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Neue Solidarität
Nr. 19, 11. Mai 2016

Cheminade in RT: mit größeren Umwälzungen in Europa rechnen

Die französische Ausgabe von RT veröffentlichte am 26. April einen langen Artikel auf der Grundlage eines ausführlichen Interviews mit dem der LaRouche-Bewegung sehr nahestehenden französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade.

Eine Frage betrifft die Protestbewegung, die sich in Frankreich aus dem Widerstand gegen das arbeitnehmerfeindliche „El-Khomri-Gesetz“ (benannt nach der Arbeitsministerin) entwickelt hat und Spaniens Podemos ähnelt; Cheminade antwortet: „Sie wollen das System verändern, aber sie haben keine Vorstellung, wie.“

Der Kandidat rechne damit, so RT, daß verschiedene Ereignisse, wie die britische Brexit-Abstimmung am 23. Juni und die Neuwahlen in Spanien am 26. Juni, die etablierte Ordnung ins Wackeln bringen werden: „Europa wird erschüttert werden. Mehr noch, irgendwann wird es einen Zusammenbruch des Währungs- und Finanzsystems geben. Die sozialen Folgen werden furchtbar sein. Zudem besteht ein sehr hohes Risiko neuer Terroranschläge.“

Zu den Panama-Papieren sagt Cheminade, dies sei die Spitze des Eisbergs eines großen Systems mit der Wall Street und der Londoner City im Mittelpunkt.

RT: „Sein Gesicht wird wieder ernst, wenn er über die Weltwirtschaft spricht: ,Die Frage ist nicht, ob sie zerstört wird, sondern wann. Wenn wir auf einer neuen Grundlage neu anfangen wollen, dann muß eine neue Finanz-, Währungs-, Wirtschafts- und Weltordnung durchgesetzt werden, die auf reale Güterproduktion und wirtschaftliche Entwicklung orientiert ist.’

Wie? Indem man das benutzt, was er ,die neue Seidenstraße’ nennt. ,Die Chinesen sind schlau. Sie schaffen schrittweise Strukturen wie die AIIB oder die Neue Entwicklungsbank mit ihren BRICS-Verbündeten. Auf der anderen Seite kaufen sie massiv Gold auf - übrigens genauso wie Rußland -, weil sie den Einsturz des Finanzsystems vorhersehen. Nach und nach entsteht eine neue Alternative zum gegenwärtigen, vom Westen beherrschten System.’ Er setzt seine Hoffnung in ein System, das auf öffentlichen produktiven Kredit setzt, der direkt in die Industrie geht, ,so wie Frankreich es unter de Gaulle gemacht hat’.“

RT zitiert Cheminade über den Unterschied zwischen Nationalismus, der Feindseligkeit gegenüber anderen, und Patriotismus, der Zusammenarbeit mit anderen Ländern für eine bessere Politik: „Das ist ein grundsätzlicher Unterschied zum Programm der Front National, und es ist nicht der einzige.“

Besonders hervorgehoben wird Cheminades Warnung vor einem großen Krieg wegen der US-Strategie zur Eindämmung Rußlands. RT schreibt, er sei für Frankreichs Austritt aus dem Euro, der EU und der NATO, und für ein Europa der Nationen und Projekte. Auch sein Aufruf für einen Marshall-Plan für Südwestasien wird erwähnt.

eir