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Aus der Neuen Solidarität Nr. 43/2004

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Pilotprojekt für Deutschland:
Neuindustrialisierung des Ruhrgebiets!

Von Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der BüSo

Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität das folgende Memorandum verfaßt.


Die Besonderheit des Ruhrgebiets
Das Ruhrgebiet: Ein idealer Standort

Im Verlaufe dieses Jahres 2004 ist die Weltwirtschaft in die Endphase einer neuen globalen Depression eingetreten. Unter den Bedingungen des Maastrichter Vertrages hat diese neue Weltdepression der Wirtschaftsregion Nordrhein-Westfalen bereits mehr Schaden zugefügt als selbst die große Depression der 30er Jahre, die bekanntlich im letzten Weltkrieg endete. Der qualitative Wandel in der Finanz- und Wirtschaftspolitik seit 1971-72, weg vom ursprünglichen System von Bretton Woods hin zum System der freien Wechselkurse, hat letztlich zu einer verspäteten Variante des Morgenthau-Plans geführt, und die Politik des "Strukturwandels" hat diese Tendenz weiter verstärkt. Schlimmer noch, durch das Korsett des "Stabilitätspaktes" ist die gleiche repressive Austeritätspolitik wie unter Brüning und von Papen zurückgekehrt und bedroht heute aufs neue die demokratischen Rechte und das Gemeinwohl.

Angesichts dieser Lage finden die kommenden Wahlen in NRW unter Bedingungen statt, in denen Entscheidungen getroffen werden müssen, von denen abhängt, ob Deutschland als Industrienation und überhaupt als wirkliche Nation weiterbestehen wird. Die ganze Welt muß sich während des kommenden Jahres 2005 auf titanische Umwälzungen gefaßt machen. Deshalb wird die Landtagswahl in NRW im Frühjahr keine gewöhnliche sein, sie wird gewissermaßen das Schlachtfeld darstellen, auf dem der Kampf um die weitere Existenz Deutschlands ausgetragen wird.

Dabei ist es durchaus möglich, die drohende Katastrophe durch nationale und internationale Abkommen abzuwenden. Die wirtschaftliche Erholung der Vereinigten Staaten unter Präsident Franklin Roosevelt und die Einführung des ursprünglichen Bretton-Woods-Abkommens von 1944 sind Präzedenzfalle einer Politik, mit der wir auch heute die sich zuspitzende Depression überwinden können. Falls in den USA heute nicht solche Abkommen verabschiedet werden, wie dies unter FDR geschah, ist es wahrscheinlich, daß die Welt relativ rasch in ein neues finsteres Zeitalter abgleiten wird, vergleichbar der Periode, die Europa im 14. Jahrhundert erlebt hat.

Unter diesen Umständen haben die Entscheidungen, die im Vorfeld der NRW-Landtagswahl fallen, Signalwirkung für ganz Deutschland und darüber hinaus, und für viele Generationen in die Zukunft. Es ist der Moment, in dem wahre Patrioten Deutschlands für die Verteidigung unserer Republik, unserer Nachkommen und der ganzen europäischen Zivilisation hervortreten müssen. Es ist ein Augenblick, in dem sich die politischen Kräfte in unserem Land erneuern und gegebenenfalls neu ordnen müssen und man dringend die schlechten Gewohnheiten, die zu der Krise beigetragen haben, ändern muß. Wir müssen heute erneut den Geist mobilisieren, mit dem wir Deutschland nach dem letzten Weltkrieg aus Trümmern wieder aufgebaut haben.

Die Besonderheit des Ruhrgebiets

Natürlich kann man den Niedergang des größten industriellen Ballungsgebiet Europas, nämlich des Ruhrgebiets als Kernstück Nordrhein-Westfalens, nicht von der Gesamtentwicklung in Deutschland, Europa und den G7-Staaten trennen. Aber gerade weil das Ruhrgebiet vom Standpunkt der Realwirtschaft so deutliche Vorzüge aufweist, kann es als Paradebeispiel für das vollständige Scheitern des sogenannten Strukturwandels zu einer nachindustriellen Dienstleistungs-, Medien- und Informationsgesellschaft gelten.

