Wichtiges kurzgefaßt

Moskaus Angebot an die US-Führung: Dschihadisten gemeinsam bekämpfen

Zusätzlich zur Konsolidierung der außenpolitischen Beziehungen in Asien bereitet die russische Regierung einen weiteren wichtigen Schritt in Südwestasien vor. Verteidigungsminister Sergej Schoigu rief am 19. Mai in einer Pressekonferenz die USA auf, zusammen mit Rußland koordinierte Luftangriffe auf die Nusra-Front zu fliegen und so die Nachschubwege für die nordsyrischen ISIS- und Nusra-Enklaven aus der Türkei zu unterbrechen.

Wörtlich sagte Schoigu: „Wir schlagen den Vereinigten Staaten als Mitvorsitzendem der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe vor, am 25. Mai mit gemeinsamen Operationen der russischen Lufteinsatzgruppe und der US-geführten Luftkräfte zu beginnen und Schläge gegen Gruppen von Jabhat Al-Nusra - illegale bewaffnete Formationen, die die Bestimmungen der Waffenruhe ablehnen - und auch gegen die Karawanen mit Waffen und Munition - bewaffnete Einheiten, die illegal die syrisch-türkische Grenze überqueren - auszuführen, und bei diesen Operationen Schläge auf zivile Einrichtungen und Wohngebiete auszuschließen.“

Schoigu forderte die USA weiter auf, Rebellenfraktionen, die das UN-Abkommen zur Waffenruhe unterschrieben haben, dazu zu bewegen, das Nusra-Territorium zu verlassen, um nicht getroffen zu werden. Rußland werde am 25. Mai mit oder ohne Washingtons Mitwirkung mit „einseitigen Schlägen“ gegen die genannten Ziele beginnen. Berichten zufolge haben sich die Aktivitäten am russischen Luftwaffenstützpunkt in Latakia in den letzten Tagen bereits vervielfacht.

Rußland macht auch Druck, zwei von Saudi-Arabien unterstützte Salafistenfraktionen, Ahrar Al-Scharam und Jaisch Al-Islam, auf die Terrorliste der UN zu setzen, weil beide faktisch von Nusra nicht zu unterscheiden seien und wiederholt gemeinsame Militäroperationen mit Nusra durchgeführt hätten. Bisher verhindern die USA einen solchen Beschluß der UN.

In Washington verkündete Pentagon-Sprecher Jeff Davis am 20. Mai Präsident Obamas Ablehnung jeglicher Zusammenarbeit: „Wir unternehmen keine gemeinsamen oder koordinierten Operationen mit den Russen in Syrien.“

Es gibt jedoch Anzeichen dafür, daß die US-Koalition und die kurdische YPG eine Offensive zur Rückeroberung von Rakka vorbereiten. ISIS hindert jetzt Zivilisten mit Gewalt daran, die Stadt zu verlassen, damit eine Rückeroberung Rakkas nur mit hohen Opfern unter der Zivilbevölkerung möglich wäre.

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ISIS bedroht Fußball-EM

Der Chef des französischen Inlandsgeheimdienstes DGSI, Patrick Calvar, hat öffentlich vor Terroranschlägen des „Islamischen Staats“ (ISIS) gewarnt. Besondere Gefahr drohe bei der Fußball-Europameisterschaft, die am 10. Juni beginnt und einen Monat lang in Stadien in vielen französischen Städten ausgetragen wird. ISIS verfüge über zahlreiche Kräfte für mögliche Anschläge. Reuters zufolge sagte Calvar, derzeit hielten sich 645 französische Staatsbürger als Kämpfer verschiedener Dschihadistengruppen in Syrien und im Irak auf. Weitere 201 reisten zwischen dem Nahen Osten und Europa hin und her. Calvar warnte besonders vor Bombenanschlägen auf Menschenansammlungen wie die Fußballspiele. Am Tag des mörderischen Angriffs auf das Bataclan-Konzert in Paris, bei dem 130 Menschen ums Leben kamen, wurde in letzter Minute ein weiteres Blutbad verhindert, als Selbstmordattentäter, der mit einem Sprengstoffgürtel in das nahezu vollbesetzte Stadion in Saint Denis wollte, von den Sicherheitskräften abgewiesen wurde. Die Frage, die dies aufwirft, ist offensichtlich: Warum weigert sich Europa auf Drängen Washingtons, mit Moskau zusammenzuarbeiten, wenn Rußland entschlossen ist, den Islamischen Staat und ähnliche Gruppen zu zerschlagen?

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Stern: Kooperation mit Rußland unerläßlich

Die Hamburger Wochenzeitschrift Stern hat in der Ausgabe der letzten Woche unterstrichen, daß das Chaos in Syrien und die Flüchtlingskrise nur in Zusammenarbeit mit Rußland und Präsident Putin überwunden werden können. Kanzlerin Merkel versuche gerade, die faule Absprache mit der Türkei zu retten, doch Putin sei berechenbarer und rationaler als der türkische Präsident Erdogan. Das habe Merkel in Gesprächen mit beiden auch persönlich festgestellt. Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei falle wegen Erdogans irrationaler Handlungen und Forderungen schon jetzt in sich zusammen. Im Westen werde man sich zunehmend klarer über die Bedeutung Rußlands, daher müsse man nun auf Putin zugehen, den Rüstungswettlauf in Osteuropa beenden und die Sanktionen gegen Rußland wenigstens teilweise aufheben.