionskomitees - in englischer Sprache |
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