Aus dieser Erkenntnis kann man nur einen Schluß ziehen: Wenn das Industrie- und Mittelstandssterben und der Abbau produktiver Arbeitsplätze gestoppt und umgekehrt werden sollen, dann braucht NRW ein Gesamtkonzept für die Reindustrialisierung des Landes, und zwar in zukunftsweisenden Bereichen wie dem modernen Anlagenbau, moderner Verkehrstechnologie, Luft- und Raumfahrttechnik, neuen synthetischen Brennstoffen, Energieerzeugung usw. Das Ruhrgebiet muß wieder zum Wissenschaftsmotor einer neuen Industriegesellschaft in Deutschland werden.

Zweck dieses Memorandums ist es, Persönlichkeiten mit wissenschaftlicher Fachkompetenz und Vertreter der Industrie, vor allem des Mittelstandes, sowie Vertreter von Sozialverbänden, Erziehungswesen und Kultur für eine Neubestimmung der Zukunft Nordrhein-Westfalens zu mobilisieren.

Es ist gewissermaßen eine Minute vor zwölf, was die Definition einer Zukunftsstrategie für NRW angeht. Denn die umfassende Krise des globalen Finanz- und Wirtschaftssystems befindet sich in ihrer letzten Phase. Wenn sich diese Krise entlädt, ohne daß ein klares Konzept für eine Neuordnung vorhanden ist, droht eine chaotische Auflösung der Wirtschaft und des Sozialwesens.

Wenn andererseits Senator John Kerry die Wahlen in den USA gewinnen sollte, besteht die gute Chance, daß die neue Administration unter dem Einfluß Lyndon LaRouches an der Tradition F.D. Roosevelts anknüpft und von den USA aus eine Politik des "New Deal" und eines "neuen Bretton-Woods-Systems" auf die internationale Tagesordnung setzt. Eine solche Veränderung der Politik in den USA bedeutet zugleich eine einmalige Chance für NRW, wieder zum industriellen Motor Deutschlands zu werden.

Die sich dramatisch zuspitzende Krise des Weltfinanzsystems ist nicht etwa das Resultat zyklischer Entwicklungen oder regionaler Strukturprobleme. Sie ist das Ergebnis eines Paradigmenwandels, der in den G7-Staaten seit rund 40 Jahren stattgefunden hat. Dabei haben die an wissenschaftlichem und technischem Fortschritt orientierten Industriegewerkschaften einen systematischen Wandel hin zur Utopie der postindustriellen Dienstleistungs- und Mediengesellschaft durchgemacht. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion von 1989-91 und der Ausbreitung der "Globalisierung" - die eigentlich nur ein Synonym für ein neues anglo-amerikanisches Empire auf Grundlage der ungezügelten freien Marktwirtschaft ist - hat sich diese neoliberale Transformation zulasten der realen Wirtschaft weiter zugespitzt.

Was die monetäre Seite dieses Prozesses betrifft, so ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Einem realen Bruttosozialprodukt der Weltwirtschaft von rund 40 Billionen Dollar steht laut Bank für internationalen Zahlungsausgleich ein Umsatzvolumen von spekulativen Derivat- und Devisengeschäften von 2 Billarden (2000 Billionen oder 2 000 000 000 000 000) Dollar gegenüber. Das globale Finanzsystem gleicht einem Minenfeld: Wenn auch nur eine der vielen spekulativen Blasen platzt, kann das einen Flächenbrand auslösen. Die Tatsache, daß der Ölpreis die "Schallmauer" von 50 Dollar bereits durchbrochen hat, ist nur die vielleicht offensichtlichste "Achillesferse" des Weltfinanzsystems.

