Obama kann und muß noch diese Woche abgesetzt werden

Amtsenthebung. Das LaRouche-Aktionskomitee LPAC veröffentlichte am 18. Oktober die folgende Erklärung, die in den Vereinigten Staaten als Massenflugblatt verbreitet wird.

Die Lage ist plötzlich überreif für eine sofortige Amtsenthebung Präsident Barack Obamas. Im gleichen Zusammenhang ist auch zu erwarten, daß Hillary Clinton, die am 22. Oktober vor dem Untersuchungsausschuß des Repräsentantenhauses über den Anschlag von Bengasi aussagen soll, demnächst fallengelassen wird.

Am vergangenen Wochenende wurde Präsident Obama in vier Bereichen wegen seiner Vergehen im Amt angegriffen. Am dramatischsten sind die immer neuen Details, die aus den sog. „Drohnen-Papieren“ bekannt werden. Die mit diesen Papieren veröffentlichten  Dokumente zeigen, daß Präsident Obama schon seit den ersten Tagen seiner Amtszeit direkt aus dem Lagezentrum des Weißen Hauses ein globales Mordprogramm geleitet hat, sein Drohnen-Tötungsprogramm, in dessen Rahmen Tausende von Menschen in Afghanistan, Pakistan, Jemen und Somalia gezielt durch Drohnenangriffe getötet wurden. Schätzungsweise 90% der Opfer dieses Mordprogramms standen gar nicht auf der von Präsident Obama persönlich abgezeichneten Tötungsliste. Sie wurden jedoch sofort als Terroristen und feindliche Kämpfer eingestuft, um das Ausmaß der Verbrechen zu vertuschen.

Die Drohnen-Papiere wurden erst am Donnerstag [15.10.] veröffentlicht, aber Amnesty International hat bereits eine gründliche Untersuchung durch den Kongreß verlangt. Noch wichtiger: Lyndon LaRouche verlangte am Wochenende, Obama müsse umgehend aus dem Amt entfernt werden, entweder durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) oder unter Berufung auf dem 25. Verfassungszusatz (d.h., die Feststellung, daß der Präsident körperlich oder geistig nicht in der Lage ist, sein Amt auszuüben), und dann wegen Massenmords vor Gericht gestellt werden.

Am Sonntag [18.10.] veröffentlichte das New York Times Magazine längere Auszüge aus einem Exposé Seymour Hershs über Obamas verlogene Darstellung der Ermordung Osama bin Ladens im Jahr 2011. Obamas damaliger Anti-Terror-Berater John Brennan und andere im inneren Kreis um Obama hatten die Umstände, die zur Tötung Osama bin Ladens geführt hatten, bewußt falsch dargestellt, um Obamas Aussichten auf seine Wiederwahl auf Kosten der Wahrheit zu verbessern. Obama und sein Team fabrizierten ein ausführliches, Hollywood-artiges Märchen über den Überfall in Abbottabad/Pakistan, in dem die Schnüffelarbeit der CIA gepriesen wurde, obwohl alle relevanten Informationen von einem pakistanischen Beamten kamen, der den genauen Standort des Al-Kaida-Anführers gegen eine Belohnung von 25 Mio. Dollar verriet. Das Weiße Haus vertuschte wie üblich die Rolle der Saudis, die jahrelang für die sichere Unterbringung bin Ladens unter den wachsamen Augen des pakistanischen Geheimdienstes ISI bezahlt hatten. Auch wenn das New York Times Magazine Hershs Darstellung nicht ganz bestätigt, war es das erste prominente amerikanische Medium, das die wahre Geschichte veröffentlicht hat.

Die hochangesehene Organisation Ärzte ohne Grenzen verstärkte ihre Kampagne gegen Obama, indem sie am Wochenende neue Vorwürfe und neue Beweise veröffentlichte, nach denen die USA ihr Krankenhaus in Kundus/Afghanistan vorsätzlich bombardierten und dann gepanzerte Fahrzeuge schickten, um die Beweise dafür unterzupflügen. Eine namentlich nicht genannte Quelle im Pentagon bestätigte, daß die Ärzte ohne Grenzen „alles richtig gemacht“ und die Lage des Krankenhauses präzise angegeben hätten, um es auf eine „Nichtangriffsliste“ von Krankenhäusern, Schulen und Moscheen zu setzen, die unter keinen Umständen anzugreifen seien, selbst wenn sich Al-Kaida- oder Taliban-Kämpfer in unmittelbarer Umgebung befänden. Dies war eine weitere Massentötungsaktion Obamas, und es kann sein, daß dabei die Tatsache eine Rolle spielte, daß die Ärzte ohne Grenzen angekündigt hatten, sie würden alles tun, um zu verhindern, daß Obama das Abkommen über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) unterzeichnet, weil es einer halben Milliarde armen Menschen weltweit den Zugang zu billigen generischen Medikamenten verwehren würde.

Im Vorfeld der Aussage Hillary Clintons sendete ABC News am Sonntagmorgen ein dokumentarisches Exposé, wie Obama, Clinton, Victoria Nuland und Ben Rhodes das amerikanische Volk belogen und den Angriff von Al-Kaida auf die amerikanischen Einrichtungen in Bengasi am 11. September 2012 vertuschten, bei dem der US-Botschafter Christopher Stevens und drei weitere amerikanische Beamte getötet wurden. Die ABC-Sendung spiegelte wider, was Lyndon LaRouche und Jeffrey Steinberg im Dezember 2012 bei einem Briefing im Nationalen Presseclub vorgetragen hatten. Sie hatten damals gezeigt, daß Obama und Clinton, noch während der Angriff lief, bereits wußten, daß es sich um einen vorbereiteten, schwer bewaffneten Angriff Al-Kaidas handelte, der von der mit Al-Kaida im Maghreb verbundene Terrorgruppe Ansar Al-Scharia durchgeführt wurde. Obama, Clinton und Rhodes sowie Susan Rice wurde in dem ABC-Bericht vorgeworfen, sie hätten sich Lügen über den Angriff auf Bengasi ausgedacht, in dem vollen Bewußtsein, daß der Angriff nichts mit irgendwelchen „spontanen Demonstrationen“ gegen die Verleumdung des Propheten Mohammed zu tun hatte.

Der zweite Teil der ABC-Sendung enthielt ein Interview mit dem früheren Kongreßabgeordneten Peter Hoekstra, der den Geheimdienstausschuß des Repräsentantenhauses geleitet hatte und der Obama vorwarf, er habe den libyschen Präsidenten Gaddafi, der zu einem wichtigen Verbündeten im Krieg gegen den islamischen Terrorismus geworden war, verraten, und die Regierung Obama habe eben jene Terroristen ausgebildet und bewaffnet, die dann den Angriff von Bengasi am 11. September 2012 durchführten.

Schon allein die Drohnen-Papiere stellen eine klare Anklage gegen Obama dar, die dem Maßstab der „schweren Verbrechen und Vergehen“ für ein Absetzungsverfahren mehr als gerecht wird. Obamas sofortige Amtsenthebung wird nun zu einem Test der geistigen Gesundheit des US-Kongresses.

Es gibt in dieser Woche eine hervorragende Gelegenheit, Obama des Amtes zu entheben und die Vereinigten Staaten wieder zu jener angemessenen, verfassungsmäßigen Regierung zurückzuführen, die in den 15 Jahren unter Bush und Obama immer weiter demontiert wurde. Es gibt derzeit nichts wichtigeres, was angepackt werden müßte - und zwar sofort.