Globale Mehrheit verstärkt ihre diplomatische Koordination

Das Außenministertreffen der SCO in Tianjin bot den Rahmen für weitere Abstimmungen zwischen Indien, Rußland, China, dem Iran und anderen Ländern.

Angesichts der bedrohlichen strategischen Entwicklungen verstärken die führenden Länder des Globalen Südens ihre Bemühungen, koordiniert darauf zu reagieren. So folgte schon eine Woche nach dem BRICS-Gipfel in Rio de Janeiro ein Außenministertreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am 15. Juli im chinesischen Tianjin, um das SCO-Gipfeltreffen vorzubereiten, das dort am 31. August stattfindet. Alle diese Treffen bilden jeweils auch den Rahmen für zahlreiche bilaterale Gespräche zwischen Vertretern der teilnehmenden Länder, allen voran Indien, China, Rußland und der Iran.

China-Indien: Der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar traf mit Präsident Xi Jinping und mit Außenminister Wang Yi zusammen. Es war sein erster Chinabesuch, seit es 2020 an der Kontrolllinie im Himalaja zur militärischen Konfrontation zwischen chinesischen und indischen Truppen kam.

Nach dem Treffen mit Xi schrieb Jaishankar auf seinem X-Account: „Heute Morgen habe ich zusammen mit meinen Kollegen, den Außenministern der SCO, Präsident Xi Jinping in Peking besucht. Ich habe ihm die Grüße von Präsidentin Droupadi Murmu und Ministerpräsident Narendra Modi übermittelt. Ich habe Präsident Xi über die jüngsten Entwicklungen in unseren bilateralen Beziehungen informiert. Ich schätze die entsprechenden Leitlinien unserer Staatsführer sehr.“

Wang Yi sagte bei dem Treffen mit Jaishankar: „Die Beziehungen haben ihre eigene historische Logik und innere Triebkraft und sollten sich nicht gegen Dritte richten oder durch sie gestört werden. Beide Seiten sollten gegenseitiges Vertrauen statt Mißtrauen aufbauen, Zusammenarbeit statt Rivalität anstreben und sich gegenseitig zum Erfolg verhelfen, statt sich gegenseitig zu schwächen.“ Wang wies darauf hin, daß in diesem Jahr die diplomatischen Beziehungen zwischen China und Indien seit 75 Jahren bestehen.

Jaishankar seinerseits verwies auf die Bedeutung des persönlichen Treffens zwischen Xi und Modi am 23. Oktober 2024 am Rande des BRICS-Gipfels im russischen Kasan. Die Global Times berichtete am 16. Juli: „Jaishankar sagte, das Treffen der beiden Staatschefs in Kasan habe wichtige Leitlinien für die Beziehungen zwischen China und Indien geliefert, und Austausch und Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen bewegten sich in Richtung einer Normalisierung. Er dankte China für die Erleichterung der Rückkehr indischer Pilger zu heiligen Stätten in Xizang“ (in Tibet).

Jaishankar betonte laut Global Times, Indien und China seien „keine Konkurrenten, sondern Partner bei der Entwicklung“. Indien sei bereit, seine Beziehungen zu China aus einer langfristigen Perspektive zu betrachten, um sich auf gemeinsame Interessen zu konzentrieren, eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit zu vertiefen, den kulturellen Austausch zu verstärken und gemeinsam Frieden und Stabilität in den Grenzgebieten zu wahren.

Sein Besuch folgt auf die jüngsten Besuche von Verteidigungsminister Rajnath Singh und des nationalen Sicherheitsberaters Ajit Doval in China, die ebenfalls auf eine Verbesserung der indisch-chinesischen Beziehungen zielten. Singh wurde zitiert, Indien wolle keinen Konflikt oder Konfrontation mit China und sei bereit, Differenzen angemessen zu bewältigen, die Kommunikation und das gegenseitige Vertrauen zu verbessern sowie die stetige Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu fördern.

China-Rußland: Wang Yi traf sich auch mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Die Global Times zitierte Wang, die chinesisch-russischen Beziehungen seien „eine der stabilsten, reifsten und strategisch wertvollsten Beziehungen zwischen Großmächten in der heutigen Welt, und beide Seiten haben die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen immer aus einer historischen Tiefe, strategischen Höhe und langfristigen Perspektive betrachtet und gefördert“. Wang kündigte an, daß beide Seiten anläßlich des 80. Jahrestages des Sieges im Widerstandskrieg des chinesischen Volkes gegen die japanische Aggression eine Reihe von Gedenkveranstaltungen organisieren werden, „um die korrekte historische Darstellung des Krieges aufrechtzuerhalten“.

Pakistan: Der pakistanische Außenminister Ishaq Dar nimmt ebenfalls an dem SCO-Treffen teil. Der indische Verteidigungsminister Rajnath Singh hatte sich bei einem früheren Treffen der SCO-Verteidigungsminister in China geweigert, eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, weil darin der Terroranschlag in Kaschmir, für den Indien Pakistan verantwortlich machte, nicht verurteilt wurde.

Iran-China-Rußland: Auch der kürzlich von Israel und den USA angegriffene Iran ist Mitglied der SCO. Der Außenminister der Islamischen Republik, Abbas Aragtschi, hatte Treffen mit Wang und Lawrow. AL-Monitor zitierte am 14. Juli den Nahostexperten Ryan Bohl vom Risikobewertungs-Unternehmen RANE: „Der Iran wird nach Wegen suchen, um die iranischen Ölexporte nach China auf zuverlässige Weise zu erleichtern, die nicht gestört werden können.“ Der Iran exportiert etwa 90% seines Öls nach China und unterhält weitere wichtige wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu Peking.

Unterdessen zitierte RT in einem Artikel vom 11. Juli mit dem Titel „Teheran bittet Moskau um Hilfe beim Wiederaufbau nach israelisch-amerikanischen Luftangriffen“ den iranischen Botschafter in Moskau, Kazem Jalali. Dieser sagte am 11. Juli: „Rußland kann bei Bedarf eine Rolle beim Wiederaufbau der beschädigten zivilen Infrastruktur spielen und als Vermittler zur Entspannung der Lage beitragen.“ Dies wäre sehr wichtig, weil es das Engagement Rußlands und des Iran vertiefen würde, wenn Moskau Facharbeiter, Ingenieure, Bulldozer und schweres Gerät zur Beseitigung der Trümmer und zum Wiederaufbau im Gebieten im Iran entsende.

Neun Tage zuvor war Lawrow am 6. Juli am Rande des 17. BRICS-Gipfels in Rio mit Aragtschi zusammengetroffen.

eir