Was die realwirtschaftliche Seite des gleichen Prozesses angeht, so sind die sozioökonomischen Folgen dieser nachindustriellen Utopie im Ruhrgebiet nicht zu übersehen. Hochmoderne Stahlwerke wurden stillgelegt und nach China verkauft - "just in time" für die weltweite Stahlkrise. Bergwerke wurden geschlossen und Kokereien wurden ebenfalls nach China verkauft oder in Museen verwandelt, gerade rechtzeitig für die Koks-Knappheit. Nun ist seit Anfang dieses Jahres mit der Verteuerung von Koks und Kokskohle auch der Stahlpreis explodiert. Die Stahl- und Metallverarbeitenden Betriebe werden dadurch in eine unhaltbare Situation gebracht: gestiegene Stahlpreise, Probleme bei der Versorgung mit Vormaterial, gestiegene Rohstoffpreise und die Notwendigkeit, langfristig zu billigen Preisen abgeschlossene Verträge zu erfüllen, gefährden die Existenz zahlloser Betriebe und Arbeitsplätze.

Wenn dieser Zerstörungsprozeß, bei dem es um das Herz und den Motor der deutschen Industrie geht, aufhören soll, dann muß man den Mut aufbringen, Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Exemplarisch sei hier nur die weichenstellende Entscheidung von 1980/81 genannt, in Dortmund kein neues Oxygenstahlwerk zu bauen - was ein tragfähiges Konzept zur Verteidigung Dortmunds als Stahlstandort gegen die Brüsseler Quotendiktatur des Grafen Davignon gewesen wäre. Man muß einfach feststellen, daß alle Entscheidungen für die "nachindustrielle Gesellschaft" falsch waren, ganz gleich, ob sie damals vom German Marshall Fund, von Kurt Biedenkopf, von Johannes Rau, Reimut Jochimsen oder Friedhelm Farthmann kamen, die damals alle in der einen oder anderen Form das Modell der "Pittsburgh-Renaissance" für Nordrhein-Westfalen propagierten.

Aber auch bei der Energieversorgung waren nicht wirtschaftliche und wissenschaftliche Kriterien die Grundlage der Entscheidungen, sondern Ideologie. Der auf Thorium basierende Hochtemperaturreaktor wurde abgeschaltet, der Schnelle Brüter in Kalkar ging gar nicht erst ans Netz, und während es auf der ganzen Welt eine Renaissance der inhärent sicheren neuen Kernergieerzeugung gibt, finanziert Deutschland weiterhin den Ausstieg aus der Kernenergie und subventioniert die Marotte von Herrn Trittin: die ganz Deutschland verschandelnden Windmühlen.

Dabei geht es nicht nur um die ästhetische Umweltverschmutzung der Landschaft und die beeinträchtigte Lebensqualität der Vögel. Das Problem der sogenannten erneuerbaren Energiequellen liegt einfach in deren viel zu geringer Energieflußdichte, die nicht ausreicht, um eine moderne Industriegesellschaft zu versorgen - und schon gar nicht die Produktion in einem Ballungsraum wie dem Ruhrgebiet auf modernem technologischen Niveau. Wenn in Deutschland nicht der politische Wille mobilisiert werden kann, an der weltweiten Renaissance der Kernenergie teilzunehmen, dann sollten wir Henry Morgenthau als dem größten politischen Visionär in Deutschland ein Denkmal errichten.

Die Arbeitslosigkeit hatte im September den höchsten Stand seit 1945 erreicht, davon waren 43 Prozent Langzeitarbeitslose, die dementsprechend ab Anfang des nächsten Jahres von den Enteignungsmaßnahmen nach Hartz IV betroffen sein werden. Dabei darf man nicht die gravierenden psychologischen Folgen der Arbeitslosigkeit übersehen.

Die ehemalige Stahlstadt Pittsburgh, die den Planern des Strukturwandels in NRW als Modell diente, ist heute eine trostlose Region geworden. Zahllose Hochschulstudien belegen die Auswirkungen der Langzeitarbeitslosigkeit auf die psychische Verfassung der betroffenen Menschen. Wegzug der jungen Leute, Aufgabe von eigenen Haushalten, Depressionserkrankungen bis hin zu einer stark erhöhten Selbstmordrate waren das Resultat. Jeder, der das Ruhrgebiet heute von außerhalb besucht, kann eine tief pessimistische Grundstimmung bei großen Teilen der Bevölkerung bemerken, die genau aus der Erfahrung der letzten 20-30 Jahre kommt.

Damit muß jetzt Schluß sein!

