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LaRouche in 2004


Vorwahl in Arkansas: 5,7% für LaRouche
LaRouche geht in die Offensive gegen die Rassisten im DNC

Vorwahl in Arkansas: 5,7% für LaRouche

Bei der Vorwahl der Demokratischen Partei in Arkansas erhielt Lyndon LaRouche knapp sechs Prozent und lag damit noch vor Dennis Kucinich. Nach Auszählung in knapp zwei Drittel aller Wahllokale hatte LaRouche rund 14 800 Stimmen bekommen gegenüber 13 700 für Kucinich. Spitzenreiter Kerry erhielt 66% der Stimmen - überraschend wenig angesichts der Tatsache, daß die Parteiführung die Basis immer wieder auffordert, "Geschlossenheit" zu zeigen. 24% der Wähler zeigten ihre Unzufriedenheit mit dem Spitzenkandidaten dadurch, daß sie "uncommitted" ankreuzten, also für Delegierte wählten, die auf keinen Kandidaten festgelegt sind.

Vor vier Jahren, als es diese Option auf dem Stimmzettel nicht gab, hatte LaRouche in Arkansas 23% der Stimmen bekommen. Die Tatsache, daß die Parteiführung LaRouche damals seine ordnungsgemäß gewonnenen sieben Delegierten verweigerte und statt dessen Gore zuschlug, erwies sich später als wahlentscheidend: Gore verlor Arkansas, und damit die Präsidentschaftswahl.

Noch deutlicher zeigt sich die Unzufriedenheit der Basis mit der Partei an der erbärmlich geringen Wahlbeteiligung: In den meisten Regionen von Arkansas lag sie bei 13%, nur wo es bei den gleichzeitig durchgeführten Lokalwahlen spannend wurde, erreichte sie maximal 23%. In Kentucky lag der Spitzenwert sogar nur bei 14%!

LaRouche geht in die Offensive gegen die Rassisten im DNC

LaRouches Wahlkomitee LaRouche in 2004 kündigte am 17. Mai an, daß LaRouche eine neue DVD herausbringen wird ("Wir sind zur Demokratischen Partei vor dem Bürgerkrieg zurückgekehrt"), um den Rassismus in der Demokratischen Partei zu bekämpfen. Die DVD soll in ähnlicher Massenauflage verbreitet werden wie die Rede, die LaRouche am Martin Luther King-Gedenktag in Talladega gehalten hatte.

In seinen Anfangsbemerkungen auf dieser DVD nimmt LaRouche die Führung der Demokratischen Partei aufs Korn, die im Wahlkampf 2000 durch ihr Vorgehen gegen LaRouche das Wahlrechtsgesetz von 1965 weitgehend aufgehoben und die Demokratische Partei auf diese Weise wieder zum Rassismus und den "Shareholder-Werten der Südstaaten" aus der Zeit vor dem amerikanischen Bürgerkrieg zurückgeführt hatte. LaRouche erklärt:

"Ich war am letzten Samstag in Montgomery (Alabama) bei zwei Konferenzen von Bürgerrechtsgruppen... Woran man sich dort jedoch nicht zu erinnern schien, war, daß das Wahlrechtsgesetz vor kurzem auf Initiative der Demokratischen Partei annulliert wurde. Dies hat mehrere Implikationen.

Zunächst einmal war das Motiv hinter dieser faktischen Aufhebung des Wahlrechtsgesetzes, mich aus dem politischen Leben zu entfernen. Viele dachten, ich sei eine zu große Bedrohung für die Politik, die sie betrieben, sie wollten mich mundtot machen und von der Bildfläche entfernen, so daß sie ihren Weg gehen konnten. Auf diese Weise paßte sich die Demokratische Partei den damaligen Initiativen Newt Gingrichs an. Die Demokratische Partei hatte 1996 kapituliert. Ich stellte diese Kapitulation in Frage, und deshalb unternahm man Schritte, um mich zu eliminieren...

Wir verklagten sie beim Bundesgericht, denn sie hatten bei meiner Ausschließung das Wahlrechtsgesetz von 1965 verletzt. Vor einem dreiköpfigen Richtergremium im 4. Gerichtsbezirk in Washington D.C. verzichtete die Demokratische Partei dann darauf, ihre Maßnahmen gegen mich zu verteidigen, die nach dem Wahlrechtsgesetz illegal waren, und ging vielmehr daran, das Recht zu verändern und das Wahlrechtsgesetz aufzuheben. Das Argument dafür war, die Demokratische Partei sei ein Club, und dieser Club könne wie ein Privatbesitz nach Shareholder-Werten operieren.

Diese Shareholder-Werte waren im Kern auch das Argument, mit dem früher Wähler afrikanischer Herkunft und andere ausgeschlossen wurden... Damals nannte man sie Sklavenhalterwerte, heute nennt man sie Shareholderwerte. Die Demokratische Partei hat also, was ihre eigenen Angelegenheiten angeht, das Wahlrechtsgesetz von 1965 aufgehoben und daran auch konsequent festgehalten. Die Demokratische Partei, die allerlei verlogene Phrasen vorbrachte, um zu verschleiern, was sie mit mir gemacht hatten, ist daher in Wahrheit eine rassistische Organisation.

Dies beeinträchtigt natürlich die Rechte der Bürger afrikanischer Abstammung. Aber es betrifft auch die meisten Menschen in den 80% der Familien mit geringeren Einkommen, denn die oberen 20%, die versuchen, die Partei - eigentlich beide Parteien - zu kontrollieren, wollen nicht, daß die unteren 80% in der nationalen Politik mitreden können...

Die Entrechtung der Bürger afrikanischer Abstammung ist eine Bedrohung für alle Menschen in der Schicht der ärmeren 80%, was immer ihre Hautfarbe oder ihr Hintergrund sein mag... Die Demokratische Partei ist in diesem Sinne rassistisch, denn die Führung der Demokratischen Partei weiß, was sie getan hat. Sie hat das Wahlrechtsgesetz von 1965 aus eigenem Antrieb aufgehoben, und sie hat versucht, dies auch durchzusetzen.

Sie wurden auch durch die Art geschädigt, wie die meisten Kandidaten ihren Wahlkampf geführt haben, die sich der Sorgen der oberen 20% angenommen und die Rechte der unteren 80% ignoriert oder beiseite geschoben haben, wie es ihnen Gingrich vorgemacht hat...

Glauben Sie also nicht, was Ihnen die Demokratische Partei erzählt. Sie haben als Rassisten gehandelt, sie sollten das abstellen und sich bessern, und sie sollten verstehen, daß sie wieder zu dem zurückkehren müssen, was Roosevelt repräsentierte: eine Partei, die die Interessen der vergessenen Menschen vertritt, die das Land aufbaut und an alle Menschen denkt, und nicht nur an einige. Das ist die Politik, die wir betreiben müssen, und zwar jetzt."

 

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