Das BüSo-Wahlprogramm 2017

Statt globalem Finanzkollaps und Krieg –
ein neues Wirtschaftswunder mit der Neuen Seidenstraße!

Die BüSo setzt sich dafür ein, daß Deutschland die ausgestreckte Hand Chinas ergreift und so, statt im größten Finanzkollaps der letzten 600 Jahre unterzugehen, am größten Aufbauprojekt aller Zeiten teilhat.

Jetzt ist die Zeit für den großen Wurf einer neuen gerechten Weltwirtschaftsordnung gekommen, wofür Deutschlands Beitrag ganz wesentlich sein wird – wenn wir uns dafür entscheiden, endlich wieder die Zukunft zu gestalten, statt uns am alten geopolitischen Dogma der Nachkriegszeit und einem bankrotten Weltfinanzsystem festzuklammern.

Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße, auch BRI („Gürtel-&-Straße-Initiative“) genannt, bietet einen phantastischen Rahmen für Deutschland, sich aus der Rückschrittsfalle zu befreien und sich am dringend nötigen Wiederaufbau der Weltwirtschaft zu beteiligen. Im Herbst 2013 präsentierte der chinesische Präsident Xi Jinping das Programm der „Neuen Seidenstraße – ein Gürtel, eine Straße“ als Staatsziel der Volksrepublik China. Heute arbeiten bereits 110 Nationen zusammen mit China an dieser neuen Weltwirtschaftsordnung, die auf beiderseitigem Nutzen (win-win), gleichberechtigter Zusammenarbeit auf Augenhöhe und ähnlichen Prinzipien basiert, um so die geopolitischen Strukturen der alten unipolaren Weltordnung zu überwinden.

Für dieses Konzept haben sich die BüSo und insbesondere Helga Zepp-LaRouche und ihr Ehemann Lyndon LaRouche seit Anfang der 1990er Jahre international eingesetzt. Sie schlugen zunächst das Konzept der Aktivierung des Industriepotentials des „Produktiven Dreiecks Paris-Berlin-Wien“ und die „Eurasische Landbrücke“ als Antwort auf den Kollaps der Sowjetunion vor, was schließlich zum Konzept der „Weltlandbrücke“ für eine neue globale Wirtschaftsaufbaubauperspektive erweitert wurde. Dieser Weg wurde jedoch jahrzehntelang aus geopolitischen Gründen blockiert bzw. von den Neocons und dem bankrotten britischen Finanzempire mit aller Kraft bekämpft. Privatisierung, Deregulierung und ungezügelte Finanzglobalisierung haben das produktive Potential der Weltwirtschaft zerstört. Die geopolitischen Regimewechselkriege vernichteten die Lebensgrundlage von Hunderten Millionen Menschen und verursachten eine riesige Flüchtlingskatastrophe.

Die einzige Lösung für dieses Problem ist eine Politik „Frieden durch Entwicklung“, wie sie China im Nahen Osten und Afrika anbietet, was in vielen afrikanischen Ländern bereits zu einem massiven Wirtschaftsaufschwung und einer Verbesserung des Lebensstandards geführt hat. China selbst hat durch seine mehr als dreißigjährige Konzentration auf Infrastrukturentwicklung, wissenschaftlich-technologische Innovation und Bildung erreicht, daß mehr als 700 Millionen Menschen die Armut überwinden konnten! An dieser Entwicklungsperspektive muß sich Deutschland unbedingt beteiligen.

Wir brauchen eine grundlegende Umkehr unserer Wirtschafts- und Außenpolitik, die sich an dem neuen Paradigma von wissenschaftlich-technologischem Fortschritt und Entwicklung orientiert und nicht an der Aufrechterhaltung des globalen Spekulationskasinos und der Sparpolitik gegenüber der Bevölkerung.

LaRouches Vier Gesetze: Die Wissenschaft der physischen Ökonomie

Bereits im Juni 2014 hatte der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche mit seiner Schrift „Vier neue Gesetze, um die USA zu retten“ den prinzipiellen Ausweg gewiesen. Diese Prinzipien gelten nicht nur für die USA, sondern haben globale Bedeutung.