Die kommende Landtagswahl bietet eine hervorragende Gelegenheit, die Verhältnisse zu ändern. Die BüSo wird in den nächsten Wochen eine umfassende Analyse darüber veröffentlichen, welche Fehlentscheidungen, die seit den 70er Jahren Schritt für Schritt getroffen wurden, zur gegenwärtigen Krise beigetragen haben. Die BüSo steht in dieser Hinsicht makellos da, denn wir haben seit dieser Zeit, d.h. seit fast 30 Jahren, jeden entscheidenden Schritt in die nachindustrielle Gesellschaft angegriffen und dagegen mobilisiert. Wir haben vor allem in den 70er und 80er Jahren zusammen mit führenden Betriebsräten, Industrievertretern und Repräsentanten von Handelsverbänden und Energieunternehmen gemeinsam gegen die Schließung wertvoller Industrie- und Energiekapazitäten angekämpft. Diese Dokumentation zeigt klar und deutlich: Wir hatten recht, während Biedenkopf und Co. an der gegenwärtigen Stahl-, Kohle- und Energiekrise schuld sind.

Wir werden auch ein umfassendes Programm vorstellen, das zeigt, wie eine Reindustrialisierung von NRW aussehen kann. Dieses Memorandum hat u.a. den Zweck, qualifizierte Personen aus Industrie und Forschung zur Mitarbeit an diesem Rekonstruktionsprogramm einzuladen.

Das Ruhrgebiet: ein idealer Standort

Die dichte infrastrukturelle Erschließung des Ruhrgebiets - die Kombination von Wasser-, Eisenbahn- und Autobahninfrastruktur - schafft nach wie vor optimale Ausgangsbedingungen für einen Neuaufbau. Die hohe Dichte industrieller Kapazitäten auf engem Raum bedeutet relativ geringere Kosten für ein Modernisierungsprogramm. Eine wirkliche Innovation im Transportwesen könnte z.B. das "CargoCap"-Projekt von Professor Dietrich Stein (Uni Bochum) sein: Durch ein unterirdisches Röhrennetz könnte ein vollautomatisierter Stückguttransport mit Hilfe von Frachtdrohnen, von denen jede ein Fassungsvermögen von zwei Europaletten hat, organisiert werden. Die hoffnungslos überlasteten Autobahnen im Ruhrgebiet könnten damit weitgehend vom LKW-Verkehr entlastet werden. Zusätzlich muß der Transrapid im Rahmen eines europäischen Magnetbahnnetzes zum Einsatz kommen.

Auch darüber hinaus sind Zukunftsbereiche offensichtlich. Die existierende Wasserinfrastruktur mit Duisburg als größtem Binnenhafen Europas stellt eine gute Voraussetzung für sog. "schwimmende Fabriken" dar, bei denen ganze Produktionseinheiten mit Hilfe von Plattformen in die ganze Welt verschifft werden können. Eine Serienherstellung des inhärent sicheren HTR-Reaktors, der von Professor Schulten in Jülich entwickelt worden ist, könnte auf diese Weise helfen, die Energieversorgung in vielen Teilen der Welt zu gewährleisten, so wie es mit dem Atomasch-Projekt ursprünglich vorgesehen war. Die gleiche Produktionsweise und Verschiffung könnte für den Anlagenbau in Angriff genommen werden.

Die weltweite Stahlkrise verdeutlicht, wie dringend die Schaffung neuer Industriekapazitäten ist. Für das Ruhrgebiet bietet es sich an, hochmoderne kleine Stahlwerke zu bauen, deren Produktivität und Produktqualität Weltniveau erreichen soll. Bei der Kohleveredlung und Erstellung neuer synthetischer Brennstoffe besteht ebenfalls noch auf lange Zeit ein erhöhter Bedarf. Um das ganze Spektrum der verschiedenen Wertschöpfungsebenen dieser in Wirklichkeit keineswegs veralteten, sondern sehr innovativen Wirtschaftszweige zu erhalten und das fachliche Wissen auszubauen, muß man die Stahlerzeugung, die Energie- und Rohstoffversorgung auch vom Standpunkt der Versorgungssicherheit betrachten.

