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Sputnik berichtet über die Petition „Höchste Zeit, aus der NATO auszutreten“
Am 2. Juni erschien auf der englischsprachigen Webseite Sputnik News ein Artikel über die in Europa und den USA verbreitete Petition für einen Boykott des kommenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli und anschließenden Austritt aus der NATO.1 Der Artikel, in dem der wachsende Widerstand gegen die NATO-Politik in Europa hervorgehoben wird, enthält auch Auszüge aus einem Interview mit einem französischen Repräsentanten der internationalen LaRouche-Bewegung, Karel Vereycken.
Vereycken wird zitiert: „Die Petition hat gerade erst begonnen, aber es kommen Unterschriften aus dem gesamten politischen Spektrum und vor allem von einfachen Bürgern. In Deutschland wird durch die Petition, die von Helga Zepp-LaRouche von der BüSo-Partei gefördert wird, die Friedensbewegung wiedererweckt, die eingeschlafen war. In Ramstein und an anderen Orten finden Kundgebungen und Veranstaltungen gegen NATO-Einsätze statt.“
In Frankreich unterschrieben innerhalb weniger Stunden 700 Menschen die Petition, was den Unmut vieler Franzosen über die zunehmende Einbindung Frankreichs in die NATO zeigt. Vereycken fügte hinzu, einer der Unterzeichner sei der Präsidentschaftskandidat und „linke Gaullist“ Jacques Cheminade, der kürzlich in einem Interview mit RT betont habe, die aktuelle Lage sei „schlimmer als die Kubakrise“.
Die Petition zirkuliere auch in Italien, wo u.a. die frühere Senatorin Lidia Menapace unterschrieb, eine berühmte antifaschistische Partisanin, die kürzlich Ministerpräsident Renzis Verfassungsbrüche verurteilt habe. Und in Belgien, habe die von Vereycken gegründete Bewegung Agora Erasmus an Demonstrationen teilgenommen.
Zum Widerstand gegen die NATO-Rußlandpolitik in Europa wird in dem Beitrag Bruce Konviser von der Deutschen Welle zitiert, der am 2. Juni berichtete, die NATO habe Schwierigkeiten, vier Battalione zur Sicherung ihrer Ostflanke vor einem möglichen russischen Angriff zusammenzubekommen.
Konviser zufolge haben sich die USA, Großbritannien und widerstrebend auch Deutschland darauf geeinigt, jeweils ein multinationales Battalion anzuführen. Aber die anderen beiden maßgeblichen NATO-Länder, Frankreich und Italien, sträubten sich bisher noch, das vierte Battalion zu leiten. Gleichzeitig erfüllten viele Staaten des Bündnisses nicht ihre wirtschaftlichen (finanziellen) Verpflichtungen gegenüber der NATO.
Zudem wird NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zitiert, der gegenüber der Webseite Poland.pl praktisch zugab, daß es keinen Unterschied zwischen der NATO-Politik und der EU-Politik gibt: „Die NATO und die EU sind komplementär, und wir arbeiten enger zusammen als jemals zuvor.“
Anmerkung
1. Den Text des Aufrufs mit der Möglichkeit, ihn online zu unterzeichnen, finden Sie auf der Internetseite der BüSo unter http://www.bueso.de/node/8626