Da seit der Finanzkrise 2007/2008 keine ernstzunehmende Regulierung der Finanzmärkte erfolgte, steht die Welt im Jahr 2017 erneut vor dem Kollaps des transatlantischen Finanzsystems. Waren es damals minderwertige Hypothekenkredite, sind es jetzt u.a. amerikanische Unternehmensanleihen, die das finanzielle Kartenhaus unkontrolliert zum Einsturz bringen können. Die Zentralbanken (EZB, Federal Reserve usw.) konnten mit ihren Liquiditätsspritzen („Gelddrucken“) den Bankrott der Megabanken bisher verschleiern, haben damit aber nur neue Blasen geschaffen, die das System bedrohen. Mit dem von Finanzminister Schäuble durchgesetzten Bail-In von Gläubigereinlagen würde auf einen Schlag ein Großteil des Volksvermögens zerstört, ohne etwas am allgemeinen Bankrott zu ändern. Denn die im Feuer stehenden Finanzwetten und die globale Finanzderivatblase machen ein Vielfaches des Bruttoinlandsproduktes der Staaten aus.

Deshalb brauchen wir:

• (Wieder-)Einführung des Glass-Steagall-Trennbankensystems;

• Schaffung eines Kreditsystems mit Hilfe der Gründung einer Nationalbank;

• Kreditschöpfung zur Finanzierung eines nationalen Wiederaufbauprogramms mit Schwerpunkt auf Infrastrukturentwicklung;

• Sofortprogramme zur Entwicklung der kontrollierten Kernfusion und der Weltraumfahrt, um das Produktivitätsniveau massiv zu erhöhen.

Beim Trennbankensystem handelt es sich nicht einfach um eine rein technische Trennung bestimmter Bankgeschäfte. Die Wiedereinführung der strikten Glass-Steagall-Bankentrennung wie unter Roosevelt in den USA und des Trennbankensystems auf globaler Ebene ist die unverzichtbare Voraussetzung dafür, einen unkontrollierten Absturz der Weltwirtschaft in Hyperinflation und Chaos zu verhindern. Der finanzielle Giftmüll muß entsorgt werden und darf nicht länger von den Steuerzahlern bezahlt werden, in welcher Form auch immer. In den USA gibt es derzeit überparteiliche Gesetzesvorlagen für ein „Glass-Steagall-Trennbankensystem für das 21. Jahrhundert“ in beiden Häusern des Kongresses und in vielen Landtagen der USA, was auf die jahrelange Arbeit des LaRouche Political Action Committee (LPAC) zurückgeht. Präsident Trump hat sich in seiner Wahlkampagne und wiederholt seit seiner Amtseinführung für die Bankentrennung ausgesprochen.

Das Bankensystem muß anschließend so organisiert werden, daß es wieder dem Gemeinwohl dient und die zukünftige Entwicklung der Nation fördert. Dafür ist auch ein System staatlicher produktiver Kreditschöpfung nötig, um mit Hilfe einer Nationalbank gezielt Wirtschaftswachstum in der Realwirtschaft und wissenschaftlich-technologische Produktivitätssprünge zu ermöglichen. In einem solchen „Kreditsystem“ kommt dem privaten Bankensektor eine dienende Rolle zu. Nationen, die ihre Bankensysteme so reorganisieren, können gemeinsam langfristige produktive Investitionen in Form großer Infrastruktur- und Wissenschaftsprojekte in Angriff nehmen und damit einen Motor für den Wiederaufbau der Weltwirtschaft schaffen.

Diese Herangehensweise entspricht den wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnissen von Gottfried Wilhelm Leibniz, wie er sie in seiner Arbeit „Sozietät und Wirtschaft“ entwickelt hat, und den darauf aufbauenden Konzepten von Alexander Hamilton (erster Finanzminister der USA), den Ökonomen Matthew und Henry Carey und dem deutsch-amerikanischen Ökonomen Friedrich List. Der Wirtschaftswissenschaftler und Staatsmann Lyndon LaRouche schuf mit seinem Konzept der „physischen Ökonomie“, der notwendigen Erhöhung der Energieflußdichte und der daraus folgenden Möglichkeit, die relative potentielle Bevölkerungsdichte der Weltbevölkerung zu erhöhen, eine neue wissenschaftliche Herangehensweise für erfolgreiche Wirtschaftspolitik.

Die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Neuen Seidenstraße bietet den strategischen Rahmen, diese Prinzipien zu verwirklichen und einen entscheidenden Beitrag zur Wiederbelebung der Weltwirtschaft zu leisten, wobei die gemeinsame Entwicklung Afrikas und der Wiederaufbau der kriegszerstörten Regionen des Nahen Ostens ein wesentlicher Schwerpunkt sein muß.

