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Neue Solidarität
Nr. 19, 11. Mai 2016

Syrien plant Wiederaufbau in Zusammenarbeit mit Rußland und China

Obwohl die Waffenruhe in Syrien häufig gebrochen wird, vor allem von Kräften, die von der Türkei, Saudi-Arabien und jetzt auch direkt den USA unterstützt werden, unternimmt die syrische Regierung erste Schritte zur Umsetzung von Plänen für den Wiederaufbau.

Der Vizedirektor der Syrischen Investitionsbehörde, Dr. Inas Al-Omawi, will nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur SANA eine Wiederaufbaukonferenz veranstalten, um über Kooperation bei kurz- und mittelfristigen Investitionsprojekten in dem kriegsverheerten Land zu verhandeln. Dazu laufen bereits intensive Gespräche mit russischen und chinesischen Stellen.

Unser Nachrichtenbrief hat immer betont, daß das Land neben politischen Veränderungen ein umfassendes Programm zum wirtschaftlichen Wiederaufbau braucht, das allen Syrern die Perspektive bietet, für eine gemeinsame Zukunft zusammenzuarbeiten. In vielen Interventionen weltweit hat EIR als bestes Mittel dazu vorgeschlagen, Syrien und die Nachbarstaaten in den Prozeß der Neuen Seidenstraße einzubinden.

Nun hat China einen Sondergesandten für Syrien eingesetzt, Xie Xiaoyan. Dieser sagte Sputnik News nach Gesprächen mit dem Nahost-Sondergesandten des russischen Außenministeriums, Sergej Werschinin, am 27. April: „China steht positiv zu einer Beteiligung am Nachkriegs-Wiederaufbau in Syrien, und wir sind bereit, mit Rußland und anderen relevanten Parteien zusammenzuarbeiten.“

Syrien und Rußland haben bereits Abkommen über 850 Mio. € für den Wiederaufbau von Infrastruktur geschlossen. Zudem haben Gespräche über eine mögliche Freihandelszone zwischen Syrien und der Eurasischen Wirtschaftsunion begonnen.

Xie erklärte weiter, Rußland sei „Chinas umfassender strategischer Partner bei der Koordinierung, deshalb ist China bereit, regelmäßig Stichpunkte zum Thema Syrien mit Rußland auszutauschen und eng zusammenzuarbeiten, um positive Bemühungen zur Förderung der politischen Lösung zu unternehmen“.

Dieser politische Prozeß könne allerdings langwierig sein. Die Krise „tauchte nicht über Nacht auf, also sollte man auch nicht erwarten, daß man sie über Nacht lösen kann... Die Verhandlungen werden ein stufenweiser Prozeß sein, und es ist ganz natürlich, wenn man einige Wendungen, Umwege und Rückschritte erlebt.“

eir