BüSo-Kandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg zugelassen!

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) in Baden-Württemberg veröffentlichte am 19. Januar die folgende Presseerklärung.

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität tritt bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg mit vier Direktkandidaten in Stuttgart an: Hubert Mohs im Wahlkreis 1 Stuttgart I, Christoph Mohs im WK Stuttgart II, Friedrich Gröner im WK 3, Stuttgart III und Madeleine Fellauer im WK 4 Stuttgart IV.

Wie bei keiner anderen Landtagswahl zuvor, geht es in der gegenwärtigen existentiellen globalen Krise darum, einen völlig anderen Lösungsansatz außerhalb des alten, bankrotten Denksystems zu finden, statt den Bürgern weiterhin Feinstaub in die Augen zu streuen.

Jede Kommune, jedes Bundesland ist vom Kollapsprozeß des Systems der Finanzglobalisierung betroffen: Wir sehen jetzt die Kernschmelze des globalen Finanzsystems, viel dramatischer als 2007/2008, die Flüchtlingskrise als Resultat der geopolitischen Regimewechselkriege und eine tiefgreifende Zerstörung, die die grün-monetaristische Verblendung in den letzten Jahrzehnten in der Realwirtschaft, im Denken und der Moral angerichtet hat.

Damit muß jetzt Schluß sein, bevor Chaos einsetzt - denn es gibt eine Alternative: ein neues Paradigma für Aufbau und Entwicklung, das die menschliche Kreativität wieder in den Mittelpunkt von Gesellschaft und Wirtschaft stellt.

Mit einer neuen Weltwirtschaftsordnung, die auf Entwicklung und Fortschritt für alle („Win-Win“-Strategie“) ausgerichtet ist, kann die zerstörerische neoliberale Diktatur beendet und statt dessen wieder das Gemeinwohl in den Mittelpunkt gerückt werden - für die Bürger, die hier leben , wie für die Flüchtlinge, die bei uns Schutz suchen.

Für eine solche neue Politik in Deutschland muß Baden-Württemberg eine Vorreiterrolle übernehmen:

Die globale Perspektive der Neuen Seidenstraße (siehe http://bueso.de/wlb), wie sie von China vorangebracht wird, ist nicht nur die einzige Möglichkeit, im Nahen Osten die Grundlage für den dringend notwendigen wirtschaftlichen Wiederaufbau zu schaffen und langfristig den Frieden zu sichern. Sie wird auch Baden-Württemberg - und Deutschland - für das ganze Jahrhundert Hochtechnologie-Exportmärkte eröffnen, vor allem, da die damit verbundenen neuen Kreditinstitutionen, wie die AIIB und die New Development Bank (NDB) der BRICS-Staaten, bereits ein alternatives Finanzsystem ausschließlich für die Finanzierung der Realwirtschaft und großer Projekte schaffen.

Unmittelbar erforderlich ist für diese politische Kehrtwende bei uns die Abwicklung des bankrotten Finanzsystems durch die strikte Anwendung der Glass-Steagall-Bankentrennung, sowie die sofortige Abschaffung der drohenden Enteignung von Sparern und Mittelständlern durch das ab 1. Januar 2015 europaweit geltende „Bail-in“.

Statt weiterer Kannibalisierung von Realwirtschaft, Mittelstand und Bürgern zur Rettung bankrotter Großbanken und der daraus entstehenden Gefahr von völligem Chaos brauchen wir staatliche Kreditschöpfung für produktive Vollbeschäftigung und eine Konzentration auf Infrastruktur und Hochtechnologie, wie es die BüSo exemplarisch bereits bei der Stuttgarter OB-Wahl 2012 in ihrem Programm vorgelegt hat (siehe „Stuttgart: Tor zum Rhein, zur Welt - und zum Weltraum“, http://bueso.de/node/5997).

Diese optimistische Perspektive, verbunden mit einer kulturellen Renaissance der Kreativität und Schönheit klassischer Musik und Dichtung, die allen Bürgern zugänglich gemacht werden muß, wird den lebendigen Dialog der Kulturen in unserem Land in Gang bringen und Deutschland wieder zu dem machen, was es einmal war: dem Land der „Dichter und Denker“. Statt immer brutaleren gesellschaftlichen Auswüchsen durch eine gewaltverherrlichende „Leitkultur“ in Fernsehen, Radio und Internet, die den Menschen letztlich zum Tier degradiert, brauchen wir Schillers Konzept der „Schönen Seele“ und die Idee, daß Fortschreiten die natürliche Bedingung des Menschen ist.

Deshalb steht der Wahlkampf der BüSo bei diesen Landtagswahlen unter dem Motto: „Die Sache der Menschheit zur eigenen machen!“

Weitere Informationen über Kampagne und Kandidaten erhalten Sie im BüSo-Büro in Stuttgart: 0711-71943387 oder auf www.bueso.de/bw.