Deutschlands Potential in der Neuen Seidenstraße

Die ideologische Abkehr vom Industriestaatsprinzip und die Orientierung auf kurzfristigen monetären Profit muß aufhören, denn sie hat die Gesamtproduktivität unserer Volkswirtschaft massiv beschädigt. Das zeigt sich in größerer Armut, der Zunahme von Billiglohnarbeitsplätzen, der Enteignung von Hartz-IV-Empfängern, sowie bei denjenigen, die jetzt ihr Sparvermögen durch die anhaltende Nullzins- bzw. Negativzinspolitik der EZB dahinschmelzen sehen. Der Ausstieg aus der Kernenergie, die dadurch ausgelöste Kostenlawine für Verbraucher und Unternehmen, die fortschrittsfeindliche grüne Ideologie und das bürokratisch-monetaristische Diktat aus Brüssel haben zusammen mit der jahrzehntelangen Verknappung langfristiger Kredite für produktive Investitionen dazu geführt, daß Deutschland insgesamt unproduktiver geworden ist.

Zum Glück gibt es einzelne Branchen, die sich durch Investitionen in Hochtechnologien diesem Trend entgegenstellen, sowie eine international noch recht einzigartige Dichte des produktiven Hochtechnologiemittelstandes, um den uns viele Nationen beneiden. Vor allem das Wissenschaftspotential Deutschlands kann aktiviert werden, insbesondere in den Bereichen Raumfahrt und Fusionsforschung.

Infrastruktur – Schlüssel zur Steigerung der Produktivität

Bisher enden vier Bahnstrecken der Neuen Seidenstraße mit regelmäßig verkehrenden Güterzügen in Deutschland: in Hamburg, Duisburg, Regensburg und Leipzig. Berlin sollte ein weiteres Drehkreuz an diesem eurasischen Entwicklungskorridor werden, um so die Reindustrialisierung in dieser Region voranzutreiben.

Ausgehend von den Industriezentren Rhein/Ruhr, Rhein/Main, Rhein/Neckar, München-Augsburg, Nürnberg-Erlangen, wo eine große Dichte an qualifizierten Arbeitskräften, Betrieben und Forschungseinrichtungen besteht, werden mit fortschreitender Realisierung des Programms neue Zentren im sächsischen Dreieck Dresden-Chemnitz-Leipzig, in den Hafenstädten Wilhelmshaven, Bremen/Bremerhaven, Hamburg und Rostock sowie Berlin und vielen anderen Städten und deren Umland entstehen.

Ein weiterer Schwerpunkt muß auf den Ausbau und die Modernisierung der Wasserwege und Schleusenanlagen gelegt werden, um sie für die neueren Schiffsklassen Va, Vb und VI fit zu machen. Grenzüberschreitende Projekte, wie der Ausbau der Elbe bei Magdeburg und Dresden, sind für den zukünftigen Donau-Oder-Elbe-Kanal durch Tschechien von Bedeutung – auch ein Projekt, das im Rahmen der Neuen-Seidenstraßen-Initiative in greifbare Nähe gerückt ist.

Die radikale Sparpolitik der letzten Jahre hat nach Zahlen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (2016) alleine bei Städten und Gemeinden zu einem Investitionsstau von 136 Mrd. Euro geführt – und das sind wahrscheinlich konservative Zahlen. Wenn man noch die notwendigen Investitionen von Bund und Ländern hinzurechnet und wir die bestehende Infrastruktur nicht nur erhalten, sondern im Rahmen der deutschen Beteiligung am Projekt der Neuen Seidenstraße deutlich ausbauen wollen, sprechen wir über notwendige Investitionen in Straßen, Schienen und Wasserwege sowie Schulen, Krankenhäuser und andere wichtige Vorhaben in Höhe von schätzungsweise 30-50 Mrd. Euro pro Jahr.

Für all diese Vorhaben müssen Avantgardetechnologien eingesetzt werden, die durch die Schaffung einer neuen ökonomischen Plattform die Produktivität der gesamten Volkswirtschaft steigern:

Die Magnetbahninfrastruktur entkrampft nicht nur den Straßenverkehr, sondern sie stellt auch ein schnelles und sicheres Transportsystem für den Weg von Millionen Bürgern zur Arbeit, zur Schule und zur Universität, zum Opern- und Theaterbesuch bereit. Die Ansiedlung neuer produktiver Industriebetriebe wird erleichtert, selbst in größerer Distanz zu Häfen und anderen Umschlagplätzen.