Da der deutsche Mittelstand historisch die primäre Quelle der Innovation einerseits und der Finanzierung von 85% der Ausgaben für Aufgaben des Gemeinwohls andererseits darstellt, hat eine besondere Mittelstandsförderung zentrale Bedeutung. Steuererleichterungen und verbilligte langfristige Kredite gehören zu dem Instrumentarium, wie dieser produktivste Bereich der Wirtschaft in Schwung gebracht werden kann. In diesem Zusammenhang müssen Sparkassen und die West LB auf ihre ursprüngliche Funktion der regionalen Wirtschafts- und Industrieförderung zurückgeführt werden.

Bei allen Investitionen ist zu bedenken, daß sie zu einer maximalen Steigerung der Produktivität führen sollen. Das Ruhrgebiet könnte so zu einem Schrittmacher in Wissenschaft und Technologieentwicklung für die ganze deutsche Wirtschaft werden. Noch immer ist die TU Aachen eine Institution, die Studenten aus der ganzen Welt auf Weltspitzenniveau ausbildet. Forschungen im Bereich der Biophysik, der Physik hoher Energiedichten und der Nanotechnologie sollten vorangetrieben werden. Das Luft- und Raumfahrtzentrum in Köln-Portz muß im Rahmen eines nationalen Raumfahrtprogramms gestärkt werden. Forschungszentren wie Jülich müssen zu ihrer ehemaligen Technologieorientierung zurückfinden.

Die inzwischen katastrophale Situation im deutschen Bildungswesen bedeutet u.a., daß auch die sog. zweite "Bildungsreform", die maßgeblich auf Vorschläge des "Initiativkreises Bildung" der Bertelsmann-Stiftung zurückging und die vor allem den Rückzug des Staates aus der Bildung forderte, gescheitert ist. Nicht fachspezifische Erfordernisse der regional ansässigen Unternehmen müssen den Bildungsstandard bestimmen, sondern der dem Gemeinwohl verpflichtete Staat muß dafür sorgen, daß sich alle in den einzelnen Menschen angelegten Fähigkeiten auf bestmögliche Weise entfalten können. Auch wenn Herr Rüttgers das nicht versteht, das Humboldtsche Erziehungsmodell mit seinem Bildungsziel des "schönen Charakters" ist heute brandaktuell. Wenn Deutschland aus seiner Krise herauskommen will, dann wird dies nur möglich sein, wenn das kreative Potential der gesamten Bevölkerung, und vor allem der Jugend, massiv gefördert wird.

Es gibt einen unfehlbaren Weg, wie dies, ungeachtet aller negativen Ergebnisse (siehe PISA-Studie usw.), kurzfristig möglich ist. Wir haben es in Deutschland in der Hinsicht mit am leichtesten auf der ganzen Welt. Wir müssen nur die klassische Tradition unserer großen Dichter, Denker und Komponisten in der Bevölkerung und vor allem in der Jugend lebendig machen. Nikolaus von Kues, Kepler, Leibniz, Gauß, Riemann, Bach, Haydn, Mozart, Beethoven, Schubert, Schumann, Lessing, Mendelssohn, Schiller, die Humboldts, um nur einige zu nennen - sie sind das reiche Erbe, aus dem wir eine neue kulturelle Renaissance schaffen können, vorausgesetzt, es finden sich genügend Menschen, die bereit sind, sich dafür einzusetzen. Mögen Beethoven, Heine und der "Wahlwestfale" Freiherr vom Stein als Söhne der Region, die heute NRW umfaßt, unsere Inspiration dabei sein!

Das volle Potential Nordrhein-Westfalens und des Ruhrgebiets kann natürlich nur im großen Rahmen verwirklicht werden. Der Ausbau der Eurasischen Landbrücke, die die Industriezentren Europas mit den Bevölkerungs- und Industriezentren Asiens durch sog. Infrastrukturkorridore miteinander verbindet und damit zum Kernstück des Wiederaufbaus der Weltwirtschaft wird, ist der offensichtliche Kontext für die dauerhafte Überwindung der Krise.

Das produktive und geistige Potential in NRW muß jetzt mobilisiert werden, um Teil dieser großen Lösung zu sein. An dieser Lösung mitzuarbeiten, sind Sie alle herzlich eingeladen.

 

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