Iran und Syrien: die Saat einer Alternative wird gesät

Das Potential für eine positive Wende in der strategischen Weltlage war besonders deutlich erkennbar, als US-Außenminister John Kerry am 16. Januar nach Wien reiste, um mit dem iranischen Außenminister Javad Sarif den Abschluß des P5+1-Abkommens zu feiern. Dank der koordinierten Diplomatie zwischen Kerry und seinen russischen und chinesischen Amtskollegen, Sergej Lawrow und Wang Yi, wurde eine historische Einigung erzielt, unter der Iran sein Programm zur Urananreicherung nachprüfbar so abbaute, daß ein Bau von Kernwaffen unmöglich ist. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte am 16. Januar, der Iran habe alle Maßgaben des P5+1-Abkommens erfüllt, woraufhin viele Sanktionen der USA, EU und UN umgehend aufgehoben wurden.

Somit sind die fanatischen Bemühungen Saudi-Arabiens und Israels, die Einigung zu sabotieren, fehlgeschlagen. Die oben erwähnten jüngsten Provokationen aus Riad und Ankara zielen darauf ab, jegliche weitere Normalisierung der Beziehungen zum Iran zu verhindern, während Konflikt und Chaos in der ganzen Region geschürt wird.

Kerry balanciert seine mit Rußland koordinierte Diplomatie sehr sorgfältig, damit Präsident Obama und seine nationalen Sicherheitsberater nicht durchdrehen und sie sabotieren. Am 20. Januar trifft er sich in Genf mit Lawrow, um zu versuchen, nach fünf Jahren den Syrienkrieg zu beenden, was durch die saudischen und türkischen Provokationen sehr erschwert wird.

Vor Ort ermöglichen die russischen Luftangriffe (entgegen anderslautenden Medienberichten) der syrischen Armee beträchtliche Fortschritte im Kampf gegen ISIS, und sie haben auch zu Erfolgen und Geländegewinnen im Irak beigetragen.

China will durch die Neue Seidenstraße Stabilität in Südwestasien schaffen

Ein weiteres Zeichen für das alternative System der Zusammenarbeit ist der bevorstehende Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Ägypten, Saudi-Arabien und Iran.

Am 13. Januar veröffentlichte die Regierung ihr erstes Papier zur Arabienpolitik, sie fordert darin eine Förderung von „gegenseitiger Entwicklung und Win-Win-Resultaten mit arabischen Staaten“. Genannt werden: 1. Energie als Kernbereich der Zusammenarbeit, da Südwestasien Chinas Hauptöllieferant ist, 2. Infrastruktur, Handel und Investitionen, sowie 3. Kooperation bei Hochtechnologie und Innovationen. Der Vorschlag wurde, wie Xinhua berichtete, von arabischen Staaten positiv aufgenommen. Beijing bietet arabischen Ländern Entwicklungshilfekredite zu Vorzugsbedingungen sowie Exportkredite und Garantien für Auslandsinvestitionen an.

Darüber hinaus wurde ein ungewöhnlicher Besuch Xi Jinpings im Iran und in Saudi-Arabien angekündigt, der offensichtlich das Ziel ist, die scharfen Spannungen zwischen beiden Staaten zu beruhigen. Ein weiteres Ziel seiner Reise in die Region vom 19.-23. Januar ist Ägypten (20.-22.1.). Es handelt sich um eine direkte Intervention in die politische Lage im Nahen Osten, mit der China lange gezögert hat. Schon bei der Wiener Syrienkonferenz mahnten die Chinesen dringend ein Wiederaufbauprogramm an, und Vertreter der syrischen Regierung und Opposition haben vor kurzem Beijing besucht.

Der Vizepräsident des Chinesischen Instituts für Internationale Studien, Guo Xiangang, sagte Xinhua, bei Präsident Xis Reise in diese entscheidende Region stehe das Seidenstraßenprojekt „Ein Gürtel, eine Straße“ ganz oben auf der Tagesordnung.

Eines der wichtigsten Instrumente zur Finanzierung eines solchen Ausbaus wird die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB), die der chinesische Staatspräsident Xi Jinping am 16. Januar in Beijing sichtlich stolz offiziell eröffnete. Sie löst mit ihren neuen Entwicklungschancen in der ganzen Region Optimismus aus. Die neue Bank wird zwar vorrangig Infrastrukturprojekte in Asien finanzieren, aber chinesische Vertreter betonen, daß sie auch für andere Vorhaben in Entwicklungsländern offen ist und als Ergänzung zur Neuen Entwicklungsbank der BRICS dienen soll.