Mit einem Magnetbahnnetz lassen sich auch effektiv die Großflughäfen miteinander verbinden und damit Inlandsflüge und die Lärmbelästigung der Bevölkerung reduzieren. Ein Großflughafen Sperenberg (zwischen Berlin und Leipzig gelegen) könnte, in Verbindung mit einem bundesweiten Magnetbahnnetz, die stadtnahen Flughäfen entlasten.

Auf regionaler Ebene könnte in ganz Deutschland der in Bochum entwickelte und auf Magnetbahntechnologie basierende CargoCap realisiert werden, mit dem Standardpaletten in unterirdischen Betonröhren schnell und effizient zwischen Produktionsstätten, Häfen, Bahnhöfen sowie Logistikzentren transportiert werden können.

Gleichzeitig kann der in Düsseldorf entwickelte PeopleCargoMover zum Einsatz kommen, ein Magnetbahnsystem, bei dem die Zugsysteme seitlich an einer Schiene entlang geführt werden. Auf Trassen (platzsparend auf den Mittelstreifen der Autobahnen errichtet) können damit sowohl Passagiere wie Standardcontainer befördert werden.

Moderne Tunnelbohrmaschinen ermöglichen die zunehmende Verlegung von Güterverkehr unter die Erde – so z.B. zur Entlastung der Bewohner des Mittelrheintals mit dem Bau des 118 km langen Westerwald-Taunus-Tunnels zwischen St. Augustin und Bischofsheim.

Auch beim Anschluß an die neuen Basistunnel unter dem Brenner und dem Gotthard sollte die unterirdische Variante geprüft werden.

Pioniertechnologien und Mittelstand – Deutschlands Stärke

Ingenieurtechnischer Erfindergeist und hochqualifizierter Mittelstand kommen in Deutschland immer noch auf einzigartige Weise zusammen, so daß zahlreiche Weltspitzenleistungen der Technik einen deutschen Ursprung haben. Selbst nach dem verheerenden Dekret zum ersatzlosen Ausstieg aus der Kernkraft vor sechs Jahren gilt dieses deutsche Markenzeichen auch noch für den atomaren Bereich. Bei Forschung und Entwicklung der Kernfusionstechnologie ist Deutschland mit dem Wendelstein-7-X in Greifswald ganz vorn. Dieses Potential gilt es zu bewahren und zu erweitern.

Deutschland muß zum Einsatz der sicheren Kernenergie (wie dem Hochtemperaturreaktor) zurückkehren und den ideologisch motivierten Ausstieg sofort beenden.

Wenn es gelingt, die in etlichen Forschungsbereichen vorn liegenden Einrichtungen zu Zentren der Entwicklung und Anwendung von Pioniertechniken wie Kernfusion, erweiterte Plasmaphysik, Isotopentechnik, Magnetschwebesysteme, Strahlenmedizin und Weltraumtechnik zu machen, könnte das Potential Deutschlands als führende Wissenschaftsnation enorm befördert werden.

In Stuttgart, einem Zentrum für Fahrzeug- und Maschinenbau wie auch der Raumfahrt, könnte z.B. das durch das Bahngroßprojekt Stuttgart 21 frei werdende Areal, um das wegen seiner Innenstadtlage und Ausdehnung viele Städte die Neckarmetropole beneiden, genug Platz bieten, um Forschungsstätten und kleine wie mittelständische Betriebe für die Erprobung und Anwendung neuentwickelter Techniken anzusiedeln.

Aus Dresden könnten neue Impulse aus der Werkstoffentwicklung in die noch in ihren Anfängen steckende Fertigung mit Hilfe der 3D-Drucktechnik fließen. Die Fraunhofergesellschaft hat in Dresden ein „Zentrum für Additive Fertigung” errichtet, in dem das Druckverfahren aus Metallstaub, Keramik- oder Plastikgrundstoff Teile formt, wie sie früher durch Guß oder Pressung hergestellt wurden, die aber genauso feste oder noch bessere Eigenschaften aufweisen. Europaweit ist dies die bisher größte derartige Anlage.

Aus den Bergbauregionen an Saar und Ruhr könnten jetzt brachliegende Fertigkeiten in die Entwicklung von Techniken zum Rohstoffabbau auf dem Mond oder später auf dem Mars fließen, z.B. wenn es um den Abbau von Helium-3 geht, einem wichtigen Energieträger für Kernfusionsreaktoren der zweiten Generation.

