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Neue Solidarität
Nr. 18, 4. Mai 2017

Chinas Seidenstraßenforum wird das
Wirtschaftswachstum weltweit ankurbeln

Das bevorstehende „Gürtel und Straße – Forum für Internationale Kooperation” in Beijing am 14.-15. Mai soll Produktivität, produktiver Beschäftigung und wissenschaftlich-technischem Fortschritt für Länder in der ganzen Welt Auftrieb verleihen. Etwa 110 Staaten werden vertreten sein, davon 28 durch die Staatschefs, sowie mehr als 60 internationale Organisationen. Der geplante Umfang der Initiative „Gürtel und Straße“ (ursprünglich die Neue Seidenstraße genannt), entspricht 20 Marshall-Plänen zum gegenseitigen Nutzen aller Beteiligten („Win-Win“).

In einer neueren Erklärung des chinesischen Verkehrsministeriums wird der Stand zusammengefaßt: Es wurden bereits mehr als 130 bilaterale und regionale Verkehrsabkommen geschlossen, 356 internationale Straßenverbindungen wurden eröffnet, es bestehen 4200 direkte Flugverbindungen von China in 43 beteiligte Länder, 39 Güterzugstrecken zwischen China und Europa sind in Betrieb.

Aus Europa werden die Präsidenten Tschechiens und der Schweiz und die Regierungschefs aus Griechenland, Ungarn, Italien, Polen, Serbien und Spanien an dem Forum teilnehmen. Außenminister Wang Yi zufolge wollen London, Paris und Berlin wegen der laufenden Wahlen hochrangige Vertreter, aber keine Staatschefs entsenden. Wang betonte auch, das Treffen sei wirtschaftlicher Natur, und „wir möchten nicht, daß es politisiert wird“. Wer aus den USA teilnehmen wird, ist noch unklar, aber die LaRouche-Bewegung drängt darauf, daß Präsident Trump persönlich hinreist.

Der „oberste Ehrengast” wird der russische Präsident Wladimir Putin sein, erklärte der Vorsitzende des Ständigen Komitees des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Zhang Dejiang, der sich am 19. April in Moskau aufhielt. Die beiden Regierungen wollen die Gelegenheit nutzen, um ihre strategische Partnerschaft zu stärken und „Gürtel und Straße“ und die Eurasische Wirtschaftsunion (Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Rußland) eng miteinander zu verbinden.

Derweil wächst Chinas Wirtschaft rasch weiter. Das BIP ist im 1. Quartal 2017 um 6,9% gestiegen, vor allem dank gewaltiger Investitionen in neue Infrastrukturprojekte im In- und Ausland. Die Zahlen für das realwirtschaftliche Wachstum in China sind beeindruckend:

eir