„Obama ruinierte die Beziehung zwischen Amerika und Rußland“

Die russische Führung macht Obama verantwortlich für das gestörte Verhältnis zwischen den beiden Supermächten.

Der russische Ministerpräsident Medwedjew bedauerte am 5. November in einem Interview mit dem israelischen Fernsehsender Channel One, daß das amerikanisch-russische Verhältnis aufgrund der von US-Präsident Barack Obama ergriffenen Maßnahmen auf einem Tiefpunkt angelangt sei, insbesondere nach dem Maidan-Putsch in der Ukraine. Um aufzuzeigen, wie wichtig normale Beziehungen zwischen beiden Ländern seien, die Präsident Putin und er selbst entschieden unterstützen, verwies Medwedjew auf den erfolgreichen Abschluß der Verhandlungen mit dem Iran und die frühere amerikanisch-russische Vereinbarung über den Abbau der Kernwaffenarsenale.

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenko, erhob ähnliche Vorwürfe gegen die Regierung Obama. Das Abkommen zu Syrien, das in monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen US-Außenminister John Kerry und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ausgehandelt wurde, habe Washington in keinem einzigen Aspekt erfüllt. Die humanitäre Katastrophe in Aleppo sei die Folge davon, daß die USA sich weigerten, die Unterstützung für Al-Kaida und verbündete Rebellen einzustellen, die jetzt einen mörderischen Feldzug gegen die Zivilisten in den von der Regierung kontrollierten Stadtteilen Aleppos führten. Sogar das in London ansässige rebellenfreundliche Syrische Observatorium für Menschenrechte (SOHR) mußte einräumen, daß die brutalen Angriffe der Al-Nusra-Front auf Siedlungen in West-Aleppo in den letzten Tagen Dutzende von Todesopfern unter den Zivilisten forderten, darunter viele Kinder.

SOHR veröffentlichte zum ersten Jahrestag der russischen Militärintervention in Syrien am 30. September einen Bericht, wonach bei den Kriegseinsätzen der russischen Luftwaffe in diesen zwölf Monaten 3800 Zivilisten starben. Das ist eine bemerkenswert geringe Zahl, verglichen etwa mit den schätzungsweise 100.000 Zivilisten, die im ersten Jahr der US-Invasion des Irak 2003 starben, und mit den Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in dem gegenwärtigen saudisch-britisch-amerikanischen Krieg gegen den Jemen.

Moskaus Vorwürfe gegenüber Washington werden noch dadurch gestützt, daß Moskau einseitig mehr als zwei Wochen lang alle Luftangriffe über Aleppo einstellte, damit Hilfsgüter geliefert werden können und Zivilisten und sogar Rebellenkämpfer die noch von den Rebellen um Al-Nusra gehaltenen Stadtteile im Südosten der Stadt verlassen können. Die Rebellen verhindern, daß Menschen oder Hilfslieferungen die dazu eingerichteten Korridore passieren können, indem sie diese systematisch beschießen.

Kurz vor der US-Präsidentschaftswahl machte sich Moskau auf weitere amerikanische Provokationen gefaßt. US-General (a.D.) David Petraeus forderte die Einrichtung einer Schutzzone für die Rebellen und einer Flugverbotszone in Syrien, Angriffe auf die syrische Luftwaffe mit Marschflugkörpern sowie die Bewaffnung der Rebellen mit schultergestützten Panzerabwehr- und Flugabwehrwaffen. Petraeus bestritt, daß dies zu einer direkten militärischen Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland führen könnte, und behauptete, Präsident Putin würde in dem Fall zurückstecken und eine diplomatische Lösung anstreben.

Am 6. November kündigte das Pentagon eine Offensive zur Befreiung der syrischen Stadt Rakka vom Islamischen Staat (IS) an, während die USA gleichzeitig schon seit mehr als zwei Wochen intensiv an der Offensive zur Befreiung des irakischen Mossul vom IS beteiligt sind. Der Angriff auf Rakka, die „Operation Euphrat-Zorn“, wird angeführt von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und dort von den kurdischen Selbstverteidigungskräften (YPG), die sich als die effektivsten Kämpfer gegen den IS in Syrien erwiesen haben. Die 30.000 SDF-Kämpfer werden bei der Offensive auf Rakka von US-Luftstreitkräften unterstützt.

US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte NBC News schon vor zwei Wochen gesagt, ein Angriff auf Rakka stehe unmittelbar bevor. Und der Leiter der US-geführten Koalition im Irak und in Syrien, Gen. Philip Townsend, hatte Reportern erklärt, man könne damit nicht länger warten, weil die USA auf Beweise dafür gestoßen seien, daß der IS dramatische Terroranschläge im Westen vorbereite.

Der türkische Generalstabschef flog nach Moskau, um mit der russischen Militärführung u.a. über die Lage in Syrien zu sprechen. Türkische Streitkräfte erobern syrisches Territorium im Grenzgebiet und unternehmen Operationen gegen kurdische Kämpfer westlich des Euphrat.

Durch diese Komplikationen im Kriegsgebiet steigt die Gefahr, daß die Lage außer Kontrolle gerät und sich zu einem regionalen oder sogar globalen Krieg ausweitet.

js