Neue Perspektiven für den Libanon unter Präsident Aoun

Am 31. Oktober wurde nach jahrzehntelangen, erbitterten Auseinandersetzungen General a.D. Michel Aoun – manchmal der „libanesische de Gaulle“ genannt – zum Präsidenten des Libanon gewählt. Paradoxerweise gewann der 81jährige General, der mit Syrien und dem Iran zur Widerstandsachse gehört, die Wahl nur dank der Zustimmung seiner beiden früheren Erzfeinde: dem Anführer der „Libanesischen Kräfte“ Samir Geagea und dem eng mit Saudi-Arabien verbündeten Präsidenten der „Zukunftsbewegung“ Saad Hariri.

Christine Bierre, die Chefredakteurin der Zeitung Nouvelle Solidarité, sprach darüber mit Prof. Bassam El Hachem, einem führenden Aktivisten von Aouns Patriotischer Front, der aufschlußreiche Einsichten in eine Situation gibt, mit der sich viele westliche Analysten schwertun.

Prof. El Hachem sagte, die Region habe es mit einem „multinationalen Krieg gegen Syrien“ zu tun, der darauf abziele, „die Achse des Widerstands zu brechen“. Zu dieser Achse gehören „Hisbollah, Damaskus, Teheran, Teile der Kräfte im Irak und alle anderen Kräfte des Widerstands gegen die Hegemonie des amerikanisch-israelischen Projekts, das von allen anderen, darunter Frankreich, die Türkei, Saudi-Arabien, Katar und andere, verteidigt wird“. Letztere agierten hauptsächlich über Terrorgruppen wie Daesch (ISIS) und die sog. moderaten Rebellen. „Ihr Ziel ist es, Syrien und alle anderen Staaten in der Region zu zerschlagen. Sie stellen sich vor, Israel wäre sicherer, wenn es von kleinen Gebilden umgeben ist, die ständig gegeneinander Krieg führen.“

Aber das Eingreifen Rußlands in Syrien habe Neukonstellationen erzwungen. „Warum willigte Samir Geagea in ein Bündnis mit Aoun ein? Weil seine christlichen Unterstützer ihn unter dem Eindruck der mörderischen Attacken von ISIS auf die Christen dazu gezwungen haben.“ Saudi-Arabien, das damit gerechnet habe, die Kriege in Syrien und Jemen zu gewinnen, sei nun in einer prekären finanziellen Lage. Der Krieg gegen den Jemen war kein schneller Sieg, sondern wurde im Gegenteil für die Saudis und ihre US-Unterstützer zum „Morast“. Als Folge davon hätten die Saudis die Kontrolle über den Libanon völlig verloren, und ihre früheren Verbündeten wie Saad Hariri müßten an den Verhandlungstisch zurückkehren. Hariri, ein Unternehmer und Milliardär, mußte zusehen, wie sein Vermögen und seine politische Macht im Land immer mehr schrumpften, und akzeptierte daher das Angebot, unter Aoun wieder die Rolle des Premierministers zu übernehmen.

All dies zusammen habe die Bedingungen geschaffen, unter denen ein politischer Kompromiß möglich wurde. Und in diesem Kontext konnte der Libanon seine Souveränität zurückgewinnen. In der Vergangenheit seien die Präsidenten dem Land immer von außen aufgezwungen worden, betonte El Hachem. Aber vor zwei Jahren habe Aoun mit Rückendeckung der Hisbollah entschieden, dies nie wieder zuzulassen. Man wollte nur noch einen Präsidenten akzeptieren, der wirklich ein Mandat des libanesischen Volkes hat.

Da die Verfassung vorschreibt, daß der Präsident ein maronitischer Christ, der Ministerpräsident ein sunnitischer Muslim und der Parlamentssprecher ein schiitischer Muslim sein muß, erfordert die Regierungsbildung immer einen Kompromiß. Der Hisbollah-Anführer Nassan Nasrallah erklärte, er werde Hariri als Ministerpräsidenten akzeptieren, und rief das Volk auf, Aouns Wahl anzunehmen. Das Bündnis zwischen Nasrallah und Michel Aoun begann schon 2006 und wurde seither niemals gebrochen.

Am Ende des Gespräches sagte Bassam El Hachem, die Wahl Aouns sei auch ein Sieg für das Schiller-Institut, das zu den wenigen internationalen Kräften gehört, die den General in seinen Bemühungen um Rückgewinnung der Souveränität und um Frieden in der Region unterstützen. Aoun sei auch entschlossen, den Libanon in Chinas Perspektive der Neuen Seidenstraße einzubinden.

cbi