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Aus der Neuen Solidarität Nr. 52/2004

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Wichtiges kurzgefaßt

Türkei wird immer wichtiger für Europas Gasversorgung. Neben der Ukraine ist das wichtigste Land, durch das Erdgas nach Westeuropa transportiert wird, die Türkei. Diese Funktion der Türkei wird in den kommenden Jahren immer wichtiger werden. Nach Schätzungen der Europäischen Kommission werden sich die Gasimporte der EU zwischen 1999 und 2020 von 162 auf 401 Mrd.m3 mehr als verdoppeln, und 2020 werden etwa 70% der zusätzlichen Gasmenge über die Türkei laufen.

Große Pipelines sind im Bau oder geplant. Derzeit entsteht eine 185 km lange Leitung zwischen Karacabey und Komotini, die ab 2006 das türkische mit dem griechischen Gasnetz verbinden soll. Als nächster Schritt soll dann eine 280 km lange Verbindung zwischen Siavrilimenas und Ortranto errichtet werden, um das griechische an das italienische Gasnetz anzuschließen. Beide Projekte sind Teil des "Südeuropäischen Gasrings", der sich vom iranischen Täbris im Osten über die Türkei und Griechenland bis zum italienischen Otranto im Westen erstreckt. Durch weitere Verbindungen erlaubt er Lieferungen aus Rußland, Iran, Aserbeidschan und Turkmenistan nach Westeuropa.

Kürzlich unterzeichnete die Türkei langfristige Lieferverträge mit allen erdgasproduzierenden Nachbarländern. Anfang 2005 erscheint eine Studie über die Integration der Gasnetze von Österreich, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Türkei durch die "Nabucco"-Pipeline, die sich von Siavrilimenas bis Wien erstrecken soll. Außerdem ist geplant, demnächst auch Erdöl aus dem Irak und Aserbeidschan durch die Türkei zu leiten.

Bankaufsicht ermittelt gegen die Citigroup. Wie die Financial Times am 15. Dezember meldete, ermittelt die deutsche Bankenaufsicht wegen möglicher Manipulationen des Terminmarktes für Regierungsanleihen der Eurozone gegen die Citigroup. Anlaß des Verfahrens waren plötzliche und massive Verkäufe von Eurobond-Futures am 2. August. An diesem Tag - an dem die Montagsdemonstrationen plötzlich auf mehrere 10 000 Teilnehmer anschwollen - hatte die Citigroup auf der elektronischen Börse EuroMTS innerhalb von zwei Minuten Eurobond-Futures im Wert von 11 Mrd. Euro abgestoßen und dadurch kurzfristige massive Kursstürze ausgelöst. Eine halbe Stunde später habe die Bank Anleihen im Wert von 4 Mrd. Euro zum niedrigeren Kurs zurückgekauft. Kenner der Szene gehen davon aus, daß es sich um ein gezieltes Warnsignal an die deutsche Regierung handelte, keinesfalls den Forderungen der Demonstranten nach einer Rücknahme des Hartz-IV-Pakets nachzugeben.

Das Bundesaufsichtsamt für das Finanzwesen werde demnächst eine Voruntersuchung abschließen, ob Citigroup durch diese massive Intervention gegen die Gesetze verstoßen habe, berichtete die FT unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld der Ermittlungen. Die Untersuchung sei koordiniert mit einer separaten Untersuchung der britischen Finanzdienstleistungsbehörde. Falls die deutsche Behörde Beweise für Marktmanipulationen feststelle, könne die Citigroup von den europäischen Regierungen verklagt werden.

Südamerikanische Gemeinschaft gegründet. Die Staatspräsidenten oder andere hochrangige Repräsentanten von zwölf südamerikanischen Nationen trafen sich vom 7.-9. November in Cuzco (Peru), um eine neue Organisation zu gründen, die auf die wirtschaftliche, politische und infrastrukturelle Einheit Südamerikas hinarbeiten soll. Vertreten waren die Nationen der Anden-Gemeinschaft, des Mercosur sowie Chile, Surinam und Guyana. Mexiko und Panama entsandten Beobachter. Diese "Südamerikanische Nationengemeinschaft" soll im Lauf der kommenden 10-15 Jahre eine umfassende Integration der Nationen des Subkontinents in Wirtschaft und Finanzen, Handel und Infrastruktur, Energieversorgung, Technologie und Kultur herbeiführen. Geistiger Vater der Gemeinschaft ist der brasilianische Präsident Lula da Silva. Als erstes Projekt der Gemeinschaft soll eine Autobahn vom Pazifik zum Atlantik gebaut werden. Das brasilianisch-peruanische Projekt wird rund 700 Mio. $ kosten und größtenteils von Brasilien finanziert werden.

 

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