Industrieproduktion steigern und qualifizierte Arbeitsplätze schaffen

Zu den Industrien, die neu belebt werden müssen, gehört an erster Stelle die Stahlerzeugung, allein schon wegen des enormen Bedarfs an Stahl für die geschilderten Infrastrukturprojekte. Nicht einmal die 45 Mio. Tonnen Rohstahl und 44 Mio. Tonnen Walzstahl, die in Deutschland bis zum großen Einbruch 2009 erzeugt wurden, würden ausreichen. Allein 100.000 Neubauwohnungen verbrauchen schon 7 Mio. Tonnen Stahl, im Bereich der kommunalen Infrastruktur (Schulen, Kindergärten, Büros, Krankenhäuser, Museen und Theater) ist der dreifache Stahlverbrauch pro Quadratmeter bebauter Fläche zu veranschlagen, ebenso beim Bau von Forschungsstätten und anderen wissenschaftlichen Einrichtungen.

Jeweils 6.000 Kilometer Magnetbahnschiene brauchen 10 Mio. Tonnen, eine Rheinbrücke 10.000 Tonnen, ein Kernkraftwerk mit 1.000 Megawatt 100.000 Tonnen Stahl beim Bau. Allein NRW bräuchte dann mehr Stahl, als derzeit in ganz Deutschland erzeugt wird.

Auch wenn der Produktivitätsfortschritt eine gewisse Rolle beim Abbau von Stahlarbeitsplätzen von 374.000 im Jahr 1970 auf nur noch 95.000 im Jahr 2009 spielte, wäre eine Verdoppelung der Arbeitsplätze im Stahlbereich keineswegs zu hoch angesetzt, will man auf die Erzeugungskapazität kommen, die erforderlich wäre, um alle geschilderten Projekte ausführen zu können.

Die Reindustrialisierung in NRW allein könnte bis zu zwei Millionen neuer und hochqualifizierter Arbeitsplätze schaffen, bei Investitionen im Umfang von 40 Milliarden Euro jährlich.

Rückkehr zum klassischen Bildungssystem

Neben den fehlenden Industriekapazitäten stellen die Mängel im Bildungswesen die größte Herausforderung dar. Statt mit immer neuen Schulformen zu experimentieren, ist eine Rückkehr zu den Prinzipien des klassischen Humboldtschen Bildungssystems nötig, das den Schülern ermöglicht, selbst Entdeckungen zu machen, statt stupide auswendig zu lernen. China hat gerade bekanntgegeben, daß man die Schüler bereits ab der ersten Klasse mit Weltraumfahrt bekanntmachen will. Die Idee hat etwas Bestechendes, da jeder Lehrer weiß: hat man einen Schüler erst einmal für ein Wissensgebiet begeistert, ist dessen Bereitschaft viel größer, sich auch das dafür nötige Grundlagenwissen anzueignen.

Das bedeutet mehr individuelle Förderung der Schüler und kleinere Klassen bis höchstens 25 Schüler. Das Ziel einer solchen Bildungsinitiative, die ihren Namen verdient, ist es, die Schüler mit ihren eigenen schöpferischen Fähigkeiten bekannt zu machen und ihnen zu helfen, diese auch anzuwenden, statt Druck von oben auf die Lehrer auszuüben, den Lehrplan auf Gedeih und Verderb abzuarbeiten. Dabei wird der Hauptfokus auf das Studium von Primär- statt Sekundärquellen gelegt.

In den Lehrplan gehört vor allem eine Betonung der klassischen Kunst, so daß jeder Schüler im Schillerschen Sinne Emotion und Verstand gleichermaßen auf die Ebene der Kreativität entwickeln und gleichzeitig seinen Charakter bilden kann. Denn es geht nicht einfach um das Erlernen „praktischer Fähigkeiten“, so wichtig diese auch sein mögen, sondern darum, das wertvollste Gut,  das, was den Menschen von jeder Tiergattung unterscheidet, nämlich die schöpferische Vernunft, zu entwickeln und diese zu einer immer wirksameren Kraft im Universum werden zu lassen.

Um es mit den Worten Friedrich Schillers zu sagen: „Zweck der Menschheit ist kein anderer als die Ausbildung aller Kräfte des Menschen, Fortschreitung.“